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70 Jahre Israel Teil 7: Vom britischen „Weißbuch“ zum UN-Teilungsplan und der Staatsgründung Israels

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Haj Mohammed Amin el-Husseini, Großmufti von Jerusalem war ein Verbündeter Adolf Hitlers und organisierte mit dem Geld der Nationalsozialisten eine jahrelange Serie von Terroranschlägen gegen Juden und Briten, die als „Arabischer Aufstand“ in die Geschichte eingingen.
Er errichtete auf dem von ihm kontrollierten Gebiet in Palästina eine rigorose islamische Herrschaft. Die Bevölkerung musste traditionelle arabische Kleidung tragen, die Frauen hatten ihre Gesichter zu verschleiern, auch die Christinnen. Wer sich weigerte, die Kaffiya
(„Palästinensertuch“ mit doppelter Kordel) zu tragen, wurde erschossen. Um seine Macht zu sichern, haben seine Gefolgsleute mehr Araber getötet als Briten oder Juden. Gemäßigte Araber wurden gefoltert, ausgepeitscht oder ermordet. Die Kinder der „Aufständischen“ grüßten mit dem „deutschen Gruß“, ihr Symbol war das Hakenkreuz: Wer unbehelligt durch die von ihnen kontrollierten Gebiete fahren wollte, montierte es an seinem Fahrzeug. Er ist der einer der geistigen Väter der Hamas und anderer arabischer Terrororganisationen, die vom einem Arabien vom Jordan bis zum Mittelmeer träumen und die israelischen Juden zurück ins Meer treiben wollen. (Autor: Thomas Eppinger)

Haj Mohammed Amin el-Husseini, Großmufti von Jerusalem, wurde während des Britischen Mandats zur bestimmenden politischen Kraft des arabischen Palästina.
Der fanatische Judenhasser hatte 1929 das Massaker von Hebron zu verantworten, bei dem 67 Juden von Arabern ermordet und die überlebenden aus der Stadt vertrieben wurden. 1936 wurde er von den arabischen Clans zum Präsidenten des Obersten Arabischen Komitees (AHC) ernannt. Selbst Mitglied der SS, rekrutierte er im Zweiten Weltkrieg Moslems für die Waffen-SS, die in den Divisionen „Skanderbeg“ und „Handschar“ zum Einsatz kamen. Er bereitete für die Nationalsozialisten die „Endlösung der Judenfrage“ in Palästina vor, seine Schergen markierten die Häuser der Juden bereits mit Kalkzeichen. Nur die Niederlage Erwin Rommels in El-Alamein verhinderte die Vernichtung der Juden Palästinas. 1938 standen 15.000 Araber unter Waffen, ein Zehntel davon hatten den Kampf zu seinem Beruf gemacht. Bis zum Ende des Arabischen Aufstands, der von 1936 bis 1939 tobte, hatten sie mehr als 10.000 Juden aus ihren Städten vertrieben.

Pulverfass Nahost


Jüdische Flüchtlinge am Strand von Tel Aviv, August 1939

Drei Jahre vor seinem Beginn hatten die Nationalsozialisten in Deutschland die Macht ergriffen, und die antisemitischen Exzesse ließen die Zahl der jüdischen Zuwanderer aus Europa sprunghaft ansteigen. Bis 1939 wuchs die jüdische Bevölkerung in Palästina – dem Landstrich, der nach der Abspaltung des späteren Jordaniens, in dem Juden kein Land erwerben durften, vom Britischen Mandatsgebiet übriggeblieben war – auf 460.000. Gleichzeitig wanderten auch immer mehr Araber zu. Die jüdischen Siedlungen sorgten für wirtschaftlichen Aufschwung, die medizinische Versorgung wurde immer besser, die Kindersterblichkeit sank, die Lebenserwartung stieg. Das alles zog arabische Einwanderer an, zwischen den beiden Weltkriegen stieg die nicht-jüdische Bevölkerung Palästinas um 588.000 Menschen.

Die Konflikte zwischen jüdischen Siedlern und Arabern verschärften sich. Arabische Großgrundbesitzer verkauften ihr Land an Juden, die dort fortan meist hauptsächlich Juden beschäftigten, „vertrieben“ fühlten sich die nunmehr arbeitslosen arabischen Landarbeiter danach aber nicht von den Eigentümern, sondern von den Juden. Konfliktträchtig waren auch die unterschiedlichen Rechtssysteme. So konnte zum Beispiel ein Araber das Land besitzen, und ein anderer die darauf befindlichen Bäume, was für das Rechtsverständnis zugezogener Europäer nicht begreifbar war. Zusätzlich schürten die Agitatoren des Arabischen Aufstands Neid und Missgunst, um die Massen aufzuwiegeln. Im innerarabischen Konflikt zwischen Kräften, die den Ausgleich mit den Juden suchten und jenen, die mit nichts weniger als einem arabischen Staat zwischen Jordan und Mittelmeer zufrieden waren, setzten sich die Extremisten um Amin el-Husseini durch.

Die britische Besatzungsmacht war von ihrem Mandat zunehmend überfordert. Ihre Strategie bestand in der Regel darin, der arabischen Seite Zugeständnisse zu machen und den Zuzug von Juden immer stärker zu begrenzen. Doch die Lage wurde explosiver. Zum einen tobte ein – auch mit terroristischen Mitteln geführter – Bürgerkrieg zwischen Arabern und Zionisten, zum anderen bekämpften beide Parteien unabhängig voneinander die Britische Besatzungsmacht. Auf Seiten der palästinensischen Araber kämpften entflohene deutsche Kriegsgefangene, spanische Franco-Anhänger, kroatisch-faschistische Ustascha-Kämpfer und mindestens 900 muslimische Bosnier aus der SS-Einheit „Handschar“. Auf beiden Seiten kam es zu Übergriffen.

Zwei Ereignisse fallen in jeder Diskussion über diese Phase des arabisch-zionistischen Bürgerkriegs so sicher wie das Amen in der Kirche: der Anschlag auf das King David Hotel in Jerusalem und das „Massaker von Deir Yasin“.

Die Briten waren Ende Juni 1946 in die Jewish Agency eingedrungen und hatten viele Dokumente beschlagnahmt, darunter auch solche über jüdische Geheimdienstaktivitäten in arabischen Ländern. Kurz zuvor waren etwa 2.500 Juden verhaftet worden, und Berichte über Pogrome in Polen erinnerten daran, dass die Einwanderungsbeschränkungen der Briten Tausende von Juden in Europa dem sicheren Tod auslieferten. Vor diesem Hintergrund verübte die Irgun unter Menachem Begin am 22. Juli 1946 einen Bombenanschlag auf das britische Militärhauptquartier, das im King David Hotel in Jerusalem seinen Sitz hatte, wo auch die beschlagnahmten Dokumente gelagert waren. Drei Warnungen der Irgun vor dem Anschlag verhallten ungehört, niemand war von den Behörden in Sicherheit gebracht worden. Je nach Quelle forderte der Anschlag zwischen 91 und 176 Opfer, fast alle waren Zivilisten.

Am 9. April 1948 nahmen Irgun und Lechi das palästinensische Dorf Deir Yasin im Hinterland Jerusalems ein. Die jüdischen Kämpfer warnten die Zivilbevölkerung, öffneten einen Fluchtkorridor und Männer der Lechi evakuierten wenige Stunden vor dem Angriff vierzig alte Männer, Frauen und Kinder. Trotzdem blieben die meisten Dorfbewohner in ihren Häusern, 100 bis 120 kamen beim Angriff ums Leben, als die militärisch kaum geschulten Juden aus Angst vor einem Häuserkampf Handgranaten durch die Fenster in die Häuser warfen. Mindestens zehn gehörten zu den kämpfenden Truppen des Mufti, die allermeisten waren jedoch Zivilisten. Dass die Opferzahlen von arabischer Seite maßlos übertrieben wurden, befeuerte in der Folge den Auszug der arabischen Bevölkerung in die Nachbarstaaten. Die Haganah und die Jewish Agency verurteilten das „Massaker von Deir Yasin“ einhellig. Vier Tage später überfielen arabische Freischärler einen Sanitätskonvoi und ermordeten 77 Juden, die meisten davon Krankenschwestern und Ärzte.

Während das King-David-Hotel und Deir Yasin Teil des kollektiven Weltgedächtnisses wurden und bis heute bemüht werden, wenn die Rechtmäßigkeit der Gründung Israels in Frage gestellt werden soll, versanken sämtliche arabischen Pogrome und Massaker von Hebron bis zum Skopus-Berg im allgemeinen Vergessen.

Vergebene Chancen


Demonstration gegen das britische „Weißbuch“ und die Begrenzung jüdischer Einwanderung

Nachdem sich die Briten im Laufe des Arabischen Aufstands von der Umsetzung der Balfour-Deklaration immer weiter entfernten, schlug die zur Konfliktlösung eingesetzte Peel-Kommission einen ersten Teilungsplan für Palästina vor. Demnach sollten die Araber einen wesentlich größeren, zusammenhängenden Teil erhalten, der kleinere jüdische Teil wäre auch noch durch einen britisch kontrollierten Korridor getrennt worden. Trotzdem nahmen die Juden den Plan am 20. Zionistenkongress in Zürich unter der Führung von Chaim Weizmann an, um so viele Juden wie möglich aus Europa retten zu können. Die Araber lehnten den Plan entschieden ab, sie wollten einen arabischen Staat auf dem gesamten Gebiet. El-Husseini erhöhte die Intensität der arabischen Anschläge, worauf im Gegenzug der Zulauf zu den jüdischen paramilitärischen Organisationen Haganah, Irgun und der Stern-Gruppe stieg.

Bereits 1937 hätte es also einen „palästinensischen“ und einen israelischen Staat geben können, wenn die Araber den Plan der Peel-Kommission angenommen hätten, anstatt darauf mit Mord und Totschlag zu antworten. Die Anführungszeichen sind dem Umstand geschuldet, dass zu diesem Zeitpunkt noch niemand, auch nicht in der arabischen Welt, auf den Gedanken gekommen war, es gäbe ein palästinensisches Volk, die Rede war immer von einem „Arabischen Staat“.

Großbritannien hatte den jüdischen Zuzug nach Palästina nach arabischen Anschlägen schon in der Vergangenheit immer weiter gedrosselt, obwohl der Völkerbund den Briten 1920 in der Konferenz von Sanremo den Auftrag zur „Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“ erteilt hatte.

Im Weißbuch von 1939 legte die britische Regierung fest, dass in den nächsten fünf Jahren maximal 75.000 Juden in Palästina einwandern dürften, danach sollte weiterer Zuzug nur mit arabischer Zustimmung gestattet werden, binnen zehn Jahren sollte ein gemeinsamer Staat für Araber und Juden errichtet werden. Die im White Paper beschriebenen Pläne widersprachen den Mandatsbestimmungen des Völkerbundes, die vorsahen, dass „die Administration Palästinas … in Zusammenarbeit mit der jüdischen Körperschaft … eine dichte Ansiedlung von Juden auf dem Land fördern soll, was auch staatseigene Gebiete und ungenutztes Land einschließen soll, das nicht für öffentliche Zwecke gebraucht wird.“

Sowohl die Vertreter der Araber als auch jene der Juden lehnten den Plan ab, ebenso wie der spätere Premier Winston Churchill, freilich alle aus unterschiedlichen Gründen. Dennoch wurde die britische Palästina-Politik bis zur Aufgabe ihres Mandats vom Weißbuch geprägt. Bis 1949 hatte Großbritannien von den 75.878 Hektar kultivierbaren Landes den Arabern 35.410 zugeschlagen und den Juden 1.720. Die eingewanderten Juden besiedelten hauptsächlich Sümpfe und Wüsten.

Vor der Staatsgründung


„Die Deutschen haben unsere Familien und unsere Heime vernichtet; Vernichtet Ihr nicht unsere Hoffnungen!

Im Wissen um die systematische Ermordung der europäischen Juden, die bereits 1941 zumindest in groben Zügen bekannt war, wirkt die britische Politik besonders unmenschlich.

Die dringende Bitte der Zionisten um David Ben Gurion, „die Tore Palästinas zu öffnen“, wurde von den Briten zurückgewiesen. Wie viele Juden ihrer Vernichtung entkommen hätten können, wären die Tore Palästinas nicht geschlossen geblieben, werden wir nie erfahren.

Nach dem Krieg durften nicht einmal die überlebenden KZ-Häftlinge nach Palästina einreisen. Manche erreichten das „Gelobte Land“ dennoch, meistens wurden sie von Widerstandgruppen ins Land geschmuggelt. Vom Kriegsende 1945 bis zur Staatsgründung 1948 landeten 65 Schiffe vor den Küsten Israels, die insgesamt 69.878 Menschen aus Europa ins Land brachten. Ab 1946 nahmen die Briten jedoch alle illegalen Einwanderer fest, derer sie habhaft werden konnten, ungefähr 50.000, und internierten sie in Lagern auf Zypern. Als der Staat Israel seine Unabhängigkeit erklärte, waren dort immer noch 28.000 Juden interniert.

2 Millionen Juden hatten im Zweiten Weltkrieg an der Seite der Alliierten gegen die Nationalsozialisten und deren Verbündete gekämpft, 100.000 davon kamen aus Palästina.

Zum Dank wurden 250.000 Juden, die den Holocaust in den Lagern oder Verstecken überlebt hatten, meist ausgemergelt und in miserablem gesundheitlichen Zustand, als „Displaced Persons“ in Lagern wie Bergen-Belsen festgehalten, die noch kurz davor als Konzentrations- oder Kriegsgefangengenlager der Nationalsozialisten gedient hatten. Viele trugen sogar noch ihre alte Häftlingskleidung. Für Juden blieb Europa auch nach Kriegsende ein gefährlicher Ort. Das Pogrom von Kielce am 4. Juli 1946, bei dem über 40 Juden von einem rasenden Mob ermordet wurden, war für viele ein unmissverständliches Zeichen, dass es Zeit war aufzubrechen.

Im Juli 1947 fuhren 4.515 jüdische Holocaust-Überlebende, darunter 955 Kinder, mit der „Exodus“ in Richtung Palästina. Das Schiff wurde von britischen Kriegsschiffen gewaltsam aufgebracht, der vierstündige Kampf um die Übernahme forderte unter den Juden mindestens 200 Verletzte und vier Tote. In Haifa wurden die Flüchtlinge auf drei Gefangenenschiffe verladen und zurück nach Europa verbracht. Das Vorgehen der Behörden diskreditierte das britische Mandat nicht nur bei der jüdischen Bevölkerung, sondern auch vor der Weltöffentlichkeit und innerhalb des eigenen Landes. Noch im selben Jahr übergab Großbritannien die Palästinafrage an die Vereinten Nationen.

Am 29. November 1947 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit Zweidrittelmehrheit den UN-Teilungsplan für Palästina und stimmte für die Gründung eines jüdischen und eines arabischen Staates, wobei der Großraum Jerusalem als corpus separatum unter internationale Kontrolle gestellt werden sollte. Die Juden nahmen den Plan an, die Araber lehnten ihn ab und vergaben damit erneut die Chance auf einen – neben Jordanien – zweiten arabischen Staat auf dem Gebiet Palästinas. Schon am Tag danach überfielen arabische Gruppen jüdische Siedlungen und Wohngebiete, der israelische Unabhängigkeitskrieg hatte begonnen, noch bevor der jüdische Staat überhaupt existierte. Doch aufzuhalten war seine Gründung nicht mehr.

Am 14. Mai 1948, einem Freitag, kurz vor 16:00 Uhr, vor Beginn des Sabbats, versammelte sich der Jüdische Nationalrat im Stadtmuseum von Tel Aviv. David Ben-Gurion verkündete in der Unabhängigkeitserklärung „kraft des natürlichen und historischen Rechts des jüdischen Volkes und aufgrund des Beschlusses der UNO-Vollversammlung“ die Errichtung des Staates Israel. Elf Minuten später erkannten die USA den neuen Staat an, die Sowjetunion und die Tschechoslowakei folgten wenige Tage später.

Noch in derselben Nacht erklärten Ägypten, Transjordanien, Libanon, Irak und Syrien Israel den Krieg.


70 Jahre Israel Teil 7Vom britischen „Weißbuch“ zum UN-Teilungsplan und der Staatsgründung Israels
70 Jahre Israel Teil 6Warum wurde 1948 kein arabischer Staat in Palästina gegründet?
70 Jahre Israel Teil 525 Linke und arabische Israel-Mythen entzaubert – von einem linken Araber aus dem Libanon
70 Jahre Israel Teil 4Wie der heutige Staat Israel entstanden ist – Von Pogromen (Judenverfolgungen / gewalttätiger Antisemitismus) bis zur Staatsgründung!
70 Jahre Israel Teil 3Israel existiert zu Recht als Staat und die Juden haben keinen Landraub begangen! Ein Staat Palästina hat nie existiert. Fakten belegen Gerüchte!
70 Jahre Israel Teil 2Volkssport Israelkritik Weltgemeinschaft hat nichts dazu gelernt! Antisemitismus unter neuem Deckmantel!
70 Jahre Israel Teil 1GOTTES Zeichen für die Welt – 70 Jahre feiert der Staat Israel – GOTT existiert und die Bibel ist wahr!
70 Jahre Israel Teil 8 – 9 in Vorbereitung

Jerusalem war und ist historisch, geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel schon immer die Hauptstadt von Israel gewesen. US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Entscheidung vom 05.12.2017 recht! Der Islam und der Koran haben keinen legitimen Anspruch auf Jerusalem! Der Präsident Donald Trump handelte am 05.12.2017 geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel völlig korrekt und richtig, wenn er Jerusalem als Hauptstadt von Israel anerkennt und die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Die Aufregung der islamischen Länder, insbesondere Präsident Erdogan in der Türkei – Erdogan (05.12.2017) droht offen Israel mit Krieg um Jerusalem: „Wir können die gesamte islamische Welt in Bewegung setzen!“ – beruht auf Lüge und Unwahrheiten, die seit Jahrzehnten über den Status von Jerusalem gestreut werden. Hier die biblischen, geschichtlichen und auch islamischen Tatsachen im Koran: Mohammed war zu Lebzeiten im 6. Jahrhundert nie in Jerusalem oder Israel gewesen. Er war immer mindestens ca. 1000 km entfernt von Jerusalem. Das Wort „Jerusalem“ als Hauptstadt der Juden über Jahrtausende kommt 900-mal in der Bibel vor, aber nicht ein einziges Mal im Koran. Der Islam beansprucht den Tempelberg in Jerusalem in Israel zu Unrecht. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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70 Jahre Israel Teil 6 – Warum wurde 1948 kein arabischer Staat in Palästina gegründet?

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Der Urknall des Nahostkonflikts ereignete sich vor ziemlich genau 70 Jahren, in der Nacht vom 14. auf den 15. Mai. Nachdem David Ben Gurion am Nachmittag des 14. Mai 1948 die Gründung des Staates Israel verkündet hatte, überfielen Stunden später arabische Armeen das gerade gegründete Land: im Norden rückten syrische und libanesische Truppen, im Osten jordanische Streitkräften und im Süden ägyptische Einheiten vor. Das britische Mandat endete mit Beginn des 15. Mai; es gab es niemanden, der die arabische Armada aufhalten konnte. (Autor: Matthias Küntzel)

Dieser erste Nahostkrieg kostete mindestens 6.000 Juden (ein Prozent der damaligen jüdischen Bevölkerung) sowie vielen Arabern das Leben. Er führte zur Flucht und Vertreibung von Hunderttausenden Arabern aus Palästina und Hunderttausenden Juden aus arabischen Gebieten. Er zerstörte nicht den jüdischen Teilstaat, sondern beseitigte das jüdisch/arabische Palästina und die friedliche Koexistenz von Juden und Arabern. Nach diesem Krieg herrschte bis 1967 Jordanien über das Westjordanland und Ägypten über den Gazastreifen: Die Araber aus Palästina waren zwischen 1948 und 1967 als nationale Gruppe von der Bildfläche verschwunden.

Wäre es zu diesem Krieg nicht gekommen, hätten diesen Monat auch die Araber in Palästina den 70. Jahrestag ihres Staates feiern können. Die Errichtung des arabischen Teilstaats war Bestandteil des Teilungsbeschlusses, den die Vereinten Nationen am 29. November 1947 mit Zweidrittel-Mehrheit gefasst hatten.

Warum aber war den Arabern die Zerstörung des jüdischen Teilstaats wichtiger, als der Aufbau eines eigenen?
In der hiesigen medialen Aufbereitung der Gründung Israels wird der Krieg der Araber, wenn man ihn denn überhaupt erwähnt, als etwas behandelt, das eigentlich selbstverständlich gewesen und von allen Seiten erwartet worden sei. Die historische Analyse zeigt, dass dies keineswegs so war. Zwar lehnten die arabischen Führer, zumindest in der Öffentlichkeit, den Teilungsbeschluss ab. Doch blieb die Frage, ob der UN-Beschluss unter Einsatz regulärer Armeen niedergemacht werden sollte, bis zuletzt umstritten.

Krieg gegen die Vereinten Nationen?


Abstimmung zum UN-Teilungsplan

Während sich Amin el-Husseini, der Mufti von Jerusalem und die mit ihm verbündete ägyptische Muslimbruderschaft für einen militanten Jihad gegen die Juden in Palästina stark machten, lehnten noch im Dezember 1947 Ägypten und Saudi-Arabien eine militärische Intervention ab. Dieser Haltung schloss sich im selben Monat die Arabische Liga an. Zwar kam sie überein, Rekrutierungszentren für Guerilla-Freiwillige in Palästina zu etablieren. Sie betrachtete jedoch „die Kämpfe in Palästina als einen Bürgerkrieg, in den sie mit ihren regulären Kräften nur eingreifen würde, wenn ausländische Armeen das Land angreifen und die Teilung mit Gewalt durchsetzen sollten“, wie Abd al-Rahman Azzam, ihr Generalsekretär, im Februar 1948 erklärte.

Es gab mehrere gute Gründe, vor einem Palästina-Krieg zurückzuschrecken:

Erstens war der Beschluss der Vereinten Nationen ungewöhnlich gut fundiert.
So hatte im April 1947 eine mehrwöchige Palästina-Debatte im UN-Plenum begonnen. Am 14. Mai, dem vorletzten Tag, setzte sich Andrej Gromyko, der damalige sowjetische UN-Delegierte und spätere Außenminister, für die Teilung Palästinas ein. Am 15. Mai beschlossen die UN die Einsetzung des elfköpfigen United Nations Special Committee on Palestine, kurz UNSCOP, das sich über die Lage in Palästina ein Bild machen sollte. In diesem Komitee hatten nicht die Vetomächte des Sicherheitsrats, sondern kleinere und neutrale Staaten das Sagen: Australien, Guatemala, Indien, Iran, Jugoslawien, Kanada, die Niederlande, Peru, Schweden, Tschechoslowakei und Uruguay. Als dieses Komitee im Juni und Juli 1947 Palästina besuchte, verweigerte die arabische Seite auf Betreiben des Mufti jede Zusammenarbeit, während die jüdische Seite kooperierte. Am 1. September 1947 legte das Komitee seine mit Spannung erwartete Empfehlung vor: Acht Länder plädierten für die Aufteilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat, während drei – Indien, Jugoslawien und Iran – für einen föderalen Einheitsstaat votierten. Derart vorbereitet, beschlossen die Vereinten Nationen am 29. November die Teilung Palästinas: Es war eine gewichtige Entscheidung, zumal hier beide Supermächte – USA und UdSSR – an einem Strang zogen. Hiergegen einen Krieg zu initiieren, war dementsprechend riskant. „Es wäre ein gefährlicher und tragischer Präzedenzfall, wenn ein Beschluss der UN-Vollversammlung durch Gewalt hinfällig gemacht würde“, hatte die UN-Palästinakommission im Februar 1948 erklärt, während die USA im selben Monat jeden Versuch, die Entschließung der Vollversammlung mit Gewalt zu sabotieren, als „Angriffsakt“ einstuften.

Zweitens waren einige der arabischen Führer mit dem Teilungsplan weitaus weniger unzufrieden, als es nach außen hin den Anschein hatte.
So erklärte Emir Abdullah, der Herrscher Transjordaniens, „dass die Teilung Palästinas die einzige praktikable Lösung des Konflikts” sei. Einen ähnlichen Standpunkt nahm der Generalsekretär der Arabischen Liga, Abd al-Rahman Azzam, ein. Einem im August 1946 verfassten Bericht der Jewish Agency zufolge „gab es aus seiner Sicht nur eine Lösung, und zwar die Teilung. … Als Sekretär der Arabischen Liga könne er gegenüber den Arabern jedoch nicht als Initiator eines solchen Vorschlags auftreten.“ Stattdessen legte Azzam „gegenüber den Arabern“ die entgegengesetzte Position an den Tag.

Drittens war zwar die Mehrheit der Araber in Palästina mit dem Teilungsplan nicht einverstanden; doch einen Krieg dagegen zu führen, lehnte sie ab.
Das lag zum einen daran, dass 1947 Zehntausende von ihnen in jüdisch dominierten Wirtschaftsbereichen, etwa den Zitrusfeldern, Arbeit gefunden hatten. Zum anderen war man sich der militärischen Stärke der Zionisten bewusst. „Die meisten palästinensischen Araber”, notierte Ben Gurion im Februar 1948, „weigerten sich und weigern sich noch immer, in das Kriegsgeschehen hineingezogen zu werden.” In seiner Studie „Army of Shadows“ liefert Hillel Cohen Beispiele für die Hartnäckigkeit, mit der sich palästinensische Araber den Kriegsaufrufen ihrer Führer widersetzen und Nichtangriffspakte mit den Juden ihrer Umgebung schlossen, oder gar die jüdischen Abwehrkämpfe unterstützten.

Warum aber fand der für beide Seiten so verheerende Krieg dennoch statt? Warum setzte sich in einer Zeit, in der noch verschiedene Antworten auf den Teilungsbeschluss möglich schienen, die am meisten radikale, die von Haj Amin el-Husseini, durch?

Sieg des Mufti

Das Verhängnis nahm im Juni 1946 seinen Lauf.
In diesem Monat traf el-Husseini, der sich seit Mai 1945 in französischem Gewahrsam befand und eigentlich als Kriegsverbrecher angeklagt werden sollte, in Kairo ein. Zeitgleich tagte die Arabische Liga im syrischen Urlaubsort Bludan. Dort fasste sie einen schwerwiegenden Beschluss: Die bis dahin bestehenden Vertretungsorgane der Araber in Palästina wurden kurzerhand aufgelöst und durch ein neues Arab Higher Committee unter Führung von Amin el-Husseini ersetzt. Den Mufti-Gegnern, die sich zuvor unter der Bezeichnung Arab Supreme Front organisiert hatten, wurde die Teilnahme im Arab Higher Committee verwehrt.

„Das Bludan-,Diktat‘ war ein vollständiger Sieg für den Mufti“, betont der Mufti-Biograph Joseph Schechtman.
Von „einer Machtübernahme, einem Staatsstreich“ spricht David Thomas Schiller. Obwohl Amin al-Husseini auf Anweisung der ägyptischen Behörden Palästina nicht einmal betreten durfte, war er mit diesem Liga-Beschluss als neuer Führer der palästinensischen Araber inthronisiert und erhielt Zugriff auf ein Budget in Höhe von jährlich 10.000 Britische Pfund.

Diese Machtübergabe hatte Konsequenzen für die Juden:
Die Führerschaft des Mufti kam einer Kriegserklärung gegen den Jishuv – der Gemeinschaft der Juden in Palästina – gleich: das Bündnis el-Husseinis mit Hitler und seine aktive Mitwirkung am Holocaust waren wohlbekannt.

Sie hatte auch Konsequenzen für die Araber:
Mit ihrer Entscheidung hatte die Arabische Liga jedweden Ansatz einer vom Mufti unabhängigen palästinensischen Politik zerstört. So erlebten zwischen 1946 und 1948 zahllose Araber ein Déjà-vu: Wie schon in der Zeit zwischen 1936 und 1939 errichtete der Mufti gegenüber Andersdenkenden erneut ein Terrorregime. Wer immer den Juden Rechte zugestehen oder sonstwie von den Doktrinen des Mufti abweichen wollte, stand mit einem Bein im Grab.

Da war zum Beispiel Fawzi Darwish Husseini, eine angesehene Persönlichkeit und ein Cousin des Mufti, der gemeinsam mit Juden für einen bi-nationalen Staat eintrat. Im November 1946 wurde Fawzi von Schergen des Mufti getötet. Oder da ist Sami Taha, ein prominenter Gewerkschaftsführer aus Haifa, der Juden gewisse Rechte einräumen wollte und aus eben diesem Grund im September 1947 ermordet wurde. Von dieser erneuten Zerschlagung ihres moderaten Flügels hat sich die palästinensisch-arabische Nationalbewegung bis heute nicht erholt.

Der Liga-Beschluss veränderte drittens die Dynamik des Nahostkonflikt.
Der Mufti sah in den Vereinten Nationen eine von „imperialistischen Interessen“ dominierte Organisation. Für ihn wie auch für Hassan al-Banna, dem Führer der Muslimbruderschaft, war der Teilungsbeschluss ein „internationales Komplott, ausgeführt von den Amerikanern, den Russen und den Briten unter dem Einfluss des Zionismus.“ Diese Einschätzung war, wie wir oben gesehen haben, absurd. Sie zeigte, wie verbreitet die Behauptung von der jüdischen Weltherrschaft, die die Nazipropaganda den Arabern über Jahre hinweg eingebläut hatte, noch war. Als das United Nations Special Committee on Palestine 1947 vor Ort Erkundungen einzuholen suchte, erklärte der Mufti, dass jeder Araber, der mit diesem Komitee zu sprechen suche, dafür mit seinem Leben bezahlt. Mit der Einsetzung el-Husseinis war keine Kompromisslösung, sondern nur radikalster Widerstand gegen den Teilungsbeschluss zu erwarten.

Der Mufti war allerdings nicht nur bei den Palästinensern, sondern auch bei den Herrschern Arabiens unbeliebt.
Sein Extremismus sei „für die Araber mindestens so schädlich, wenn nicht noch schädlicher, als für die Juden”, bemerkte der Generalsekretär der Liga, Abd al-Rahman Azzam. Ägyptens Premier Isma‘il Sidqi bezeichnete ihn als „einen Intriganten, dem auch die Zerstörung der gesamten arabischen Welt nichts ausmacht, solange es ihm persönlich nützt.” Abdullah von Transjordanien machte ihn für das „Elend“ in Palästina verantwortlich, während Ibn Saud erklärte, dass der Mufti sein Land, Saudi-Arabien, nicht betreten dürfe. Wie also konnte es dazu kommen, dass die Liga ausgerechnet den wütendsten Judenhasser im Lager der Palästinenser zu deren Führer erklärte?

Die Muslimbrüder marschieren auf

Hier hatte vermutlich der Druck der Straße den Ausschlag gegeben.
Für unzählige Araber war der Mufti ein charismatischer Held – hatte er es doch nicht nur geschafft, einem britischen Haftbefehl von 1937 zu entgehen, sondern auch den Auslieferungsersuchen Londons, Belgrads und Washingtons von 1945. „Die Straflosigkeit seiner Taten hat sein Prestige unter den Arabern gehoben“, schrieb 1947 Simon Wiesenthal. „Ein Mann, … der der Feind Nr. 1 eines mächtigen Imperiums ist – und dieses Imperium kann sich seiner nicht erwehren – scheint ihnen gerade ein passender ,Führer‘ zu sein.“

Die ägyptischen Muslimbrüder schürten diese Stimmung und bauten darauf auf.
Seit der Festsetzung des Mufti im Mai 1945 hatten sie ihn unermüdlich verteidigt, angepriesen und jeden, der sich mit ihm anlegte, bedroht. So warnten sie im April 1946 die USA, dass sie für die Rettung des Mufti auch bereit seien, sich selbst zu opfern. Im Juni 1946, ein gutes Jahr nach Schließung der Vernichtungslager, erklärten sie in Reaktion auf das Gerücht, Zionisten hätten den Mufti zum Tode verurteilt: „Ein Härchen des Mufti ist mehr wert als die Juden auf der gesamten Welt. … Sollte ein Härchen des Mufti berührt werden, würde jeder Jude in der Welt ohne Gnade getötet werden.“

Derartige Stellungnahmen hatten Gewicht.
Die Muslimbrüder hatten schon in den Dreißigerjahren antisemitische Kampagnen initiiert und von deutschen Nazi-Agenten Gelder erhalten. Bei Kriegsende waren sie die mit Abstand größte und kampfstärkste ägyptische Gruppierung. 1945 verfügten sie über 1.500 Zweigstellen und 500.000 Mitglieder. Diese Anzahl soll sich bis 1948 verdoppelt oder gar verdreifacht haben. Schon die Rückkehr des Mufti nach Ägypten war ein klarer Erfolg ihrer Drohkampagnen; ein Erfolg, den die Muslimbrüder überschwänglich feierten: „Oh Amin! Was für großartiger, sturer, toller und wundervoller Mann Du bist. … Marschiert voran! Gott ist mit Euch! Wir stehen hinter Dir! Wir sind bereit, unsere Leben für die Sache zu opfern! Auf zum Tod! Vorwärts Marsch!“

Im Juni 1946 unternahm Isma’il Sidqi, der ägyptische Regierungschef, einen letzten Versuch, den Pro-Mufti-Kräften entgegenzutreten.
Er kritisierte, dass der ägyptische König Faruk dem Mufti Asyl gewährt hatte, ohne die Regierung zu fragen, und wies auf „politische Irrtümer“ des Mufti während dessen Zusammenarbeit mit den Nazis hin. Die Muslimbrüder reagierten mit einer wütenden Serie von Stellungnahmen und erklärten, dass al-Husseini nicht nur keinen einzigen Fehler begangen, sondern auch in Deutschland den Jihad, so wie es nötig sei, geführt habe. „Dieser Held“, schrieben sie 1946, „bekämpfte den Zionismus mit der Hilfe von Hitler und Deutschland. Hitler und Deutschland sind gegangen, doch Amin el-Husseini wird den Kampf fortsetzen.“

Diese Pro-Mufti-Kampagnen und das Unruhepotential, das die Bruderschaft repräsentierte, dürften entscheidend dazu beigetragen haben, dass die Liga den Mufti unter der Federführung Ägyptens zum Führer der Palästinenser erhob.

Orientierung auf Krieg

Es waren ebenfalls die Muslimbrüder, die Ägypten maßgeblich dazu brachten, in das neugegründete Israel mit regulären Truppen einzumarschieren.
Einerseits bauten sie starke Verbände in Palästina auf und verfügten dort Ende 1947 über 25 Zweigstellen und 20.000 Mitglieder. Andrerseits setzen sie die Arabische Liga unter Druck und boten ihr zum Beispiel 10.000 Kämpfer für Palästina an. Im Dezember 1947 brachten die Muslimbrüder in Kairo anlässlich einer Konferenz der Arabischen Liga 100.000 Menschen auf die Straße. Auf der Terasse des Savoy-Hotels, wo die Liga tagte, „standen mit würdigen, ernsten Gesichtern die Ministerpräsidenten der arabischen Staaten …, und nahmen, Hand am Fez, den Vorbeimarsch der Gläubigen ab“, berichtete 1947 der Spiegel.

Und tatsächlich erklärte sich die Liga unter dem Eindruck dieser Demonstration bereit, Freiwillige für Djiahd-Einsätze in Palästina auszubilden.
Damit hatte das eher zögerliche Ägypten erstmals Verantwortung für Kämpfe in Palästina übernommen. Auf diese Weise „sorgte die Bruderschaft für eine Atmosphäre, in der Krieg als der einzig logische und natürliche Fortgang erschien”, schreibt der Nahosthistoriker Thomas Mayer. „Das Versagen der Regierung, diese Propaganda zu unterdrücken, förderte die militärische Intervention. … Die Bruderschaft zog Ägypten mit Erfolg in den Palästina-Krieg hinein.” Die amerikanische Gesandtschaft in Damaskus bestätigte diesen Befund. Sie machte, ohne die Bruderschaft zu nennen, „die Kombination aus Regierungsrhetorik und Druck von unten“ für den ägyptischen Einmarsch verantwortlich.

Dieser Krieg fand aber auch deshalb statt, weil die antisemitische Nazipropaganda in arabischer Sprache das politische Klima auch noch in den Nachkriegsjahren prägte und weil in diesem Klima niemand der Politik des Mufti und der Muslimbruderschaft eine Grenze zu setzen in der Lage war. Unter diesem Umständen gelang es dem antisemitischen Flügel der arabischen Welt, die Initiative zu ergreifen und die Agenda zu bestimmen.

Erst nachdem der erste Nahostkrieg mit einer arabischen Niederlage geendet hatte, setzte der jordanische König Abdullah im Dezember 1948 Amin el-Husseini als Mufti ab. Etwa zur selben Zeit ließ die ägyptische Regierung die Einheiten der Muslimbrüder in Palästina auflösen und die ägyptische Muslimbruderschaft verbieten. Hätten sich die ägyptischen Autoritäten drei Jahre eher hierzu durchgerungen, wäre die Geschichte des Nahen Ostens anders verlaufen,

Erlauben wir uns dieses Gedankenexperiment:
Hätte Ägypten die Muslimbrüder bereits Ende 1945 verboten, wären deren Kampagnen zugunsten des Mufti entfallen; dann hätte niemand die ägyptische Regierung unter Druck gesetzt, den Mufti als Palästinenserführer zu installieren; dann hätten es nach dem Teilungsbeschluss der Vereinten Nationen weder der Mufti noch die Muslimbrüder geschafft, die Kriegsstimmung mithilfe antijüdischer Attacken in Palästina (und den entsprechenden Gegenreaktionen) anzuheizen; dann wäre Ägypten bei seiner ursprünglich verbrieften Kriegsablehnung geblieben; dann hätte es weder die Flucht noch die Vertreibung der Palästinenser gegeben; dann würde man im Jahr 2018 den siebzigsten Jahrestag der Gründung eines arabisch-palästinensischen Staates feiern können. Doch so kam es nicht. Die Akteure entschieden sich für einen anderen Weg.

Dies zeigt: Es gab 1947/48 keinen Automatismus, der den Krieg und damit die Flucht und Vertreibung palästinensischer Araber unvermeidlich machte.
Es waren die arabischen Führer, die diesen Weg der Zerstörung wählten – und zwar aus eigenen Stücken. Keine „imperialistische” oder „zionistische” Macht hatte sie hierzu gedrängt. Um die Chancen eines arabisch-palästinensischen Staates stand es Ende 1947 besser, als jemals zuvor und jemals danach. Leider wurde diese Chance nicht genutzt. Leider hatte die Zerstörung des ganz jungen Israel Vorrang.

Dieser Artikel basiert auf einer längeren Untersuchung, die die Zeitschrift Jewish Political Studies Review 2016 unter dem Titel „The Aftershock of the Nazi War against the Jews, 1947-1948: Could War in the Middle East Have Been Prevented?“ veröffentlichte. Alle Quellennachweise befinden sich in der englischsprachigen Version der Internetseite: http://www.matthiaskuentzel.de/contents/the-aftershock-of-the-nazi-war-against-the-jews-19471948 nachgelesen werden kann. – Quelle: mena-watch – der unabhängige Nahost-Thinktank

70 Jahre Israel Teil 7Vom britischen „Weißbuch“ zum UN-Teilungsplan und der Staatsgründung Israels
70 Jahre Israel Teil 6Warum wurde 1948 kein arabischer Staat in Palästina gegründet?
70 Jahre Israel Teil 525 Linke und arabische Israel-Mythen entzaubert – von einem linken Araber aus dem Libanon
70 Jahre Israel Teil 4Wie der heutige Staat Israel entstanden ist – Von Pogromen (Judenverfolgungen / gewalttätiger Antisemitismus) bis zur Staatsgründung!
70 Jahre Israel Teil 3Israel existiert zu Recht als Staat und die Juden haben keinen Landraub begangen! Ein Staat Palästina hat nie existiert. Fakten belegen Gerüchte!
70 Jahre Israel Teil 2Volkssport Israelkritik Weltgemeinschaft hat nichts dazu gelernt! Antisemitismus unter neuem Deckmantel!
70 Jahre Israel Teil 1GOTTES Zeichen für die Welt – 70 Jahre feiert der Staat Israel – GOTT existiert und die Bibel ist wahr!
70 Jahre Israel Teil 8 – 9 in Vorbereitung

Das Palästina Märchen oder warum Palästina eigentlich kein Anrecht auf einen eigenen Staat hat! Verwirrt? Von 1920 bis 1948 existierte nach internationalem Recht ein (class ‘A’ Mandate) Staat Palästina, aber der war wie alle seine Institutionen jüdisch. Bis in die 60er Jahre, klang der Name “Palästina” als etwas Jüdisches in den Ohren der Leute. Die 4000 Jahre alte jüdische Heimstätte oder das “Land Israel” oder das “Heilige Land” waren alle ein und dasselbe. Die Flagge von Palästina war bis vor 1948 blau/weiß mit dem Davidstern „Schild Davids“, benannt nach dem größten, israelischen König David (1050 Jahre vor Jesus Christus / Jahr null), ist ein Hexagramm-Symbol mit religiöser Bedeutung. Der Davidstern gilt heute vor allem als Symbol des Volkes Israel und des Judentums. Nach einer Legende soll sich dieses Symbol auf einem Schild, der mit der Macht Gottes verbunden gewesen war, befunden haben und einst König David beschützt hat. Es soll ein Doppelschild gewesen sein, deshalb die beiden in sich verwobenen Dreiecke. Ein für Freunde Palästinas nicht politisch korrekter Fragebogen. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

RfD Rettung für DeutschlandMehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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70 Jahre Israel Teil 4 – Wie der heutige Staat Israel entstanden ist – Von Pogromen (Judenverfolgungen / gewalttätiger Antisemitismus) bis zur Staatsgründung!

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(Autor: Thomas Eppinger – Anmerkungen & Ergänzungen von Uwe Melzer)

„Pogrom“ Begriffserklärung:
Ausschreitungen gegen Juden, gewalttätiger Antisemitismus, Übergriff, Aufstand, Massaker, Partisanenüberfall, Vernichtungskrieg, gewaltsame Ausschreitung gegen Juden, Verwüstung, Zerstörung, Krawall bzw. wörtlich: nach dem Donner, demolieren, zerstören!

Russland 1881 – 1884
Russen rotteten sich zu einer wütenden Meute zusammen, zertrümmerten die jüdischen Geschäfte und Wohnungen, prügelten und vergewaltigten. In Kiew und anderen russischen Städten wurden in den drei Jahren nach der Ermordung Zar Alexanders II. im Jahr 1881, an der eine Jüdin beteiligt war, 259 Ausschreitungen gezählt:

„Hunderte Juden werden getötet, Tausende verletzt. Ein Korrespondent der Londoner ‚Times‘ berichtet 1882 von 225 vergewaltigten Frauen, 17 von ihnen seien gestorben. Jüdischer Besitz im Wert von rund 10 Millionen Rubeln wird kurz und klein geschlagen oder geraubt. Die gegen die Gewalt eingesetzten Husarentruppen schauen dem Treiben mitunter nur zu. Auch die Reaktion des Regimes in St. Petersburg schafft nicht den Opfern Recht, sondern beruhigt die Antisemiten: Die Judengesetze werden verschärft. Ihnen ist der Handel an christlichen Feiertagen verboten, sie dürfen Grund und Boden nicht einmal pachten. Der Zugang von Juden zu Gymnasien und Universitäten wird beschränkt.“

Das Wort „Pogrom“ stammt aus dieser Zeit, im Russischen bedeutet es „Verwüstung“ oder „Zerstörung“, wörtlich „nach dem Donner“. Der Gewittersturm der antisemitischen Wellen ließ zwei Millionen Juden aus Russland auswandern, die meisten davon in die USA. Doch schon 1880 waren in Rumänien auch die ersten Gruppen der Chibbat Zion Bewegung („Zionsliebe“) entstanden, in der sich Juden sammelten, die gemeinsam ins historische Zion auswandern wollten. Die ersten Mitglieder dieser Bewegung siedelten sich 1882 auf dem Gebiet des ehemaligen Staates Israel an, der durch die römisches Besatzung quasi aufgelöst wurde, weil die Römer die Juden töteten oder in alle römischen Provinzen verschleppt hatten.

Die Idee und der Brief

Im Zionismus, der jüdischen Nationalbewegung, mischen sich politische und religiöse Motive, bisweilen stehen sie einander auch gegenüber.
Jedenfalls bekam die Idee eines jüdischen Nationalstaats durch die Verbreitung des Antisemitismus als politischer Ideologie im Europa des 19. Jahrhunderts, ausgehend vor allem von Russland, Frankreich, Österreich und Deutschland, neuen Auftrieb. Theodor Herzl war nicht der erste Zionist, aber der ideell einflussreichste. Sein Buch „Der Judenstaat – Versuch einer modernen Lösung der Judenfrage“ gab den „Anstoß zum internationalen Zusammenschluss der bestehenden nationaljüdischen Vereine. Am 29. August 1897 trafen daraufhin 200 von ihren Vereinen gewählte Delegierte in Basel zum ersten Zionistenkongress zusammen. Dort forderte Herzl zusammen mit dem Organisator David Farbstein erstmals einen völkerrechtlich legalisierten Judenstaat in Palästina. Daraufhin gründete sich die Zionistische Weltorganisation (World Zionist Organisation, abgekürzt WZO) mit dem Programm: „Der Zionismus erstrebt für das jüdische Volk die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstätte in Palästina.“

Palästina umfasst im wesentliche das frühere Israel zu Zeiten des Alten Testaments der Bibel und zu Zeiten von Jesus Christus im Neuen Testament der Bibel. Der Name stammt von der römischen Besatzung, die das Staatsgebiet von Israel als Palästina bezeichnet, um es nicht Israel nennen zu müssen. Später hat die britische Besatzungsmacht über die Araber diesen Begriff als britisches Mandat übernommen. Einen Staat Palästina oder ein Volk Palästina hat es dagegen nie gegeben. Das Land wurde immer von Juden und Arabern (mehrheitliche von Beduinen) unterschiedlicher Herkunft bewohnt.
(Anmerkung von Autor Uwe Melzer) Lesen Sie dazu auch diese Presseartikel:
„Palästina gibt es und gab es nie als Volk oder Staat. Wie kam es zu der Erfindung des palästinensischen Volkes? Einige erstaunliche Antworten!“
„Das Palästina Märchen oder warum Palästina eigentlich kein Anrecht auf einen eigenen Staat hat!“

Die Bewegung war erfolgreich: Die Region „Palästina“ begann seit Jahrhunderten erstmals wieder aufzublühen.
Bis 1914 wuchs die jüdische Bevölkerung auf etwa 85.000 Menschen an. Zwanzig Jahre nach dem 1. Zionistischen Weltkongress in Basel sandte der Britische Außenminister Arthur James Balfour einen Brief an Lord Lionel Walter Rothschild, einen prominenten Vertreter des Zionismus in England:

„Verehrter Lord Rothschild,

Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina und wird ihr Bestes tun, die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, wobei, wohlverstanden, nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und den politischen Status der Juden in anderen Ländern in Frage stellen könnte.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie diese Erklärung zur Kenntnis der Zionistischen Weltorganisation bringen würden.“

Jahrelang hatten der spätere erste Präsident Israels Chaim Weizmann und der weitgehend in Vergessenheit geratene Nahum Sokolow unermüdlich für einen jüdischen Nationalstaat Lobbying betrieben, wie man heute sagen würde, bevor ihre Anstrengungen belohnt wurden (mehr zum Brief und dessen Entstehungsgeschichte hier). Obwohl in keiner Weise rechtlich verbindlich, hatte damit erstmals ein europäischer Staat das Ziel eines jüdischen Staates in Palästina anerkannt. 30 Jahre später bildete die Balfour Erklärung die Grundlage für den Beschluss der UN-Generalversammlung vom 29. November 1947 zur Gründung des Staates Israel.

Doppelte Versprechen

Die Balfour Erklärung war von Anfang an umstritten.
Der Österreichisch-Ungarische Schriftsteller Arthur Koestler charakterisierte sie als Brief, in dem „eine Nation einer zweiten feierlich das Land einer dritten versprach“. Der Erste Weltkrieg, von dem man damals noch nicht ahnte, dass er einmal der Erste sein würde, war in vollem Gange, und das Osmanische Reich, das über Palästina herrschte, stand auf der Seite von Englands Gegnern. Indem er ihnen nach dem Krieg ihre Unabhängigkeit versprach, konnte der legendäre Lawrence von Arabien die arabischen Stämme im Kampf gegen das Osmanische Reich hinter Großbritannien versammeln. Dass Briten und Franzosen ihre kolonialen Interessensgebiete im Nahen Osten in Erwartung der Niederlage der Osmanen im Sykes-Picot-Abkommen längst untereinander aufgeteilt hatten, verschwieg er den Arabern wohlweislich.

Die Araber stimmten der Ansiedlung der Juden in Palästina grundsätzlich zu (Feisal-Weizmann-Abkommen)
und erkannten die Balfour Erklärung unter der Bedingung eines selbstständigen Großarabiens an, welches der Britische Hochkommissar für Ägypten dem syrischen König Hussein ibn Ali 1916 schriftlich zugesagt hatte. Doch Großbritannien konnte sich mit Frankreich nicht über die Aufteilung im Nahen Osten einigen und erkannte schließlich weder die eigenen Zusagen gegenüber Hussein noch das Feisal-Weizmann-Abkommen an. Großbritannien hatte nicht nur einer Nation ein Land versprochen, das ihm nicht gehörte, sondern gleich zweien, und stritt sich über dessen Aufteilung mit einem dritten.

Im April 1920 übertrug der Völkerbund Großbritannien offiziell das Mandat über das Gebiet Palästina und damit zur Erfüllung der Balfour-Deklaration. Nach dem Wortbruch der Briten wurde die jüdische Besiedlung von arabischer Seite als Teil des britischen Imperialismus gesehen, und der arabische Widerstand wuchs.

Arabische Pogrome gegen Juden


Jerusalem: jüdische Flüchtlinge während des Pogroms von 1929

Noch im selben Monat griffen Araber in der Jerusalemer Altstadt Juden an, plünderten jüdische Geschäfte, verletzten und töteten jüdische Anwohner.
Die Briten zogen ihre Truppen und die jüdische Polizei aus Jerusalem zurück und sahen tatenlos zu. 1920/21 kam es zu einer Reihe von arabischen Pogromen und Aufständen. Mohammed Amin el-Husseini, der 1921 von den Briten zum Großmufti von Jerusalem ernannt wurde, im Zweiten Weltkrieg mit den Nationalsozialisten „die Vernichtung des im arabischen Raum lebenden Judentums“ plante und danach zum Mentor Yassir Arafats wurde, organisierte schon 1920 kleine Gruppen von Mordkommandos, die Terroranschläge gegen Juden ausführen sollten. Die britische Verwaltung war erst zum Durchgreifen bereit, als sie selbst bedroht wurde.

Im Juni 1922 teilte die britische Regierung unter dem Kolonialminister Winston Churchill ihr Mandatsgebiet in einen Teil westlich des Jordan, wo die jüdische Heimstätte errichtet werden sollte, und das neue arabische Emirat Transjordanien östlich des Jordan, das spätere Königreich Jordanien, das nahezu vier Fünftel der Fläche des gesamten Mandatsgebietes einnahm. In diesem Teil durften sich Juden nicht ansiedeln.

Im restlichen Palästina schränkten die Briten nach jedem größeren arabischen Anschlag den Landerwerb durch Juden ein – im Widerspruch zu den Mandatsbestimmungen.

Großbritannien betrachtete Zuzugsbegrenzung als Mittel zur Eindämmung der arabischen Gewalt, um den Arabern die Angst zu nehmen, von den Juden verdrängt zu werden. Im Grunde konnten El-Husseinis Fedajin den Zuzug der Juden jederzeit stoppen, indem sie einen größeren Aufstand anzettelten. Als 1929 arabische Provokateure die Massen davon überzeugten, dass die Juden einen Anschlag auf den Tempelberg planen würden, wurden bei den darauffolgenden Pogromen 131 Juden umgebracht und 399 verletzt. Erst nach sechs Tagen begannen die Briten, den Aufstand niederzuschlagen. Inzwischen war praktisch die gesamte jüdische Bevölkerung von Hebron geflohen oder getötet worden.

Gekauftes Land


Der Mitbegründer vom heutigen Staat Israel: David Ben Gurion

An dieser Stelle sei noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Juden nicht als Eroberer in Palästina einfielen, wie es Jahrhunderte lang die Art der europäischen Kolonialmächte war. Sie kamen aufgrund eines vom Völkerbund anerkannten Versprechens Großbritanniens, kauften brach liegendes Land und machten es urbar, errichteten Städte und führten die Region nach Jahrhunderten des wirtschaftlichen Niedergangs unter dem Osmanischen Reich zu neuer Blüte.

Mit Hilfe von jüdischen Unterstützern aus aller Welt erwarb der Jüdische Nationalfonds (Keren Kayemeth LeIsrael) Land größtenteils von arabischen Großgrundbesitzern, die in Kairo, Damaskus und Beirut lebten. Die Juden suchten Land, das landwirtschaftlich ungenutzt, versumpft und billig war und auf dem keine Pächter lebten. Sie vermieden es bewusst, Land in Gebieten zu erwerben, aus denen sie Araber verdrängt hätten. Der Führer der zionistischen Arbeitspartei David Ben-Gurion erklärte 1920:

„Unter keinen Umständen dürfen wir Land anrühren, das Fellachen gehört oder von ihnen bestellt wird. … Allenfalls wenn ein Fellache fortziehen möchte, dürfen wir ihm anbieten, sein Land zu kaufen, und zwar zu einem angemessenen Preis.“

Meistens zahlten die Juden den reichen Grundbesitzern nicht nur angemessene, sondern geradezu absurd hohe Preise. Für einen Acre (4.046,86 m2) unfruchtbaren Landes zahlten Juden 1944 zwischen 1000 und 1100 Dollar. Zur gleichen Zeit wurde in Iowa fruchtbares Ackerland um ein Zehntel davon verkauft.

1947 belief sich „der Landbesitz in jüdischer Hand in Palästina auf 463.000 Acres. Etwa 45.000 Acres davon waren der Mandatsregierung, 30.000 verschiedenen Kirchen und 387.500 Arabern abgekauft worden. Analysen der Landkäufe von 1880 bis 1948 zeigen, dass 73 Prozent der jüdischen Parzellen Großgrundbesitzern und nicht etwa armen Fellachen gehört hatten.

Zu dem Personenkreis, der Land verkaufte, gehörten unter anderem die Bürgermeister von Gaza, Jerusalem und Jaffa. Der führende muslimische Theologe As’ad el Shuqeiri, der Vater des PLO-Präsidenten Ahmed Shuqeiri, nahm jüdisches Geld für sein Land. Sogar König Abdullah verpachtete Land an Juden, und auch viele führende Vertreter der arabischen nationalistischen Bewegung, darunter Mitglieder des Obersten Muslimischen Rates, verkauften Land an Juden.“

Die Warnung GOTTES an die Feinde Israels & Antisemiten & Israelkritiker:
Bibel, AT, Sacharja 2,12: „Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an.“

Nichts als das Schwert


Mohammed Amin el-Husseini hatte als Ziel für den Islam alle Juden zu töten und das gilt bis heute!

Dessen ungeachtet ließ der Großmufti von Jerusalem el-Husseini von Anfang an keinen Zweifel daran, was er mit den Neuankömmlingen vorhatte:

„Denk daran, Abbady, das war immer arabisches Land und wird es immer bleiben. Wir haben nichts gegen Einwohner wie Dich, die hier geboren sind, aber diese fremden Invasoren, die Zionisten, werden bis zum letzten Mann abgeschlachtet werden. Wir wollen keinen Fortschritt, keinen Wohlstand. Nichts anderes als das Schwert wird das Schicksal dieses Landes entscheiden.“

Was el-Husseini Ende der 1920-iger Jahre seinem Kollegen, einem palästinensischen Juden, sagte – Jahre bevor Adolf Hitler in Deutschland die Macht ergriff – ist in den Köpfen seiner Apologeten immer noch Programm.

Noch gab es keinen jüdischen Staat. Nur einen arabischen auf knapp 80% der Fläche des gesamten Mandatsgebietes, in dem sich keine Juden ansiedeln durften: das heutige Jordanien. Den kleinen Rest nannte man fortan Palästina. Doch allen Widerständen zum Trotz nahm die Idee eines jüdischen Staates Gestalt an. Auch wenn zu diesem Zeitpunkt noch niemand die furchtbaren Ereignisse ahnen konnte, die der Gründung Israels vorangehen würden.

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Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Christlich und nach der Bibel und nach Gottes WORT ist nicht Palästina von den Israelis besetzt, sondern die Araber haben israelische Gebiete mit dem West-Jordanland und dem Gazastreifen besetzt, was das Ergebnis von einigen Kriegen seit 1948 ist. In der Bibel, die ca. 6000 Jahre Menschheitsgeschichte umfasst, wurden die Grenzen von Israel durch Gottes Wort in der Bibel eindeutig festgelegt. Diese beinhalten das West-Jordanland und den Gaza-Streifen einschließlich der Golanhöhen und große Teile des Libanons nach der Bibel im Alten Testament: 4. Mose 34,1-12. Hier hat GOTT die Grenzen des Landes Kanaan (Israel) für die Juden festgelegt. Bibel, AT, Hesekiel 47, 134-20: So spricht Gott der HERR: Dies sind die Grenzen, nach denen ihr das Land den zwölf Stämmen Israels austeilen sollt …. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Palästina gibt es und gab es nie als Volk oder Staat. Wie kam es zu der Erfindung des palästinensischen Volkes? Einige erstaunliche Antworten!
Alle Menschen, die zwischen 1923-1948 im britischen Mandat Palästina (dem heutigen Israel) geboren wurden, hatten damals Pässe mit Stempel „Palästina“. Aber als man sie Palästinenser nannte, waren die Araber beleidigt. Sie beklagten sich: „Wir sind keine Palästinenser, wir sind Araber. Die Palästinenser sind die Juden“. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Das Palästina Märchen oder warum Palästina eigentlich kein Anrecht auf einen eigenen Staat hat!
Von 1920 bis 1948 existierte nach internationalem Recht ein Staatsgebiet Palästina, welches wie alle seine Institutionen jüdisch war. Die 4000 Jahre alte jüdische Heimstätte oder das “Land Israel” oder das “Heilige Land” waren alle ein und dasselbe. Die Flagge von Palästina war bis vor 1948 blau/weiß mit dem Davidstern „Schild Davids“, benannt nach dem größten, israelischen König David (1050 Jahre vor Jesus Christus / Jahr null), ist ein Hexagramm-Symbol mit religiöser Bedeutung. Der Davidstern gilt heute vor allem als Symbol des Volkes Israel und des Judentums. Nach einer Legende soll sich dieses Symbol auf einem Schild, der mit der Macht Gottes verbunden gewesen war, befunden haben und einst König David beschützt hat. Es war ein Doppelschild aus zwei Dreiecken. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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70 Jahre Israel Teil 3 – Israel existiert zu Recht als Staat und die Juden haben keinen Landraub begangen! Ein Staat Palästina hat nie existiert. Fakten belegen Gerüchte!

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Sie hätten gar kein Anrecht auf das Land, das sie Israel nennen, heißt es. Sie seien gekommen und hätten Millionen von ihrem Land vertrieben, heißt es. Das Land, in dem sie leben, habe früher den Palästinensern gehört, heißt es. Sie hätten einen Apartheidstaat errichtet, heißt es. „Der Antisemitismus ist das Gerücht über die Juden“, heißt es bei Theodor W. Adorno. Heute ist der Antisemitismus auch das Gerücht über Israel. (Autor: Von Thomas Eppinger)

Palästina war zu keinem Zeitpunkt ein rein arabisches Land, schon immer lebten dort Angehörige verschiedener Volksstämme und Religionen. Einen palästinensischen Staat gab es nie.
Auf dem heutigen Staatsgebiet Israels leben Juden nachweislich seit mindestens 3.700 Jahren. Selbst nach der Zerstörung des Zweiten Tempels und dem Beginn der jüdischen Diaspora kam das jüdische Leben in Palästina nicht zum Erliegen. Bis zu den Kreuzzügen im 12. Jahrhundert hatten sich große jüdische Gemeinden entwickelt, unter anderem in Jerusalem, Tiberias, Rafah, Gaza, Aschkelon, Jaffa und Caesarea. Und auch nachdem tausende Juden den Kreuzfahrern zum Opfer fielen, stieg schon in den beiden Jahrhunderten darauf die Zahl der Juden durch eingewanderte Rabbiner und Pilger wieder an.

Die Frühgeschichte

Juden gibt es in Israel seit dem 12. Jahrhundert vor Jesus Christus
Einzelne Stadtstaaten sind seit dem 3. Jahrtausend vor Christi nachweisbar, damals wurde die Region von Ägypten dominiert. Im 12. Jahrhundert v.Chr. begann die Einwanderung israelitischer Stämme, der Einfluss Ägyptens schwand. Die „Zwölf Stämme Israels“ schlugen ihre Wurzeln. Die ergiebigste Quelle für die Geschichte dieser Epoche ist die Bibel, deren historische Substanz freilich zweifelhaft ist. Archäologischen Beweis für die ersten Könige des „Königreichs Israel“, Saul, David und Salomo, gibt es keinen, wohl aber für Salomos Sohn Rehabeam. Professor Gabriel Barkai von der Bar Ilan Universität meint dazu: „‚Jeder Mensch hat einen Vater.‘ Wenn der Sohn nachgewiesen ist, dann müsse auch sein Vater existiert haben. Salomon gilt als der Erbauer des ersten Tempels in Jerusalem, von dem schon zahlreiche Spuren gefunden worden sind. Heute steht an dessen Stelle der Felsendom.“

Von 597 bis 582 v. Chr. wurde Juda dreimal vom neubabylonischen König Nebukadnezar II. erobert, 587/86 v. Chr. wurde der erste Tempel in Jerusalem zerstört. Die jüdische Elite wurde nach Mesopotamien deportiert, wo sie bis zu ihrer Befreiung im Jahr 520 v. Chr. lebte. 332 v. Chr. eroberte Alexander der Große das Gebiet ohne auf nennenswerten Widerstand zu stoßen. Die Region profitierte von der hellenistischen Herrschaft kulturell und wirtschaftlich.

Der unabhängige jüdische Staat
Nach dem Aufstand der Makkabäer errichteten die Juden für 100 Jahre einen unabhängigen jüdischen Staat, bis Pompeius 63 v. Chr. das Land für Rom eroberte und dem Römischen Reich als Provinz eingliederte, die von jüdischen Königen regiert wurde. Dreimal kämpften die Juden in den ersten beiden Jahrhunderten nach Christi Geburt vergeblich gegen die Römische Vorherrschaft um ihre Unabhängigkeit. Der erste Jüdische Krieg begann 66 n. Chr. in Judäa und endete mit der Eroberung von Jerusalem und der Zerstörung des Zweiten Tempels im Jahr 70 n. Chr.

Vier Jahre später fiel die Festung von Masada. Die 960 Männer, Frauen und Kinder beschlossen, ein ruhmvoller Tod sei besser als ein Leben im Elend. Sie bestimmten durch Los 10 Männer, die alle Bewohner töteten und am Ende sich selbst. Nur zwei Frauen und fünf Kinder hatten sich verborgen und konnten berichten, was geschehen war. Bis heute gilt Masada als Symbol des jüdischen Freiheitswillens. „Masada darf nie wieder fallen“, ist zugleich Schwur und Versprechen, dass Israel nicht mehr untergehen wird.

Römer, Kreuzritter und Mamluken

Für den Großteil der Juden begann nach der Niederlage gegen die Römer die jüdische Diaspora. Zehntausende Juden wurden entlang der Straßen von Jerusalem gekreuzigt.
Auch nach dem zweiten Aufstand gegen die Römer, dem Diaspora-Aufstand um 116, und dem dritten, dem Bar-Kochba-Aufstand 132-135, wurden tausende Juden von den Römern ermordet oder als Sklaven verkauft. „Judäa wurde von den Römern in Syria Palaestina umbenannt, um die Erinnerung an Palästina als jüdisches Königreich und Heimat der Juden auch im Namen der Region zu tilgen.«

Die Römische Herrschaft endete, als Araber im Zuge der Islamischen Expansion im Jahr 638 Jerusalem eroberten. 691 errichteten die Muslime auf dem Tempelberg den Felsendom. Seit dieser Zeit waren neben Juden und Christen auch Muslime in der Region präsent. Innerhalb von 100 Jahren konvertierte die Mehrheit der Bevölkerung zum Islam.

Mit dem Beginn der Kreuzzüge am Ende des 11. Jahrhunderts wurden in Palästina vier christliche Kreuzfahrerstaaten errichtet, darunter im Jahr 1099 das Königreich Jerusalem unter Balduin von Flandern, der den Felsendom in ein christliches Heiligtum umwidmete und in der Al-Aksa-Moschee residierte, bis der sunnitische Sultan Saladin im Jahr 1187 Jerusalem eroberte. In der Folge wurden Kirchen und Tempel mehrheitlich in Moscheen umgewandelt, zu denen Christen und Juden allerdings Zutritt hatten. 1291 verloren die Kreuzritter mit Akkon ihre letzte Bastion an die Mamluken, die bis 1517 über das Gebiet herrschten.

Die Osmanische Herrschaft…

Nach dem Sieg der Osmanen über die Mamluken im Jahr 1517 wurden Ägypten, Syrien und Palästina für 400 Jahre in das Osmanische Reich eingegliedert. Während dieser Zeit war Palästina stark unterbevölkert. Anfangs des 19. Jahrhunderts lebten knapp 300.000 Menschen in Palästina, davon ungefähr 10.000 Juden. Die meisten Araber hatten sich ebenfalls erst seit ein paar Jahrzehnten dort angesiedelt. Palästina bestand zu dieser Zeit vor allem aus erodiertem Bergland, Sandwüste und malariaverseuchten Sümpfen. Als Mark Twain 1868 Palästina besuchte, schrieb er:

„Palästina sitzt in Sack und Asche … diese unterbevölkerten Wüsten, diese rosafarbenen Erdhügel … Jericho, das verfluchte, liegt heute als zerfallene Ruine da … über ihm brütet der Bann eines Fluches, der seine Felder hat verdorren lassen, und seine Tatkraft gefesselt hat. … Das berühmte Jerusalem selbst, der erhabenste Name in der Geschichte, hat all seine Größe verloren und ist ein Bettlerdorf geworden; die Reichtümer Salomos sind nicht mehr vorhanden, um die Bewunderung zu Besuch weilender orientalischer Königinnen zu erregen. Palästina ist verlassen und hässlich.“

… und das Aufkommen des Zionismus

Erst mit der Ankunft der ersten jüdischen Siedler änderte sich das spürbar. Baron Edmond de Rothschild engagierte sich für den aufkommenden Zionismus. Er erwarb Grundstücke in Palästina und gründete die Stadt Rischon LeZion. 1889 übergab er 25.000 Hektar palästinensischen Agrarlandes samt deren Ansiedlungen an die Jewish Colonization Association.

So konnten nach der Ermordung von Zar Alexander II und den darauffolgenden Pogromen in Russland während der ersten Alija bis zu 30.000 Juden aus Russland, Rumänien und dem Jemen nach Palästina einwandern. Rothschild finanzierte in den folgende Jahren die Gründung von mehr als dreißig weiteren Kolonien und gilt zurecht als „Vater der Kolonisierung Palästinas“.

Die Geschichte des Zionismus muss an dieser Stelle außen vor bleiben, erwähnt sei nur, dass die Zionistische Weltorganisation 1901 den Jüdischen Nationalfonds gründete, um erstmals jüdische Ansiedlungen in Palästina gezielt zu fördern. Jedenfalls wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass sich nach weiteren Pogromen in Europa und der gescheiterten Russischen Revolution während der zweiten Alija von 1904 bis 1914 weitere 40.000 Einwanderer, hauptsächlich aus Russland und Polen, ansiedeln konnten. Die Siedler kultivierten die verseuchten Sümpfe und machten das Land urbar. 1909 wurde mit Tel Aviv die erste moderne jüdische Stadt gegründet. Die Region „Palästina“ begann seit Jahrhunderten erstmals wieder aufzublühen. Bis 1914 wuchs die jüdische Bevölkerung auf etwa 85.000 Menschen an.

Fakten gegen Gerüchte

Schon der kurze Streifzug durch die Geschichte der Region zeigt: Palästina war zu keiner Zeit ein ausschließlich arabisches Land. Zu keiner Zeit gab es einen unabhängigen arabischen oder palästinensischen Staat in Palästina. Juden leben in diesem Landstrich seit nahezu 4000 Jahren, später kamen Christen und Muslime dazu. Bis zum Ende des Ersten Weltkriegs hatte keine einzige Obrigkeit „für Palästina eine eigene Verwaltung vorgesehen oder das Gebiet als selbstständige geographische Einheit betrachtet. Auch für die Osmanen war die Region ein Teil Syriens, wohl auf die römische Bezeichnung Syria zurückgehend.“ Die jüdischen Siedler haben niemanden verdrängt oder vertrieben. Sie haben Land gekauft, bestellt und urbar gemacht, haben eine über Jahrhunderte lang verrottete Gegend zu einer neuen Blüte geführt. 1917 wurde die osmanische Herrschaft über Palästina beendet. Und die Vorstellung eines Jüdischen Staates wurde konkret. Aber das ist eine andere Geschichte. (Quelle: mena-watch)

Dies ist der dritte Teil einer Reihe, deren zweiter Teil wir am 09.05.20018 veröffentlichten: „70 Jahre Israel Teil 2 – Volkssport „Israelkritik“ – Weltgemeinschaft hat nichts dazu gelernt! – Antisemitismus unter neuem Deckmantel!“. Teil drei folgt in Kürze.

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70 Jahre Israel Teil 8 – 9 in Vorbereitung

Einige ausgewählte Presseartikel zu Israel von Autor Uwe Melzer:
Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht!
Israel hat jedes Recht, im biblischen Judäa und Samaria, der so genannten Westbank, Häuser zu bauen. Das meint der israelische Unterhändler Alan Baker. „Sie sind im Unrecht und schlecht beraten, sowohl im Blick auf die Rechtslage, als auch, was die Fakten betrifft!“ So deutlich wurden US-Außenminister John Kerry nur selten die Leviten verlesen. Doch Alan Baker sah in seinem Brief an Kerry im November 2013 keinen Grund, ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Das Schreiben, das anfangs nur an das amerikanische Außenministerium gerichtet war hat an Aktualität nichts eingebüßt. Baker, von 2004 bis 2008 Israels Botschafter in Kanada, ist überzeugt: Israel ist mit seinem Siedlungsbau im Recht. Auch der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag, Niederlande stellte fest, dass Israel keine Landbesetzung begangen hat. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Alle von Israel vor den Oslo-Vereinbarungen gebauten Siedlungen sind legitim, einschließlich der neuen israelischen Wohngebiete, die in den ausgeweiteten Grenzen Jerusalems geschaffen wurden.
Solange die in diesen Vereinbarungen ins Auge gefasste „Interimsperiod“ in Kraft bleibt, ist es Israel gestattet innerhalb der ursprünglich definierten Vor-Oslo-Grenzen der Siedlungen zu bauen, aber es darf ihren Vor-Oslo-Status nicht verändern. Die Palästinenser müssen als Ausgangsposition in den Endstatusverhandlungen nicht auf die Forderung des kompletten israelischen Rückzugs auf die Waffenstillstandslinien von 1949 verzichten, aber gleichermaßen kann Israel die Forderung auf Erhalt nicht nur der Siedlungen beibehalten, sondern auch auf jeden anderen Teil des Mandats Palästina von 1947. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Palästina gibt es und gab es nie als Volk oder Staat. Wie kam es zu der Erfindung des palästinensischen Volkes? Einige erstaunliche Antworten! Alle Menschen, die zwischen 1923-1948 im britischen Mandat Palästina (dem heutigen Israel) geboren wurden, hatten damals Pässe mit Stempel „Palästina“. Aber als man sie Palästinenser nannte, waren die Araber beleidigt. Sie beklagten sich: „Wir sind keine Palästinenser, wir sind Araber. Die Palästinenser sind die Juden“. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Christlich und nach der Bibel und nach Gottes WORT ist nicht Palästina von den Israelis besetzt, sondern die Araber haben israelische Gebiete mit dem West-Jordanland und dem Gazastreifen besetzt, was das Ergebnis von einigen Kriegen seit 1948 ist. In der Bibel, die ca. 6000 Jahre Menschheitsgeschichte umfasst, wurden die Grenzen von Israel durch Gottes Wort in der Bibel eindeutig festgelegt. Diese beinhalten das West-Jordanland und den Gaza-Streifen einschließlich der Golanhöhen und große Teile des Libanons nach der Bibel im Alten Testament: 4. Mose 34,1-12. Hier hat GOTT die Grenzen des Landes Kanaan (Israel) für die Juden festgelegt. Bibel, AT, Hesekiel 47, 134-20: So spricht Gott der HERR: Dies sind die Grenzen, nach denen ihr das Land den zwölf Stämmen Israels austeilen sollt! Dies ist nun die Grenze des Landes gegen Norden: von dem großen Meer an auf Hetlon zu nach Zedad, Hamat, Berota, Sibrajim, das an Damaskus und Hamat grenzt. Und so soll die Grenze laufen vom Meer an bis nach Hazar-Enan, und Damaskus und Hamat sollen nördlich liegenbleiben. Das sei die Grenze gegen Norden. Aber die Grenze gegen Osten: von Hazar-Enan, das zwischen dem Hauran und Damaskus liegt, der Jordan zwischen Gilead und dem Lande Israel bis hinab ans östliche Meer nach Tamar. Das soll die Grenze gegen Osten sein. Aber die Grenze gegen Süden läuft von Tamar bis an das Haderwasser von Kadesch und den Bach Ägyptens hinab bis an das große Meer. Das soll die Grenze gegen Süden sein. Und an der Seite gegen Westen ist das große Meer die Grenze bis gegenüber Hamat. Das sei die Grenze gegen Westen. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Palästina gibt es und gab es nie als Volk oder Staat. Wie kam es zu der Erfindung des „palästinensischen Volkes?“ Einige erstaunliche Antworten!

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Autor Jean Patrick Grumberg – Englischer Originaltext: When Was the „Palestinian People“ Created? Google Has the Answer. – Übersetzung: Daniel Heiniger, Anmerkungen und Zusätze von Autor Uwe Melzer.

  • Alle Menschen, die zwischen 1923-1948 im britischen Mandat Palästina (dem heutigen Israel) geboren wurden, hatten damals „Palästina“ in ihre Pässe gestempelt. Aber als man sie Palästinenser nannte, waren die Araber beleidigt. Sie beklagten sich: „Wir sind keine Palästinenser, wir sind Araber. Die Palästinenser sind die Juden“.
  • Nachdem die einmarschierenden arabischen Armeen den Krieg gegen Israel (1947-1948) verloren hatten wollten viele Araber zurückkehren. Sie wurden aber zwangsweise als Pfand und Druckmittel gegen Israel von Ihren eigenen arabischen Brüdern in Lagern quasi gefangen gehalten. Diejenigen Araber, die während des Krieges loyal in Israel geblieben waren und ihre Nachkommen sind jedoch immer noch da und machen ein Fünftel der Bevölkerung aus. Sie sind als israelische Araber bekannt; sie haben die gleichen Rechte wie Christen und Juden, außer dass sie nicht verpflichtet sind, in der Armee zu dienen, es sei denn, sie wollen es.
  • „Das palästinensische Volk existiert nicht. Die Schaffung eines palästinensischen Staates ist nur ein Mittel, um unseren Kampf gegen den Staat Israel für unsere arabische Einheit fortzusetzen. In Wirklichkeit gibt es heute keinen Unterschied mehr zwischen Jordaniern, Palästinensern, Syrern und Libanesen.“ – PLO-Chef Zuheir Mohsen, Interview in der niederländischen Zeitung Trouw, März 1977.
  • In einer Kolumne im Guardian forderte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas am 1. November2017, vor dem hundertsten Geburtstag der Balfour-Erklärung, von Grossbritannien, für das Jahrhundert des „Leidens“, das das Dokument angeblich über das „palästinensische Volk“ gebracht habe, „zu büßen“. Abbas wiederholte die Behauptungen, die er seit 2016 aufgestellt hat, um eine surreale Klage zu rechtfertigen, die er gegen Großbritannien wegen der Unterstützung der „Schaffung eines Heimatlandes für ein Volk [Juden]“ einzureichen drohte, was, wie er behauptete, „zur Enteignung und andauernden Verfolgung eines anderen [Volkes] führte“.

    „Palästinenser“ waren die Juden, die zusammen mit Muslimen und Christen auf dem Land namens Palästina lebten, das von 1917 bis 1948 unter britischer Verwaltung stand.

    Alle Menschen, die während der Zeit des britischen Mandats dort geboren wurden, hatten „Palästina“ in ihre Pässe gestempelt. Doch die Araber waren beleidigt, als man sie Palästinenser nannte. Sie beklagten sich: „Wir sind keine Palästinenser, wir sind Araber. Die Palästinenser sind die Juden“.

    Bernard Lewis erklärt:
    „Mit dem Aufstieg und der Verbreitung panarabischer Ideologien begannen sich die Palästinenser als Araber und nicht als Südsyrer durchzusetzen. Für den Rest der Zeit des britischen Mandats und viele Jahre danach bezeichneten sich ihre Organisationen selbst als Araber und drückten ihre nationale Identität eher in arabischen als in palästinensischen oder gar syrischen Begriffen aus“.

    Als Israel am 14. Mai 1948 die Unabhängigkeit erklärte, schlossen sich fünf arabische Armeen zusammen, um gemeinsam zu versuchen, die junge Nation in ihren Windeln zu töten. Nachdem die einmarschierenden arabischen Armeen den Krieg gegen Israel verloren hatten wollten viele Araber zurückkehren. Sie wurden aber zwangsweise als Pfand und Druckmittel gegen Israel von Ihren eigenen arabischen Brüdern in Lagern quasi gefangen gehalten. Die Araber, die während des Krieges loyal in Israel geblieben waren und ihre Nachkommen sind jedoch immer noch da und machen heute ein Fünftel der israelischen Bevölkerung aus. Sie sind als israelische Araber bekannt; sie haben die gleichen Rechte wie Juden, außer dass sie nicht gesetzlich verpflichtet sind, in der Armee zu dienen. Sie können sich freiwillig melden, wenn sie wollen.

    Israelische Araber haben ihre eigenen politischen Parteien. Sie dienen als Mitglieder der Knesset und sind in allen Berufen tätig. Die Moral ist, oder sollte sein: Fangen Sie keinen Krieg an, es sei denn, Sie sind bereit, ihn zu verlieren – wie es die Araber in und um Israel wiederholt getan haben, 1947-48, 1967 und 1973.

    Übrigens umfasste das Land, das im britischen Mandat für Palästina treuhänderisch für die Juden verwaltet wurde, zunächst auch das gesamte heutige Königreich Jordanien, das 1946 als Königreich Transjordanien seine Unabhängigkeit erlangte.

    Alle Einwohner in Kanaan Juden, Araber und Moslems wurden bis 1948 Palästinenser genannt. Die Vertreibung der Araber/Moslems erfolgte überwiegend nicht durch die Juden, sondern durch die eigenen Brüder (Araber und Moslems), die innerhalb von wenigen Tagen alle Juden ins Meer treiben und töten wollten. Die geschichtlichen Fakten lesen

    Weniger als eine Woche nach dem Artikel im Guardian wiederholte Omar Barghouti, der die heutigen Versuche, Israel zu zerstören, indem man es wirtschaftlich erstickt, anstachelte, Abbas in einem NewsweekStück und nannte die Balfour-Erklärung „eine Tragödie für das palästinensische Volk“.

    Die gleiche Emotion wurde Ende September in einer Vorlesung von Rashid Khalidi – dem Edward-Said-Professor of Modern Arab Studies an der Universität Columbia – am Hagop Kevorkian Center for Near Eastern Studies in New York City zum Ausdruck gebracht: dass die Balfour-Erklärung „einen ein Jahrhundert langen Angriff auf die Palästinenser lancierte, der darauf abzielte, diese nationale Heimstätte, später den Staat Israel, in ihrem Land zu implantieren und auf ihre Kosten zu fördern…“

    Khalidis Behauptungen, wie die von Abbas und Barghouti, sind falsch. Vor der Gründung des Staates Israel 1948 gab es keine „Palästinenser“. Wie der prominente libanesisch-amerikanische Historiker und Nahost-Experte Philip Hitti in seiner Zeugenaussage vor dem Anglo-Amerikanischen Untersuchungsausschuss von 1946 sagte: „So etwas wie Palästina kommt in der Geschichte nicht vor, absolut nicht“.

    Die Autoren Guy Millière und David Horowitz erläutern dies in ihrem Buch Comment le peuple palestinien fut inventé („Wie das palästinensische Volk erfunden wurde“) aus dem Jahr 2015 und verdeutlichen, dass der Zweck der Fabrizierung darin bestand, „eine Bevölkerung in eine Massenvernichtungswaffe gegen Israel und das jüdische Volk zu verwandeln, Israel zu dämonisieren und Totalitarismus und Antisemitismus neue Handlungsmöglichkeiten zu geben“.

    Der Trick funktionierte eine Weile besser als alle Erwartungen. Der Begriff „Palästinenser“ wurde weltweit – auch in Israel – verwendet, um die im Westjordanland und im Gazastreifen lebenden Araber zu definieren; er wird oft auch verwendet, um Araber mit israelischer Staatsbürgerschaft zu beschreiben. Das Narrativ, dass die Juden sie durch die Errichtung eines Staates verdrängt haben, widerspricht völlig den Tatsachen.

    Welches sind diese Fakten? Wann wurde das „palästinensische Volk“ überhaupt geschaffen? Die Antwort liefert der Google Ngram Viewer.

    Ngram ist eine Datenbank, die die Häufigkeit, mit der ein bestimmter Satz in Büchern vorkommt, die zwischen den Jahren 1500 und 2008 veröffentlicht wurden, grafisch darstellt. Wenn ein Benutzer die Wörter „Palästinenser“ und „Palästinenserstaat“ in die Suchleiste von Ngram eingibt, entdeckt er, dass sie erst seit 1960 auftauchen.

    In seinem Brief vom 2. November 1917 an Walter Rothschild, dem Führer der jüdischen Gemeinde Großbritanniens, schrieb Außenminister Lord Balfour:

    „Die Ansicht der Regierung Seiner Majestät, die die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina befürwortet, und sie wird sich nach besten Kräften bemühen, die Verwirklichung dieses Ziels zu erleichtern, wobei klar verständlich ist, dass nichts unternommen werden darf, was die bürgerlichen und religiösen Rechte bestehender nichtjüdischer Gemeinschaften in Palästina beeinträchtigen könnte [Hervorhebung hinzugefügt], oder die Rechte und den politischen Status von Juden in jedem anderen Land.

    Schließlich, abgesehen von Ngram, gibt es noch die Worte des PLO-Führers Zuheir Mohsen, der in einem Interview mit der niederländischen Zeitung Trouw im März 1977 erklärte:

    „Das palästinensische Volk existiert nicht. Die Schaffung eines palästinensischen Staates ist nur ein Mittel, um unseren Kampf gegen den Staat Israel für unsere arabische Einheit fortzusetzen. In Wirklichkeit gibt es heute keinen Unterschied mehr zwischen Jordaniern, Palästinensern, Syrern und Libanesen. Nur aus politischen und taktischen Gründen sprechen wir heute von der Existenz eines palästinensischen Volkes, denn die arabischen nationalen Interessen verlangen, dass wir die Existenz eines eigenen palästinensischen Volkes als Gegenpol zum Zionismus postulieren.

    „Aus taktischen Gründen kann Jordanien, ein souveräner Staat mit definierten Grenzen, keine Forderungen auf Haifa und Jaffa aufstellen, während ich als Palästinenser zweifellos Haifa, Jaffa, Beer-Sheva und Jerusalem fordern kann. Doch in dem Moment, in dem wir unser Recht auf ganz Palästina zurückfordern, werden wir nicht eine Minute warten, Palästina und Jordanien zu vereinen.“

    Quelle: Gatestone Institute, Jean Patrick Grumberg ist Journalist für die französischsprachige Nachrichtenwebsite Dreuz.

    Der Islam und der Koran haben keinen legitimen Anspruch auf Jerusalem

    Der Präsident Donald Trump handelte am 05.12.2017 geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel völlig korrekt und richtig, wenn er Jerusalem als Hauptstadt von Israel anerkennt und die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Die Aufregung der islamischen Länder, insbesondere Präsident Erdogan in der Türkei – Erdogan (05.12.2017) droht offen Israel mit Krieg um Jerusalem: „Wir können die gesamte islamische Welt in Bewegung setzen!“ – beruht auf Lüge und Unwahrheiten, die seit Jahrzehnten über den Status von Jerusalem gestreut werden.

    Hier die biblischen, geschichtlichen und auch islamischen Tatsachen im Koran:
    Mohammed war zu Lebzeiten im 6. Jahrhundert nie in Jerusalem oder Israel gewesen. Er war immer mindestens ca. 1000 km entfernt von Jerusalem. Deshalb wurde im Koran nachträglich eingefügt, Mohammed sei in einer Nachtreise im Traum von Mekka nach Jerusalem gereist. Das ist eine erwiesene Tatsache und in jeder Biographie von Mohammed nachlesbar, auch bei den Moslems. Buraq, abgeleitet von mittelpersisch bārak, Reittier ist im Islam ein weißes pferdeähnliches Reittier mit Flügeln und Menschenantlitz, auf dem, nach der Überlieferung, der Prophet Mohammed, während einer Traumreise in der Nacht, von Mekka nach Jerusalem geritten sein soll. Deshalb gibt es auch keinen legalen Anspruch der Araber und Moslems auf den Tempelberg in Jerusalem. Das Wort „Jerusalem“ als Hauptstadt der Juden über Jahrtausende kommt 900-mal in der Bibel vor, aber nicht ein einziges Mal im Koran. Deshalb beansprucht auch der Islam den Tempelberg in Jerusalem in Israel zu Unrecht. Denn auf diesem Tempelberg stand der jüdische Tempel zur Ehre von GOTT über Jahrtausende und wurde 2 x von den Juden, bis zur Zerstörung der Römer ca. 60 Jahre nach Jesus Tod in Jerusalem, aufgebaut.

    Die islamische al-Aqsa-Moschee wurde dagegen erst im Jahr 717 unserer Zeitrechnung von Kalif Abd al-Malik auf dem Tempelberg in Jerusalem erbaut, wo zuvor bereits über Jahrtausende bis zum Jahr 70 unserer Zeitrechnung der jüdische Tempel zur Ehre GOTTES gestanden hatte.



    Lesen Sie dazu auch diese Presseartikel von Autor Uwe Melzer:
    Jerusalem war und ist historisch, geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel schon immer die Hauptstadt von Israel gewesen. US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Entscheidung vom 05.12.2017 recht! Der Islam und der Koran haben keinen legitimen Anspruch auf Jerusalem! Presseartikel lesen
    Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser: Presseartikel lesen
    Geschichtlich, historisch und nach GOTTES WORT in der Bibel ist Jerusalem die Hauptstadt von Israel! Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt: Presseartikel lesen
    Das Palästina Märchen oder warum Palästina eigentlich kein Anrecht auf einen eigenen Staat hat! Israel & Davidstern & Palästina! Ein Fragebogen, den „Palästinenser“ nicht beantworten können: Presseartikel lesen
    Israel und das Volk der Juden sind GOTTES Augapfel. Die Grenzen Israels von GOTT festgesetzt: Presseartikel lesen
    Alle von Israel vor den Oslo-Vereinbarungen gebauten Siedlungen sind legitim, einschließlich der neuen israelischen Wohngebiete, die in den ausgeweiteten Grenzen Jerusalems geschaffen wurden: Presseartikel lesen
    Die humane Kriegsführung von Israel mit völlig unnatürlichen Handlungen einer Armee: Presseartikel lesen
    Israel ist Opfer des Islam und nicht Täter: Presseartikel lesen
    Krieg zwischen der islamischen Hamas und Israel. Die Palästinenser als Bewohner des Gazastreifens sind nicht unschuldige Opfer: Presseartikel lesen

    Seit 22.01.2015 ruft der türkische Staatspräsident Erdogan jährlich bis heute immer wieder öffentlich zum Krieg gegen Israel auf. Der größte Kriegstreiber und das gefährlichste Staatsoberhaupt in Europa ist der türkische Staatspräsident Erdogan. Ein Präsident der offen zum Krieg gegen Israel aufruft, kann doch nicht Mitglied in der EU werden. Trotzdem führen Deutschland und die EU weiterhin Verhandlungsgespräche zum Eintritt in die EU und vergolden das der Türkei mit jährlichen Zahlungen von 3,5 Milliarden EURO und mehr. Presseartikel lesen

    Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

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    Der Inhalt der Antisemitismus-DOKU JUDEN-HASS, den ARTE & WDR nicht zeigen wollen, der aber am 13.06.2017 bei BILD online zu sehen war!

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    BDS ist Boycott, Divestment and Sanctions (dt. Boykott, Kapitalabzug und Sanktionen, kurz BDS) ist eine umfassende internationale politische Kampagne gegen Israel, die am 9. Juli 2005 auf den Aufruf von über 170 palästinensischen Nicht-Regierungsorganisationen hin ins Leben gerufen wurde. Die Kampagne erregte internationales Aufsehen und hat prominente Befürworter, aber auch viele Kritiker. Letztere sehen im Auftreten und Agieren der Organisation den Versuch einer Delegitimierung Israels. GOTTES Zusage & Verheißung für sein Volk der Juden mit dem Staat Israel, Bibel, AT, Sacharja 12,9-10: Und zu der Zeit werde ich darauf bedacht sein, alle Heiden zu vertilgen, die gegen Jerusalem (Israel und alle Juden) gezogen sind. Aber über das Haus David (alle Juden und Israel) und über die Bürger Jerusalems will ich ausgießen den Geist der Gnade und des Gebets (Heiliger Geist).

    JUDEN-HASS – die Doku, die ARTE & WDR nicht zeigen wollen!

    Die TV-Dokumentation belegt in Europa grassierenden, teils hoffähigen Judenhass, für den es nur zwei Worte gibt: ekelhaft und beschämend.

    Seit Wochen wird bis in die höchsten Ebenen der Politik über diese – von Gebührengeldern produzierte – Dokumentation diskutiert. Ohne dass die Bürger sie sehen dürfen. Ohne dass sie sich ein Urteil bilden können.

    Der Verdacht liegt bitter nah, dass diese Dokumentation nicht gezeigt wird, weil sie politisch nicht genehm ist, weil sie ein antisemitisches Weltbild in weiten Teilen der Gesellschaft belegt, das erschütternd ist.

    Deutschland ist ganz sicher nicht das Land, in dem antisemitische Vorurteile beschönigt, verschwiegen, übertüncht werden sollten.
    Unsere historische Verantwortung verpflichtet uns, den Unsäglichkeiten entschlossen entgegenzutreten, die diese Dokumentation belegt. Dazu müssen alle wissen, womit wir es zu tun haben. Deswegen zeigte BILD für 24 Stunden online am 13.06.2017, redaktionell eingeordnet und eingebettet, was im TV nicht gezeigt werden sollte.

    Der Kampf gegen Antisemitismus ist in Deutschland ein überragendes Interesse. Das sagen Experten und Betroffene

    Prof. Michael Wolffsohn, Historiker
    „Glückwunsch! Das ist die mit Abstand beste und klügste und historisch tiefste, zugleich leider hochaktuelle und wahre Doku zu diesem Thema.“

    Götz Aly, Historiker und Publizist
    „Der Film dokumentiert die korrupte, Hamas gesteuerte Selbstverwaltung von Uno-Hilfsgeldern in Gaza. Nun behauptet Arte-Programmdirektor Le Diberder, dem Film mangele es an „Multiperspektivität“ Das Gegenteil ist richtig.“

    Ahmad Mansour, Nahost-Experte und Publizist
    „Inhaltlich ist der Film großartig und überfällig… Ich finde es merkwürdig, dass ausgerechnet ein renommierter öffentlich-rechtlicher Sender wie ARTE Probleme mit der Realität hat.“

    Matthias Küntzel, Politikwissenschaftler und Antisemitimus-Forscher…
    … lobt, dass der Film „wissenschaftlich fundiert“ über „neue Auswirkungen des Antisemitismus vermittelt“. Dabei sei ihm bewusst, „dass über den Nahostkonflikt unter französischen Intellektuellen anders gesprochen wird als unter deutschen; die Abneigung gegen Israel scheint in Frankreich zuweilen stärker.“

    Arte-Programmdirektor Alain Le Diberder
    „Die gelieferte Sendung konzentriert sich (…) hauptsächlich auf den Nahen Osten. Damit entsprach sie nicht dem von der Programmkonferenz formulierten Auftrag, sodass sie nicht akzeptiert werden konnte. Dieser Standpunkt enthält keine Wertung über die Qualität des Films oder über die darin vertretenen Thesen.“ Zudem mangele es an „Ausgewogenheit“.

    WDR
    Der WDR ließ mitteilen, man habe den Film „nach der Ablehnung durch ARTE einer erneuten Sichtung unterzogen und handwerkliche Bedenken. Wir prüfen derzeit intensiv, ob die Dokumentation den journalistischen Standards und Programmgrundsätzen des WDR entspricht (…) Wir bedauern, dass die redaktionelle Abnahme im WDR offenbar nicht den üblichen in unserem Haus geltenden Standards genügte. Wir arbeiten das derzeit intern auf. Dabei geht uns Sorgfalt vor Schnelligkeit – ungeachtet der aktuellen öffentlichen Diskussion über einen nicht ausgestrahlten Film.“

    AUSZÜGE AUS DER ARTE-DOKU:

    Antisemitismus im Europaparlament

    Ein Auszug aus der Doku: 23. Juni 2016, Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas im EU-Parlament. Er behauptet: „Vor nur einer Woche haben Rabbiner in Israel ihre Regierung aufgefordert, unser Wasser zu vergiften, um Palästinenser zu töten.“ Das sei „Anstiftung zum Massenmord“.

    Martin Schulz (SPD), damals Parlaments-Präsident, twitterte: „Eine inspirierende Rede.“ Nach Protesten zog Abbas die infame Falsch-Behauptung zurück: Er sei „falsch informiert“ worden. Die Menschenrechtsbeauftragte der Linkspartei, Annette Groth, warnt im Film dennoch vor „den ganzen Chemikalien, Tonnen, Tonnen“, mit denen „die Wasserversorgung in Gaza kaputt gemacht“ werde. Das sei „hoch gefährlich, für alle“. Auch für diese Behauptung gibt es keinen Beleg.

    Antisemitismus in Paris

    Die Macher der Doku waren auch in der Pariser Vorstadt Sarcelles unterwegs. 13 000 Juden leben hier mit Christen und Muslimen.

    Algerier verbreiteten hier im Sommer 2014 einen Aufruf: „PALÄSTINA, kommt ausgerüstet mit Mörsern, Feuerlöschern, Knüppeln. Wir nehmen uns das Judenviertel vor.“ 3000 Demonstranten stecken eine Synagoge in Brand, schreien „Tod den Juden“.

    Seitdem leben jugendliche Juden in Sarcelles in Angst: „Wenn wir in die anderen Viertel gehen, riskieren wir unser Leben.“ Immer mehr Familien wandern nach Israel aus, berichtet der Bürgermeister: „Was für ein Versagen von Republik und Land!“

    Antisemitismus in Berlin, Frankfurt, Essen

    Erschütternder Teil der Doku aus dem Juli 2014: Während des Gaza-Kriegs demonstrieren Tausende in Berlin, Frankfurt, Essen, skandieren Hass-Parolen gegen Israel: „Tod den Juden“, „Tod Israel“, „Adolf Hitler, Adolf Hitler“ und „Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein“.

    Der Beobachter einer ähnlichen Anti-Israel-Demo in Paris wundert sich: „Keiner reagiert darauf, keiner. Da sind 800 Leute, die sich das in Ruhe anhören; keiner verlangt, dass der Redner aufhört, keiner ruft dazwischen oder protestiert.“

    Antisemitismus im Kinder-Fernsehen in Hamas-TV

    Auszug aus der Doku: Im „Hamas-TV“, dem offiziellen Fernsehkanal in Gaza, treten im September 2015 zwei niedliche Kinder in Militäruniform auf. Auf die Frage, was ihr Berufswunsch sei, antwortete der eine: „Mitglied der Al-Quassam-Brigaden“ (Terrorarmee der Hamas). Sein Freund antwortet: „Ingenieur, damit ich Juden in die Luft jagen kann.“

    Die TV-Doku für arte zeigt auch Hass-Propaganda muslimischer Geistlicher und Politiker, die davon träumen, Israel zu bestrafen und auszulöschen.

    Antisemitismus unter Rappern

    Noch ein Auszug: Boykott-Kampagnen gegen Israel werden unterstützt von Rappern wie der Gruppe „Kaveh, Quazid & Erko“.

    Sie behaupten: „Israel verursacht einen Genozid in Gaza“. Es sei „der Kampf David gegen Goliath, Kolonie gegen die Atommacht. Boykottiere Israel, ist unsere Botschaft.“

    Die Doku zeigt auch Ex-Pink-Floyd-Rocker Roger Waters, der den Boykott unterstützt und Auftritte in Israel verweigert. Sein Motto: „Künstler erheben ihre Stimme.“

    Antisemitismus unter Journalisten

    Die Doku zeigt den Ex-Linken Jürgen Elsässer, inzwischen Chefredakteur des rechtspopulistischen Magazins „Compact“, auf einer Demo vor dem Berliner Hauptbahnhof (Mai 2015): „Wir müssen uns wehren, sowohl gegen die Islamisierung als auch die Israelisierung“, erklärt er in seiner Rede.

    Ein Zuhörer sagt: „Zionismus ist für mich Mafia“, eine „Geld-Mafia“, die „mit der Zerstörung der Menschheit verdient“. Ken Jebsen, ehemals Moderator beim ARD-Radio „Fritz“ erklärt im Netz: „Das geheime Hobby dieser Zio-Cons ist die Schaffung eines israelischen Großreichs.“

    Die Rolle von Hilfsorganisationen

    Die Doku übt auch Kritik an internationalen Organisationen. Manche unterstützten umstrittene Projekte in Israel und den besetzten Gebieten. So habe z. B. „Brot für die Welt“ von 2013 bis 2015 rund 800 000 Euro an B‘Tselem gezahlt. Der Verein, den Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) bei seiner Israel-Reise besuchte, wirft Israels Regierung Apartheid und Nazi-Methoden vor.

    Die Doku-Autoren hatten „Brot für die Welt“ nicht befragt, was der WDR beanstandet. Auf BILD-Anfrage bestreitet das Kirchen-Hilfswerk die Zahlung nicht, erklärt jedoch: B‘Tselem beteilige sich „nicht an Kampagnen und Aufrufen gegen Israel“, sondern kämpfe „für die Einhaltung der Menschenrechte“.

    Das katholische Hilfswerk „Misereor“ zahlt keine Hilfen an B‘Tselem, was in der Doku missverständlich formuliert ist.

    DIE DOKU

    HETZE, HASS UND HAMAS Wovon handelt die TV-Doku?
    Der von ARTE beim WDR in Auftrag gegebene 90-Minuten-Film berichtet über den seit Jahren anwachsenden Juden-Hass. Film-Autor Joachim Schröder zu BILD: „Die Recherchen zum Film sind wasserdicht. Notfalls werden wir Formulierungen präzisieren.“

    Die Autoren besuchten auch das UN-Flüchtlingswerk für die Palästinenser (UNRWA).
    Frage: Wo versickern 1,36 Milliarden Euro Jahresbudget, während Schulen und Krankenhäuser in Gaza vor sich hingammeln? Sprecher Adnan Abu Hasna: Man habe „Controller“ und „Buchprüfer“, sei „in ständigem Kontakt“ mit EU und UN. Ein Student der Uni in Gaza wird konkreter: „Dass es hier Korruption gibt, lässt sich nicht abstreiten.“

    Quelle: Bild.de – online 13.06.2017

    Autor Uwe Melzer:
    Diese Dokumentation „Auserwählt und ausgegrenzt Der Hass auf Juden in Europa“ wurde im Internet zensiert (bzw. Rechteverletzung). Die beiden folgenden Video-Links bei Youtube mussten vom Netz genommen werden:
    https://www.youtube.com/watch?v=rRLSnDkNm74
    https://www.youtube.com/watch?v=mEQ5MNGz2I4

    Dazu passt auch dieser Presseartikel:
    Die Fakten aus der Antisemitismus-Doku müssen ans Licht – FILM ZU ISRAEL-HASS!

    Bei der gesamten Diskussion sollte als Grundlage dienen, dass der gesamte christliche Glaube, das gesamte Christentum, egal ob evangelische Kirche, katholische Kirche, orthodoxe Kirche oder Freikirchen und christliche Gemeinden weltweit auf dem biblischen, göttlichen und jüdischen Fundament der Geschichte von Israel und Jerusalem aufgebaut ist. Die christliche Bibel und die jüdische Thora umfassen und dokumentieren insgesamt ca. 6.000 Jahre Menschheitsgeschichte mit einem ungeteilten Jerusalem als Hauptstadt der Juden und dem Staat Israel. Besonders wir in Deutschland, die ein halbes Jahrhundert unter der Trennung in Berlin gelitten haben, sollten nicht von den Israeliten fordern, dass Jerusalem geteilt wird. GOTT selbst sagt in der Bibel, dass Israel und die Juden von ihm behütet und bewacht werden, wie sein eigener Augapfel. Aus biblischer Sicht gilt daher auch, wer Israel oder die Juden angreift, greift direkt GOTT an. Und das wird nie gut ausgehen und zwar für die Angreifer. GOTT wird nicht mehr zulassen, dass Israel & Jerusalem vernichtet wird und nicht in der Hand der Juden bleibt, bis auf die letzten 3 Tage bevor Jesus Christus wieder auf diese Erde kommt und zwar exakt in Jerusalem durch das Ost-TOR. Gleichzeitig werden dann alle Feinde und Armeen vernichtet, die 3 Tage lang Krieg in Israel und Jerusalem geführt haben. Mit solch einem GOTT würde ich mich persönlich nicht anlegen.

    Vom MINUS zum PLUS!
    Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” https://www.minus-plus.de

    Weitere Presseartikel über Israel von Autor Uwe Melzer / RfD – Rettung für Deutschland

    Wie europäische und amerikanische Steuergelder an palästinensische Terroristen fließen! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1834

    Die israelische Siedlungspolitik im Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht! https://ichthys-consulting.de/blog/?p=3353

    Israel – Besondere Ereignisse – Mondfinsternis – Blutmond kündigt äußerst bedeutendes Ereignis an! https://ichthys-consulting.de/blog/?p=3249

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    Der Atomdeal – Irans Weihnachten im Juli – USA und die Welt werden vom Iran getäuscht! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1263

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    Alle von Israel vor den Oslo-Vereinbarungen gebauten Siedlungen sind legitim

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    von Malcolm Lowe / 16. September 2016 / Englischer Originaltext: Israeli Settlements, the Violet Line and the Cheshire Cat / Übersetzung: H. Eiteneier

    Alle von Israel vor den Oslo-Vereinbarungen gebauten Siedlungen sind legitim, einschließlich der neuen israelischen Wohngebiete, die in den ausgeweiteten Grenzen Jerusalems geschaffen wurden.
    Solange die in diesen Vereinbarungen ins Auge gefasste „Interimsperiod“ in Kraft bleibt, ist es Israel gestattet innerhalb der ursprünglich definierten Vor-Oslo-Grenzen der Siedlungen zu bauen, aber es darf ihren Vor-Oslo-Status nicht verändern. Die Palästinenser müssen als Ausgangsposition in den Endstatusverhandlungen nicht auf die Forderung des kompletten israelischen Rückzugs auf die Waffenstillstandslinien von 1949 verzichten, aber gleichermaßen kann Israel die Forderung auf Erhalt nicht nur der Siedlungen beibehalten, sondern auch auf jeden anderen Teil des Mandats Palästina von 1947.

    Die Vierte Genfer Konvention beinhaltet einen Teil I, der für Kriege sowohl innerhalb einer Macht als auch zwischen Mächten gilt. Ansonsten gilt die Konvention in erster Linie nur für Kriege zwischen Mächten. Der Konflikt zwischen den Israelis und den Palästinensern begann als Bürgerkrieg im britischen Mandat Palästina und setzte sich bis in die späten 1980-er Jahre fort. Bis dahin galt für den Konflikt folglich Teil I der Konvention, einschließlich israelischer Siedlungen jenseits der Grünen Linie; aber Teil III – der vermeintlich die Existenz solcher Siedlungen verbietet – galt noch nicht. Teil III wurde, wenn überhaupt, erst für Ereignisse relevant, die nach den Oslo-Vereinbarungen der 1990-er Jahre zu datieren sind.

    Wenn es etwas gibt, das gute Freunde Israels verwirrt, dann die Frage der Siedlungen jenseits der „Grünen Linie“ (ein irreführender Begriff, wie wir sehen werden). In einem vertrauten Phänomen kommt ein Politiker aus dem Ausland in Jerusalem an und hält eine Rede, die echte Bewunderung für den Staat Israel und seine Leistungen offenbart, fährt dann aber mit einem gleichermaßen echten, gequälten Aufschrei wegen seiner Siedlungspolitik fort. Warum? Weil die Siedlungen angeblich „nach dem internationalen Recht illegal sind“.

    Diese Freunde, werden wir sehen, begehen einen weit verbreiteten Grundfehler. Denn im endlosen Gerede von einer „Zweistaatenlösung“ wird der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern so betrachtet, als wäre es immer ein Krieg zwischen zwei Staaten gewesen. Fakt ist aber, dass er als Bürgerkrieg im Britischen Mandat Palästina begann und als solcher mindestens bis in die späten 1980-er Jahre weiter ging. Bis dahin gab es fast alle heute bestehenden Siedlungen bereits. Folglich sind die anzuwendenden Bestimmungen des internationalen Rechts die, die für Bürgerkriege gelten, nicht für Kriege zwischen Staaten.

    Vorrunde
    Lassen Sie uns zunächst einige Frage behandeln, deren Antwort relativ einfach ist. Erstens ist die israelische Besatzung von im Sechstagekrieg 1967 gewonnenen Landes nicht per se illegal, denn sie war das Ergebnis einer Aggression der betreffenden Nachbarstaaten. Die Feindseligkeiten mit Ägypten begannen, als das Land am Nil den israelischen Hafen Eilat blockierte, ein Akt der Aggression, dem Ägyptens Forderung nach der Entfernung der UNO-Friedensschützer von der Grenze zwischen den beiden Staaten folgte (offensichtlich in Vorbereitung weiterer aggressiver Handlungen). Die Feindseligkeiten mit Jordanien begann mit dem jordanischen Artilleriebeschuss des israelischen Teils Jerusalems. Was Syrien angeht, hatte dieses schon seit Jahren mit Übergriffen auf israelisches Territorium und dem Artilleriebeschuss israelischer Dörfer von den Golanhöhen aus ständige Aggression betrieben. Darüber hinaus betonte ein 2012 erstellter Expertenbericht, dass das Humanitäre Völkerrecht „der Zeitspanne einer Besatzung keine Grenzen setzte“ (s. Seite 72); vielmehr werde die „Besatzungsmacht“, je länger die Besatzung dauert, verpflichtet zum Vorteil der Einwohner die Infrastruktur usw. zu verbessern.

    Zweitens ist der Verkauf von in diesen israelischen Siedlungen hergestellten Waren auf den meisten Märkten der Welt nicht illegal. In der Europäischen Union (EU) zum Beispiel ist er unter zwei Bedingungen legal. Eine davon ist verpflichtend: Diese Waren genießen die Reduzierung der Zollgebühren nicht, die für die Freihandelsabkommen zwischen Israel und der EU gelten, denn diese Vereinbarungen gelten ausdrücklich für das Gebiet Israels vor 1967. Die andere Bedingung ist optional: Die EU-Kommission gab im November 2015 Richtlinien dazu aus, wie solche Produkte zu kennzeichnen sind. Nach Aufregung erlaubte die Kommission, dass europäische Regierungen selbst entscheiden können, ob und wie sie die Richtlinien umsetzen, während betont wurde, dass solche Etikettierung kein Boykott ist und dass die EU gegen jegliche Boykotte Israels ist (s. hier für eine umfassende Diskussion des Themas, ebenfalls bezüglich anderer umstrittener Gebiete).

    Manche haben der EU Antisemitismus vorgeworfen, weil sie Richtlinien zu Israel ausgab, während sie andere umstrittene Gebiete der Welt anders behandelte. Aber man sollte vorsichtig sein, was die Ausgabe von pauschalen Antisemitismus-Vorwürfen angeht. Zwar mögen einige EU-Beamte von Antipathie gegen Juden angetrieben sein, aber verschiedene europäische Führungspolitiker haben nicht nur verneint, dass die Etikettierung das Gleiche wie ein Boykott sei, sie scheuen zudem keine Mühe, um Boykotte gegen Israel zu bekämpfen – auch über Gesetze, die die Boykotteure bestrafen. Diese Führungskräfte des Antisemitismus zu beschuldigen ist ebenso unfair wie unklug.

    Uns bleibt also nur die Frage, ob der Bau der israelischen Siedlungen an sich illegal ist. Auch hier ist eine weitere Vereinfachung möglich. Da die Golanhöhen vor 1967 Teil des souveränen syrischen Territoriums waren, gibt es ein stärkeres Argument dafür, dass israelische Siedlungen dort illegal sind (außer dort, wo Syrien sich über die Grenzen zwischen den früheren Mandaten Frankreichs und Großbritanniens hinaus ausdehnte). Doch dieses Thema ist kaum aktuell, bedenkt man den aktuellen Krieg in Syrien und die Tatsache, dass fast alle Beteiligten (die Kurden dürften die Ausnahme sein) fanatisch gegen die Existenz Israels an sich sind. Was Freunde Israels wie auch andere, die Israels Existenz zumindest tolerieren, schmerzt, ist Territorium, das zwischen Israelis und Palästinensern umstritten ist. Wir werden nur dies berücksichtigen.

    Eine weitere Vorbemerkung: Es gibt fundamentale Unterschiede zwischen nationalem Recht und internationalem Recht (Völkerrecht). Nationales Recht setzt auf Gesetzgebung, die es erlassen oder modifizieren kann, sowie auf Justizsysteme, die es durchsetzen. Dem internationalen Recht fehlt beides. In der Zeit des antiken Griechenland und Roms wurde der Mangel durch ein weit verbreitetes Konzept geschaffen, dass gewisses Handeln – so die Verletzung von Botschaftern und Boten – den Göttern zuwider war (es bringt Epidemien oder Hungersnöte oder was auch immer). Das heißt, die Götter definierten das internationale Recht nicht nur, sie setzten es auch durch. Homers Ilias beginnt mit einem solchen Fall.

    Heute werden solche theologischen Konzepte – die die Menschen der Antike einschüchterten und ihnen einen Grad an Moral auferlegten – als wunderlich und veraltet betrachtet. Als Ergebnis ist das internationale Recht fußt es zum Teil auf uralten Bräuche angewiesen, die überlebt haben (selbst nach dem Verschwinden ihrer ursprünglichen Rechtfertigungen) und zum Teil auf einzelnen Verträgen zwischen Staaten. Es verbleiben aber Lücken; sie zu füllen ist das Spielzeug derer, die sich als Anwälte für internationales Recht niedergelassen haben und nur untereinander diskutieren.

    Internationaler Konsens und internationales Recht
    Anfang diesen Jahres hielt ein europäischer Professor auf Besuch in Jerusalem einen Vortrag, um uns zu erzählen, „was das Völkerrecht zu“ Israels Konflikt mit den Palästinensern „zu sagen hat“. Er nannte dies „den Nahost-Konflikt“, als ob das internationale Recht wenig über die weit blutigeren Konflikte zu sagen hätte, die derzeit den Rest der Region verschlingt.

    Seine Darstellung bestand weitgehend aus der Rezitation einer Liste an Resolutionen verschiedener UNO-Gremien, die israelische Siedlungsaktivitäten missbilligen. Weit interessanter waren seine Antworten auf einige der Fragen.

    Eine Frage stellte fest, dass Resolutionen der UNO-Vollversammlung nicht bindend sind und dass selbst Resolutionen des Sicherheitsrats, sollen sie durchsetzbar sein, einem Veto eines der ständigen Mitglieder entgehen und unter Kapitel VII der UN-Charta verabschiedet werden müssen. Damit dürften die von ihm zitierten Resolutionen als Ausdruck eines internationalen Konsenses betrachtet werden, aber wann und wie wird ein internationaler Konsens internationales Recht? „Dies“, sagte der Professor, „ist die wichtigste Frage des Völkerrechts!“ Seine Antwort war etwas in der Richtung, dass – seiner Meinung nach – wenn ausreichend internationale Spieler wiederholt dasselbe sagen, es als Völkerrecht betrachtet werden könne.

    Die Antwort ist problematisch. Man betrachte die UNESCO: Sie hat ein professionelles Sekretariat, das versucht solide wissenschaftliche Arbeit zu leisten, aber ihr Entscheidungsgremium ist ein Internationaler Rat, für den jedes Mitgliedsland einen Repräsentanten stellt. In den Entscheidungen des Internationalen Rats übertrumpfen politische Interessen wissenschaftliche Meinung. Vor kurzem verabschiedete der Internationale Rat eine arabisch unterstützte Resolution, die Israels Aktivitäten in und um „die Al-Aqsa-Moschee/Al-Haram al-Scharif“ verurteilte. Die Resolution verfehlte es nicht nur zu erwähnen, dass dies der Tempelberg ist, sie beschuldigte Israel zudem „gefälschte jüdische Gräber an anderen Stellen auf muslimischen Friedhöfen zu platzieren“ und „der fortgesetzten Umwandlung vieler islamischer und byzantinischer Hinterlassenschaften in sogenannte jüdische rituelle Bäder oder in jüdische Gebetsorte“.

    Natürlich gibt es solche uralten Gräber, rituelle Bäder und jüdische religiöse Orte; sie sind keine Fälschungen. Etwas anderes zu behaupten bedeutet der Übelkeit erregenden, von der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in den letzten Jahren propagierten Lüge beizupflichten: dass es nie jüdische Tempel auf dem Tempelberg gab und dass die Juden eine mittelalterliche europäische Erfindung sind, die keine uralte Verbindung zum Land Israel hat. Zu den Gunsten der Generalsekretärin der UNESCO muss gesagt werden, dass sie ihrem Entsetzen über diese Verletzung aller professionellen Normen Ausdruck gab. Die automatische propalästinensische Mehrheit in UNO-Gremien kann jedoch sicherstellen, dass die Lüge in einer Resolution nach der anderen wiederholt werden wird. Gemäß dem Kriterium des Professors werden die Große Lüge und alle damit verbundenen kleineren Lügen irgendwann fest im internationalen Recht verwurzelt sein; in Missachtung dieser Lügen zu handeln wird ein Bruch des internationalen Rechts sein.

    Eine zweite Frage stellte heraus, dass die berühmteste Resolution der UNO-Vollversammlung (vom 29. November 1947) den Plan zur Teilung des Mandats Palästina in einen mehrheitlich jüdischen Staat und einen mehrheitlich arabischen Staat genehmigte. Doch das vorgeschlagene Territorium war kleiner als der Staat Israel, der 1949 aus dem Unabhängigkeitskrieg hervorging. Insbesondere das nordwestliche Israel – von Haifa bis zur Grenze zum Libanon – wurde dem arabischen Staat zugewiesen. Warum also sollte das internationale Recht diesen Gebietstransfer von der arabischen zur jüdischen Kontrolle anerkennen?

    Die Antwort des Professors lautete, dass das internationale Recht sich zwischen 1949 und 1967 veränderte. 1949 war es noch erlaubt, dass ein Staat Territorium über Krieg gewinnt, aber bis 1967 war es verboten, selbst als Folge eines Verteidigungskriegs.

    Diese Antwort erstaunt. Während des Zweiten Weltkriegs beging die Sowjetunion einen gewaltigen Landraub an Staaten in ihrem Westen: Karelien von Finnland, die drei baltischen Republiken, die Hälfte des Vorkriegspolens, Transkarpatien von der Tschechoslowakei und Moldawien (Bessarabien und die Nordbukowina) von Rumänien. Dieser massive Diebstahl bleibt im internationalen Recht gültig (nur der Zerfall der Sowjetunion befreite einige der untertanen Völker). Aber der Bau eines Dutzend israelischer Häuser in Samaria ist ein schwerer „Bruch des Völkerrechts“.

    Wann genau fand dieser Wandel statt? Der Professor schlug „das Ende der Kolonialzeit“ vor, aber vielleicht kann man da präziser sein. Die Ukraine und Weißrussland (Belarus) waren, obwohl Teil der Sowjetunion, Gründungsmitglieder der UNO mit Sitz in ihrer Vollversammlung; formell waren sie gemäß dem Völkerrecht unabhängige Staaten. Als der Oberste Sowjet 1954 den Transfer der Krim von Russland an die Ukraine verfügte, ohne Rücksicht auf die Gefühle der Einwohner, konnte das Völkerrecht das tolerieren. Aber als Russland sie sich 2014 zurückholte, nach einer Volksabstimmung, bei der 94% der Einwohner dem Schritt zustimmten, war das ein Bruch des Völkerrechts.

    Also fand der Wandel im Völkerrecht zwischen 1954 und 1967 statt. Denken Sie daran, dass Israel die Halbinsel Sinai zweimal eroberte: 1956 und 1967. Das erste Mal hätte es damit durchkommen können sie zu annektieren; beim zweiten Mal war es zu spät. So scheint es zumindest.

    Am Ende seines Vortrags wurde der Professor recht wütend, nicht ausdrücklich auf Israel. Überall in der Welt, beschwerte er sich, fänden unter Missachtung des internationalen Rechts „schleichende Annektierungen“ statt. Als Experte auf diesem Gebiet fühlte er Wut und Hilflosigkeit.

    In Oliver Twist protestiert Mr. Bumble: „Wenn das Recht das vorschlägt, dann ist das Recht ein Esel … und das Schlimmste, das ich dem Gesetz wünsche, besteht darin, dass sein Auge von Erfahrung geöffnet wird…“ (Das war die lebenslange Überzeugung von Dickens selbst, wie andere Romane bezeugen.) Offenbar wird das Völkerrecht in der Erfahrung all dieser schleichenden Annektiere als „ein Esel“ wahrgenommen.

    Kehren wir zu Grünen Linie zurück. Wir können den Fehler genau bestimmen, den der Professor machte und mit ihm seine ihm zustimmenden Kollegen. Die Krux besteht in der Interpretation der Vierten Genfer Konvention von 1949, die inter alia sagt: „Die Besatzungsmacht darf nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportieren oder umsiedeln.“ Diese Erklärung erfolgt in Artikel 49 des Abschnitts III des Teils III der Konvention.

    Der Professor räumte ein, dass einige Anwälte für Völkerrecht, nicht nur Israelis, der Anwendung der Konvention auf Gebiete jenseits der Grünen Linie aus verschiedenen Gründen widersprechen: weil Artikel 49 mit dem Gedanken an die Judendeportationen der Nazis formuliert wurde, weil diese Gebiete 1967 keinem Staat gehörten und weil die Juden, die sich daraufhin entschieden dort zu leben, dies aus freien Stücken taten und nicht weil sie von israelischen Regierungen „deportiert“ oder „transferiert“ wurden, auch wenn es diese Regierungen waren, die diese Siedlungen planten und genehmigten. Völlig richtig machte der Professor geltend, dass seine eigene Sicht vom in den vielen von ihm zitierten Resolutionen zum Ausdruck gebrachten Konsens unterstützt wird – auch bei Zusammentreffen der Signatarstaaten der Konvention selbst (zuletzt im Dezember 2014).

    Wir möchten eine Lösung für diesen Disput vorschlagen, einen Vorschlag, der anscheinend bisher nie aufgebracht wurde. Insbesondere kommt er im Edmond Levy-Bericht von 2012 nicht vor, von dem einige Argumente und Schlussfolgerungen in zwei englischen Übersetzungen zur Verfügung stehen.

    Die Vierte Genfer Konvention beinhaltet einen Teil I, der für Kriege sowohl innerhalb einer Macht als auch zwischen Mächten gilt. Ansonsten gilt die Konvention in erster Linie nur für Kriege zwischen Mächten. Der Konflikt zwischen den Israelis und den Palästinensern begann als Bürgerkrieg im britischen Mandat Palästina und setzte sich bis in die späten 1980-er Jahre fort. Bis dahin galt für den Konflikt folglich Teil I der Konvention, einschließlich israelischer Siedlungen jenseits der Grünen Linie; aber Teil III – der vermeintlich die Existenz solcher Siedlungen verbietet – galt noch nicht. Teil III wurde, wenn überhaupt, erst für Ereignisse relevant, die nach den Oslo-Vereinbarungen der 1990-er Jahre zu datieren sind.

    Um genauer zu sein: Der relevante Teil in Teil I ist Artikel 3: „Im Falle eines bewaffneten Konflikts, der keinen internationalen Charakter aufweist und der auf dem Gebiet einer der Hohen Vertragsparteien entsteht,…“ (Es folgen einige elementare Prinzipien zum Umgang mit Gefangenen und Verwundeten, aber nichts über Siedlungen.) Dieser Artikel fährt fort: „Die am Konflikt beteiligten Parteien werden sich anderseits bemühen, durch besondere Vereinbarungen auch die andern Bestimmungen des vorliegenden Abkommens ganz oder teilweise in Kraft zu setzen.“ Doch die Möglichkeit solcher „besonderen Vereinbarungen“ wurde von den arabischen Staaten nach dem Sechstagekrieg mit ihrem Beschluss von Khartum (1. September 1967) ausgeschlossen. Der Beschluss bekräftigte „die Hauptprinzipien, an denen die arabischen Staaten festhalten, nämlich kein Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels, keine Verhandlungen mit Israel und sie bestanden auf dem Recht des palästinensischen Volks innerhalb ihres eigenen Landes zu leben“ (d.h. ihr „Recht“ auf das gesamte Mandatsgebiet Palästina).

    Insbesondere wurde ein gegenseitiges Abkommen, keine Siedlungen zu gründen, dadurch ausgeschlossen, dass die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) darauf bestand, ihr Auftrag sei es den Staat Israel zu vernichten, die meisten seiner jüdischen Bevölkerung zu vertreiben und sie durch Araber zu ersetzen. Artikel 24 der ursprünglichen PLO-Nationalcharta von 1964 schloss allerdings die Westbank und den Gazastreifen von diesem Auftrag aus, um Jordanien oder Ägypten nicht zu verärgern; dieser Artikel wurde in der revidierten Fassung von 1968 weggelassen. Letztere stellte weiter klar (Artikel 6): „Die Juden, die bis zum Beginn der zionistischen Invasion regulär in Palästina wohnten, werden als Palästinenser angesehen.“ Das heißt, dass fast die gesamte jüdische Bevölkerung Israels – da sie diesem Kriterium nicht entspricht – vertrieben werden soll. Das beweist zur Genüge, dass für die PLO ihr Krieg gegen die Juden – auch nach dem Sechstagekrieg – weiterhin ein Bürgerkrieg um die Kontrolle des gesamten Mandatsgebiets Palästina blieb.

    Das war die geschlossene arabische Haltung bis der Palästinensische Nationalrat (PNC) 1988 beschloss Verhandlungen mit Israel ins Auge zu fassen. Yassir Arafat gab in seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung im Dezember des Jahres zu, dass der PNC davor auf dem „Traum“ eines einzigen Staats im ehemaligen Mandatsgebiet Palästina bestanden hatte, behauptete aber, der PNC habe sich entschieden sich der „Realität“ anzupassen, indem er einen Palästinenserstaat in genau den Gebieten ausrief, die von 1949 bis 1967 von Jordanien und Ägypten besetzt waren.

    Diese Proklamation schuf natürlich keinen Staat Palästina. Ernsthafte Verhandlungen zu einer Zweistaatenlösung begannen erst 1991 mit der Konferenz von Madrid. Inzwischen machte Arafat sich bei den arabischen Staaten durch seine Unterstützung der Inbesitznahme Kuwaits durch den Irak 1990 zur verhassten Person; er war in die südlibysche Wüste ins Exil geschickt worden, weil ihn niemand sonst irgendwo haben wollte. Der PLO war auch nicht gestattet worden eine Delegation nach Madrid zu schicken. Stattdessen gab es eine gemeinsame jordanisch-palästinensische Delegation, deren palästinensische Mitglieder Einwohner der Westbank und des Gazastreifens waren. Erst durch die sogenannten Oslo-Vereinbarungen von 1993 und 1995 begann sich der Konflikt weg vom Bürgerkrieg hin auf einen Konflikt zwischen Staaten zu bewegen.

    Bis 1995 waren allerdings praktisch alle der derzeit existierenden israelischen Siedlungen in der Westbank an Ort und Stelle. Sie sind das Ergebnis einer Zeit des Bürgerkriegs und sollten als solche bewertet werden.

    In der Tat denken und handeln viele Israelis und Palästinenser selbst heut noch, als seien sie in einen Bürgerkrieg im Gebiet des Mandats Palästina verwickelte Parteien. Beide führen die Diskussion der Vor- und Nachteile einer Einstaatenlösung und einer Zweistaatenlösung fort, trotz des internationalen Konsenses, der die zweite favorisiert. Sie haben ihn immer als einen Disput um ein einziges Land betrachtet, auf das beide Gruppen einen totalen Anspruch habe. Selbst viele in der israelischen Linken, die sich beharrlich für palästinensische Unabhängigkeit einsetzten, geben zu, dass sie das historische Kernland Judäa und Samaria schweren Herzens um des Friedens willen aufgeben.

    Besonders die Palästinenser wollen die Sachlage so wiederherstellen, wie sie vor 1947 bestand. Obwohl einige Palästinenserfraktionen Bereitschaft für einen Friedensvertrag auf Grundlage der Grünen Linie gezeigt haben, stimmen alle Parteien darin überein, dass der Konflikt nicht enden wird, bis in Israel eine arabische Mehrheit geschaffen worden ist, indem man das Land mit den Flüchtlingen von 1948 und ihren Millionen Nachkommen überflutet hat. Die Wiedervereinigung mit dem Gazastreifen und der Westbank würde folgen. Ähnlich haben Meinungsumfragen bezeugt, dass die weit überwiegende Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung die „Zweistaatenlösung“ nur als Schritt hin auf einen einheitlichen Staat auf dem Gebiet des britischen Mandats als akzeptierbar betrachtet.

    Was Arafat selbst angeht, gab er trotz seiner Reden auf Englisch seit 1988 nie den Kampf zur Eliminierung des Staates Israel auf. Anfang 1996 tauchten Einzelheiten einer Rede auf, die er am 30. Januar vor einem geschlossenen Publikum arabischer Botschafter in Stockholm hielt. Darin erklärte er, dass die 1993 und 1995 unterzeichneten Oslo-Vereinbarungen eine List waren, um der PLO eine Basis in Palästina zu geben, von der aus sie das Leben der Juden derart elend machen kann, dass sie alle nur noch weg wollen. Diese Strategie setzte er – vergeblich – mit der Zweiten Intifada von 2000 bis 2005 um, nachdem er israelisch-amerikanische Angebote zur Gründung eines Palästinenserstaats ablehnte, die alle palästinensischen Forderungen mit Ausnahme des „Rückkehrrechts“ für palästinensische Flüchtlinge erfüllte.


    Im Bild: der israelische Premierminister Yitzhak Rabin, US-Präsident Bill Clinton und der PLO-Vorsitzende Yassir Arafat bei der Unterzeichnungszeremonie der Oslo-Vereinbarungen am 13. September 1993. Arafat gab den Kampf zur Vernichtung des Staates Israel nie auf. 1996 erklärte Arafat öffentlich: „Wir Palästinenser werden alles übernehmen… Sie verstehen, dass wir planen den Staat Israel zu eliminieren und einen reinen Palästinenserstaat zu gründen. … Ich habe keine Verwendung für Juden; sie sind und bleiben Juden.“

    Als die Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) 2002 bis 2004 Arafats Hauptquartier in Ramallah besetzten, fanden sie von Arafat unterzeichnete Dokumente, mit denen er Geld für Selbstmord-Bombengürtel genehmigte. Arafat war sich bewusst, was er unterschrieb, da er persönlich die angefragten Summen durchstrich und durch geringere ersetzte. So viel im Geheimen; seine öffentlichen Reden auf Arabisch beinhalteten ein Liedchen, das von „einer Million Märtyrern“ sang, „die auf Jerusalem marschieren“. Das machte seine Verpflichtungen in den Oslo-Vereinbarungen Terror und Hetze einzustellen bedeutungslos.

    Arafats Nachfolger Mahmud Abbas missbilligte klar Arafats Terrorismus während der Zweiten Intifada – nicht weil er unmoralisch, sondern weil er kontraproduktiv war. Die Hetze geht bis heute weiter: Palestinian Media Watch hat ein gewaltiges Archiv an Beispielen aus den palästinensischen Medien, dem Bildungssystem und öffentlichen Feiern zusammengestellt, einschließlich solcher von ranghohen PLO- und Fatah Persönlichkeiten, die Abbas selbst nahestehen.

    Die Violette Linie
    Ursprünglich gab es zwei französische Mandate – im Libanon und in Syrien – sowie zwei britische Mandate – im Irak und in Palästina. Alle vier haben sich in Schauplätze ungelöster Bürgerkriege verwandelt. Palästina war der erste und der am wenigsten blutigste. (Selbst im Libanon wird geschätzt, dass der Bürgerkrieg mehr Opfer gefordert hat und ungelöst bleibt, solange die Hisbollah einen schwer bewaffneten Staat im Staate bildet.)

    Vermutlich kann jeder dieser Bürgerkriege – wenn überhaupt – nur mit Mehrstaaten-Lösungen gelöst werden. Der internationale Konsens behandelt solche Lösungen mit der Halsstarrigkeit eines „Esels“ als unzulässig – außer im Fall des Mandats Palästina. Nur hier betrachtet der Konsens die Teilung als obligatorisch. Der Konsens betrachtet auch die mit der Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Israel und Jordanien 1949 gezogene „Grüne Linie“ als die angebrachte Grenze zwischen den Staaten Israel und Palästina, deren etwaige Änderungen Vereinbarungen zwischen beiden Seiten unterliegen sollen.

    Der Fehler dieses Konsenses besteht darin, dass er einen Bürgerkrieg als zwischenstaatlichen Krieg behandelt und eine unausgegorene Lösung vorschlägt, die keiner dieser beiden Arten von Krieg gerecht wird. Kein Wunder, dass die Jahrzehnte dauernden Versuche einer solche Fehlvorstellung ständig in Fehlschlägen enden. Dass es sich um eine Fehlvorstellung handelt, kann mit einem kurzen Überblick über die gesamte Geschichte gezeigt werden. Es wird genügen sich an Grundzüge der Geschichte zu erinnern: Das Ziel besteht einfach darin zu zeigen, dass die Geschichte sich am besten als Bürgerkrieg zwischen den Einwohnern eines einheitlichen Territoriums gelesen wird.

    Das britische Mandat Palästina wurde 1922 vom Völkerbund vereinbart; es folgte der Gründung des Bundes (im Januar 1920) und der Konferenz von San Remo (im April 1920). Sein ausdrücklicher Zweck beinhaltete die Verwirklichung der Balfour-Erklärung (vom 2. November 1917):

    „Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina und wird ihr Bestes tun, die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, wobei, wohlverstanden, nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und den politischen Status der Juden in anderen Ländern in Frage stellen könnte.“

    Der Mandatsmacht wurde allerdings ins Ermessen gestellt Transjordanien von den Bestimmungen der jüdischen nationalen Heimstätte auszunehmen. Großbritannien machte das bereits 1923 und ernannte seinen Verbündeten, den Emir Abdallah, dort zum Herrscher. Als Transjordanien 1946 volle Unabhängigkeit gegeben wurde, war Abdallah sein König.

    Zu Beginn des Mandats betrug die Bevölkerungszahl westlich des Jordan weniger als eine Million. Weniger als 15% waren Juden, aber ihre Anzahl wuchs schnell, als das Projekt zur Schaffung einer jüdischen nationalen Heimstätte in Gang kam. Die ursprüngliche Annahme war, dass die Gegend – wie Transjordanien – unter britischer Anleitung unabhängig werden würde. Die arabische Führung – sowohl die religiöse als auch die intellektuelle – stellte sich jedoch nicht nur gegen das Projekt, sondern auch gegen das Mandat an sich; sie forderte die sofortige Unabhängigkeit und lehnte es ab sich in provisorische Regierungen einzubringen.

    Bereits 1920 begannen von der arabischen Führung inspirierte Unruhen. Besonders entsetzlich war das Massaker von Arabern an Juden in Hebron im Jahr 1929. Die Große Arabische Revolte (1936 bis 1939) begann mit Angriffen von Arabern auf Juden, wurde aber für den Husseini-Clan die Gelegenheit einen Großteil des rivalisierenden Naschaschibi-Clans zu töten oder zu vertreiben.

    Das war richtungweisend für spätere Kriegsausbrüche, die bis zur heutigen Konfrontation zwischen Fatah und Hamas andauern: Sie fingen mit Bürgerkrieg von Arabern gegen Juden an und gingen über in Bürgerkrieg unter den Arabern selbst. Gleichzeitig hegten alle Parteien die Ambitionen über das gesamte Land zu herrschen. Es gab zudem viele Fälle enger persönlicher Beziehungen zwischen Juden und Arabern, zumindest bis zum Ausbruch der Unruhen. Während des Massakers von Hebron wurden zum Beispiel viele Juden von arabischen Freunden versteckt, auch wenn sie in anderen Fällen mit vermeintlichen Freunden an einem Tag noch Tee tranken und am nächsten von ihnen getötet wurden. Auch das ist typisch für Bürgerkriege, wie im ehemaligen Jugoslawien.

    Die Briten versuchten zwei Ansätze zur Beendigung der Großen Arabischen Revolte. Der erste bestand darin die Peel-Kommission zu ernennen (1937), die die Teilung des Gebiets in einen jüdischen Staat in Galiläa und einem Streifen entlang der Küste bis Tel Aviv und einen arabischen Staat, der mit Transjordanien verbunden sein sollte, empfahl. Es sollte aber auch enge Beziehungen zwischen den beiden Staaten geben: Da die Steuerzahler vorwiegend Juden waren, sollte der jüdische Staat jährliche Zuschüsse an den arabischen zahlen. Die jüdische Führung unter David Ben Gurion akzeptierte das Teilungsprinzip, wenn auch in der Hoffnung mehr zu bekommen; die arabische Führung lehnte es rundheraus ab.

    Der zweite Ansatz bestand darin die Revolte mit jüdischer Hilfe niederzuschlagen, dann aber ein Weißbuch zu veröffentlichen (Mai 1939), das praktisch die jüdische nationale Heimstatt widerrief (während vorgegeben wurde sie erreichen zu wollen). Nur 75.000 neue jüdische Immigranten sollten in den nächsten fünf Jahren zugelassen werden, danach sollte weitere jüdische Immigration von arabischer Zustimmung abhängig gemacht (sprich: abgelehnt) werden. Palästina sollte nach zehn Jahren unabhängig werden. Das Weißbuch wurde von der arabischen Führung unter Amin al-Husseini akzeptiert. Die Juden lehnten es natürlich ab. Als einige Monate später der Zweite Weltkrieg ausbrach, erklärte Ben-Gurion bekanntlich: „Wir werden das Weißbuch bekämpfen, als wäre kein Krieg und wir werden den Krieg führen, als gäbe es kein Weißbuch.“

    Eine Minderheit der Juden ging weiter: Sie planten einen bewaffneten Aufstand gegen die Briten. Das begann in den letzten Monaten des Zweiten Weltkriegs und ging weiter, bis die britische Regierung – Anfang 1947 – ihre Absicht ankündigte Palästina im nächsten Jahr zu verlassen. Von der UNO-Vollversammlung wurde am 29. November ein neuer Teilungsplan genehmigt und die Briten kündigten an, dass der folgende 14. Mai der letzten Tag ihrer Verwaltung sein würde.

    Nach dem Plan der UNO wurden der Nordosten, die westliche Mitte und der Südosten des Mandatsgebiets dem jüdischen Staat zugewiesen; der Nordwesten, die östliche Mitte und der Südwesten (plus Jaffa als Enklave) dem arabischen Staat. Jerusalem und Bethlehem sollten anfänglich unter einem „internationalen Sondersystem“ verbleiben. Offenkundig setzte eine solche Teilung in Gebiete voraus, dass die beiden Staaten eng kooperieren müssen, um lebensfähig zu sein, ebenso dass das gesamte Land in vieler Hinsicht ein einzige Einheit bleiben würde.

    Die jüdische Führung stimmte dem wieder vorsichtig zu, hatte aber Vorbehalten, besonders was die Sicherheit der Juden in Jerusalem betraf. Die arabische Führung lehnte ihn sofort ab, was den Plan unausführbar machte; arabische „Irreguläre“ begannen rasch überall Juden anzugreifen. Die verbleibenden Monate der britischen Verwaltung bildeten die erste Phase des Bürgerkriegs, als die Araber zahlreiche Anfangserfolge hatten; aber die Juden schlugen schließlich zurück und sicherten – jedenfalls im Norden und in der Mitte – was ihnen versprochen wurde, außerdem einen Korridor, der die mittlere Küste mit jüdischen Vierteln in Jerusalem verband. Am 14. Mai riefen sie den Staat Israel in diesen Bereichen aus.

    Die zweite Phase begann am nächsten Tag mit dem Einfall der Armeen der Nachbarstaaten und Kontingenten weiterer arabischer Staaten. Einmal mehr hatten die Araber Anfangserfolge. Aber bald mobilisierten die Juden größere Kräfte, bewaffneten sie massiv mit eingeführten Waffen und gewannen über die ursprüngliche Zuteilung hinaus Land hinzu. Darüber hinaus hatten die Araber kein gemeinsames Ziel. König Abdallah wollte so viel Land wie möglich für sein Königreich annektieren, während die anderen Araber zum Ziel hatten das gesamte Mandat Palästina zu einem einzigen arabischen Staat zu machen. So kam es, dass zwar sowohl die jordanischen als auch die ägyptischen Streitkräfte den Kibbutz Ramat Rachel am südlichen Rand von Jerusalem erreichten, ihre Unfähigkeit zu Kooperation doch den Israelischen Verteidigungskräften half den Kibbutz zu halten. Als sich der Krieg Anfang 1949 seinem Ende zuneigte, wurde Ben-Gurion benachrichtigt, dass die Israelischen Verteidigungskräfte inzwischen stark genug waren die jordanische Arabische Legion zurück über den Jordan zu treiben, aber er zog es vor die ägyptische Armee aus fast dem gesamten Süden zu verjagen.

    Der Krieg endete mit der Unterzeichnung von vier Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. Im Fall von Jordanien wurden auf der Landkarte eine violette und eine grüne Linie gezogen. Die Repräsentanten Israels (Yigal Yadin und Walter Eytan) unterschrieben auf der Landkarte, um zu bestätigen, dass die violette ihren militärischen Frontverlauf zeigte; Oberstleutnant Coaker von der Arabischen Legion unterschrieb um zu bestätigen, dass die grüne den jordanischen Frontverlauf zeigte. Ein Teil der Landkarte kann hier studiert werden und die ganze Karte wird in diesem Video ausgebreitet. An Orten, wo die Lücke zwischen den beiden Linien besonders breit ist, wie im Südosten Jerusalems, sind sie auf Google Maps als zwei deutliche gepunktete Linien zu sehen.

    Die Gewohnheit beide Linien zusammen als „die Grüne Linie“ zu bezeichnen mag praktisch sein, aber sie führt gravierend in die Irre. Kaum ein zeitgenössischer Politiker oder Journalist ist sich bewusst, dass es zwei Linien gab und dass ihr Zweck nur darin bestand die Stellungen der Streitkräfte zu zeigen, nicht eine Grenze anzuzeigen. Auf Bestehen der arabischen Staaten beinhalteten alle Waffenstillstandsabkommen eine dahingehende Erklärung. Sowohl im Fall von Jordanien als auch des Libanon lautete sie:

    Die Bestimmungen in diesem Abkommen nehmen auf keine Weise die Rechte, Ansprüche und Positionen der hier vertretenen Parteien in einer endgültigen Friedenslösung für die Palästinafrage vorweg. Die Bestimmungen werden ausschließlich durch militärische Erwägungen diktiert.

    Das syrische Waffenstillstandsabkommen macht den Punkt noch deutlicher, indem „durch militärisch Erwägungen“ mit „durch militärische, nicht durch politische Erwägungen“ ersetzt wurde. Das ägyptische hat eine weit längere Formulierung, um den Punkt restlos unmissverständlich deutlich zu machen.

    In jedem Fall war das Ziel, dem Staat Israel jegliche Anerkennung der Legitimität zu verweigern und darauf zu bestehen, dass die Araber ihren Anspruch auf das gesamte Mandatsgebiet Palästina behalten. Daher überquerte die IDF im Juni 1967, als sie die violette und die grüne Linie überschritt, keine Grenze, sondern lediglich eine Waffenstillstandslinie, die durch massive Verletzungen des israelisch-jordanischen Waffenstillstandsabkommens seitens des Königreichs Jordanien funktionsunfähig gemacht worden war.

    Am 24. April 1950 annektierte das Königreich Jordanien das von ihm besetzte Gebiet. Das komplettierte einen Prozess, der am 1. Dezember 1948 in Jericho begann, als mehrere tausend palästinensische Honoratioren aus von Jordanien kontrollierten Gebieten König Abdallah brav anflehten dies zu tun. Kein anderer arabischer Staat erkannte diesen Schritt an; die Arabische Liga akzeptierte ihn später halbwegs, indem sie darauf bestand, dass das Gebiet sich in jordanischer Obhut befindet, bis die Umstände es den Palästinensern erlauben würden es zu übernehmen. Tatsächlich hatte die Arabische Liga am 22. September 1948 eine „gesamtpalästinensische Regierung“ gebildet, die von all ihren Mitgliedern mit Ausnahme Jordaniens anerkannt wurde; das wurde bald zu einem Mittel Ägyptens mit der Funktion Terroristen nach Israel hineinzuschicken.

    Jordaniens Verfassung wurde geändert, um der „Eastbank“ und der „Westbank“, wie sie jetzt genannt wurden, im Parlament gleiche Repräsentanz zu geben. In der gesamten Welt erkannte einzig Großbritannien (mancher fügt Pakistan hinzu) dieses weitere „vereinigte Königreich“ an. Die letzte Wahl fand im April 1967 statt, direkt vor dem Sechstage-Krieg; die dabei gewählten Mitglieder aus der Westbank behielten ihre Sitze, bis Jordanien schließlich 1988 die Vertretung der Palästinenser an die Palästinensische Befreiungsorganisation abgab. Seltsamerweise ist die Ersetzung der Jahrtausende alten Namen des Gebiets, „Judäa“ und „Samaria“ (genauso auf Arabisch: يهودا والسامرة) durch den Begriff „Westbank“ von einem internationalen Konsens akzeptiert worden, der immer die Richtigkeit dessen bestritt, wozu der Begriff erfunden wurde.

    Ab 1949 unterstützte Ägypten Übergriffe von Palästinensern, die Terroranschläge in Israel verüben sollten. Nach dem Sechstage-Krieg wurden solche Übergriffe von Jordanien aus fortgesetzt, was israelische Gegenschläge provozierte. Es gab zudem Zusammenstöße zwischen bewaffneten Palästinensern und jordanischer Polizei, bis König Hussein seiner Armee 1970/71 befahl bewaffnete Palästinensergruppen niederzuwerfen und die PLO-Führung zu vertreiben. Israel kämpfte die palästinensische Gewalt im Gazastreifen auf ähnliche Weise nieder. Die Lage beruhigte sich derart, dass die Palästinenser unter israelischer Herrschaft während des Yom Kippur-Krieges 1973 völlig passiv blieben.

    Einmal mehr wurde das Mandatsgebiet Palästina praktisch ein einziges Land, in dem jeder überall hingehen konnte. Bis zu 100.000 Palästinenser pendelten zur täglichen Arbeit nach Israel und es wird angenommen, dass eine ähnliche Anzahl illegal dort arbeitete. Ein weiteres Ergebnis bestand darin, dass ein Großteil – vielleicht die Mehrheit – zumindest der männlichen palästinensischen Bevölkerung lernte Hebräisch zu sprechen, was allen Kommunikation ermöglichte.

    Andererseits wurden 1976, als Israel Bürgermeisterwahlen in den palästinensischen Städten erlaubte, verschiedene pro-jordanische Honoratioren durch offensichtliche PLO-Sympathisanten ersetzt. Dennoch war das gesamte Land während der 1970-er und 1980-er Jahre zumeist bemerkenswert friedlich; gewalttätige Vorfälle waren im Vergleich mit anderen Teilen des Nahen Ostens gering und die Palästinenser genossen einen wirtschaftlichen Aufschwung. Menahem Milson, ein angesehener israelischer Professor für Arabische Studien, veröffentlichte vor kurzem eine Denkschrift seiner Diskussionen mit palästinensischen Intellektuellen in jenen Jahren. Die Denkschrift dokumentiert die Leichtigkeit, mit der sie einander trafen, die echten Freundschaften, die sich entwickelten, aber auch die völlige Unnachgiebigkeit und Unfähigkeit der Palästinenser eine alternative Lösung zur Ersetzung Israels durch einen einheitlichen Palästinenserstaat ins Auge zu fassen.

    Der unsichere Frieden endete im Dezember 1987, als einige Zusammenstöße zwischen Soldaten und Palästinensern von Verteidigungsminister Yitzhak Rabin falsch gehandhabt wurden, der sie zuerst nicht ernst nahm und später versuchte sie mit grober Brutalität zu unterdrücken. Dort brach die erste Intifada aus, die von 1987 bis 1991 dauerte und während der – wie in den 1930-ern – Palästinenser schließlich begannen einander zu bekämpfen. Rund eintausend Palästinenser wurden von anderen Palästinensern getötet, was den tausend in Zusammenstößen mit israelischen Streitkräften getöteten eintausend gleichkommt.

    Das Ende der langen Epoche des Bürgerkriegs begann – vielleicht – mit der Konferenz von Madrid im Jahr 1991. Eine wichtige Folge der Oslo-Vereinbarungen besteht darin, dass sich, abgesehen von Jerusalem, Israelis und Palästinenser kaum noch treffen. Nach der Gründung der PA hörten die Wochenend-Einkaufstouren von Israelis in palästinensischen Städten auf, weil sie zu gefährlich wurden. Seit der Zweiten Intifada hat Israel seinen jüdischen Bürgern verboten die Areas A und B der palästinensischen Autonomie (PA) zu betreten, damit sie nicht getötet oder entführt werden. Organe der PA betreiben derzeit eine „Antinormalisierungskampagne“, die jegliche öffentliche Treffen von Palästinensern und Israelis verbietet. Die PA stoppte auch schon vor Jahren den Hebräisch-Unterricht.

    Doch vor kurzem wurde Hebräisch wieder in der Westbank und sogar im Hamas-Gazastreifen in den Lehrplan aufgenommen. In einem Bericht heißt es:
    „Somayia al-Nakhala, Direktorin für Lehrpläne im Bildungsministerium… stellte heraus, dass die Menschen im Gazastreifen israelische Produkte konsumieren, israelische Arzneimittel verschrieben bekommen und oft über Satellit israelisches Fernsehen sehen oder auf israelische Internetseiten zugreifen. ‚Wir sind mit Israel verbunden‘, sagte sie. ‚Politik unterscheidet sich von praktischem Tun.'“

    Sie hätte hinzufügen können, dass jährlich rund 200.000 Palästinenser in israelischen Krankenhäusern behandelt werden und dass Israel den Großteil des Wassers und des Stroms für den Gazastreifen liefert, obwohl Gaza tausende Raketen nach Israel schießt und obwohl die Hamas öffentlich ihre Absicht erklärt Israel zu vernichten und zu ersetzen. In praktischen Begriffen ist das Mandatsgebiet Palästina immer noch ein einziges Land.

    Schließlich schlossen Jordanien und Israel 1994 Frieden, nachdem man eine Einigung über den Verlauf der Grenzen überall außerhalb der Westbank vereinbarte. (Die Trennungslinie zwischen Jordanien und der Westbank selbst ist ebenfalls alles andere als festgelegt, da sie entlang des Jordan und im Toten Meer verläuft.) Mit der Unterzeichnung des israelisch-jordanischen Friedensvertrags verschwanden sowohl die grüne als auch die violette Linie. Im internationalen Recht (wie im elementaren Denken) ist eines sicher: dass ein Friedensvertrag jegliche vorhergehenden Waffenstillstandslinien annulliert.

    Die Grinsekatze
    Die aus der englischen Grafschaft Cheshire stammenden Katzen haben ein breites Grinsen. Lewis Carroll erhob diesen Gesichtszug in seinem Alice im Wunderland (1865) auf neue metaphysische Höhen; Alice trifft dort eine Grinsekatze, die langsam verschwindet, bis nur das Grinsen zurückbleibt.[1]

    Gerade als die violette und die grüne Linie 1994 im Begriff waren zu erlöschen, entschied sich die israelische Regierung dazu ihnen mit den Verhandlungen mit der PLO neues Leben einzuhauchen; diese Verhandlungen führten zur Unterzeichnung der „Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung“ (1993) und das „Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen“ (1995). Sie sind allgemein als „Oslo I“ und „Oslo II“ bekannt. Diese beiden Linien – obwohl unklar ist, welche von ihnen – waren ein impliziter Referenzpunkt für die Vorkehrungen beider Vereinbarungen. Das Grinsen im Gesicht dieser verschwindenden Katze ist also alles, was immer von den Oslo-Vereinbarungen zu diesen beiden Linien angedeutet wird.

    Es ist erwähnenswert, dass Oslo I und II keine internationalen Verträge waren, da die PLO – trotz ihrer weit verbreiteten Anerkennung als alleinige Repräsentantin des palästinensischen Volks – keine Regierung eines Staates gewesen war. Eine Schlüsselelement von Oslo I war die Wahl eines Rats durch die palästinensische Bevölkerung in den von Israel im Sechstage-Krieg gewonnenen Gebieten, das diese Bevölkerung auch repräsentieren sollte.

    Artikel IV von Oslo I legt die Zuständigkeiten des Rats fest, sobald er gewählt war:
    „Die Zuständigkeit des Rats wird das Gebiet der Westbank und des Gazastreifens abdecken, außer in Fragen, die in den Verhandlungen zum endgültigen Status ausgehandelt werden. Die beiden Seiten betrachten die Westbank und den Gazastreifen als eine einzige territoriale Einheit, deren Integrität während der Übergangsperiode aufrechterhalten wird.“

    Artikel V führt an, dass die Endstatus-Fragen „Jerusalem, Flüchtlinge, Siedlungen, Sichereitsarrangements, Grenzen, Beziehungen und Kooperation mit anderen Nachbarn sowie weitere Themen gemeinsamer Interessen einschließen“. Er führt jedoch diesen Vorbehalt an:

    Die beiden Seiten stimmen zu, dass der Ausgang der Endstatus-Verhandlungen nicht von Vereinbarungen gefährdet oder vorweggenommen werden soll, die für die Interimsperiode erzielt wurden.“

    Artikel VI definiert die Befugnisse, die „im Bereich des Gazastreifens und Jerichos“ – noch vor der Wahl für den Rat – „an die Palästinenser übergeben werden“ müssen (was vermutlich von der PLO autorisierte Personen bedeutet). Diese waren „Bildung und Kultur, Sozialwesen, direkte Besteuerung und Tourismus“.

    Nehmen Sie diese drei Artikel zusammen und mehrere Schlüsse scheinen bezüglich israelischer Siedlung zu folgen. Erstens akzeptierte die PLO, dass die bereits bestehenden Siedlungen während dieser Interimsperiode bestehen bleiben, bis die Endstatusverhandlungen abgeschlossen sind. Das heißt, die PLO selbst legitimierte ihr fortgesetztes provisorisches Bestehen. Zweitens gestand die israelische Seite praktisch zu, dass während der Interimsperiode keine neuen Siedlungen gebaut würden. Grund dafür ist, dass die sofort zu übertragenden Befugnisse „im Gazastreifen und dem Bereich Jericho“ (Artikel VI) mutmaßlich solche waren, die vom Rat „in der Westbank und dem Gazastreifen mit Ausnahme“ bereits bestehender Siedlungen „ausgeübt“ werden sollten (Artikel IV und V); damit hätte der Rat sie in jeder neuen israelischen Siedlung ausüben können.

    Dass die zweite Schlussfolgerung korrekt ist, wird auch von der folgenden Erklärung in Artikel 8 des Anhangs II von Oslo II über direkte Besteuerung bestätigt:
    „Die Befugnisse und Verantwortlichkeiten der israelischen Seite zur Erhebung und Einnahme von Einkommensteuer und Einzug an der Quelle bezüglich Israelis (einschließlich Körperschaften, bei denen die Mehrheit der Anteile, die das Recht auf Verteilung der Profite von Israelis gehalten wird) zu in Area C außerhalb der Siedlungen und militärischen Standorten anfallenden Einkommens wird entsprechend des palästinensischen Steuerrechts ausgeübt und die eingezogenen Steuern werden der palästinensischen Seite überwiesen.“

    Die Folge ist, dass nur Einwohner der bereits existierenden israelischen Siedlungen – aber keinerlei spätere israelische zivile Siedler außerhalb von diesen – von palästinensischer Steuererhebung ausgenommen sein würden.

    Drittens nimmt die Erklärung in Artikel IV zur Bewahrung der „Integrität“ der Westbank und des Gazastreifens Siedlungen nicht aus. Damit stimmt Israel implizit zu den Status der Siedlungen während der Interimsperiode nicht zu verändern (insbesondere sie nicht in den Staat Israel zu annektieren). Natürlich ist es Israel nicht verboten Veränderungen am persönlichen Status israelischer Bürger vorzunehmen, die in diesen Siedlungen leben, solange der Status der Siedlungen selbst derselbe bleibt.

    Eine vierte Schlussfolgerung besteht noch darin, dass der oben zitierte Vorbehalt in Artikel V impliziert, dass diese drei Schlussfolgerungen nur für die Interimsperiode gelten. Bei den Verhandlungen des Endstatus können die Palästinenser verlangen, dass alle israelischen Siedlungen beseitigt werden, während die israelische Seite verlangen kann, dass sie nicht nur die individuell bestehenden Siedlungen, sondern Siedlungsblöcke erwirbt, zu denen Territorium gehört, das zwischen Siedlungen liegt. In der Tat wird weder Israel noch die PLO von vorneherein davon ausgeschlossen irgendeinen Teil des Mandats Palästina zu fordern.

    Auch Oslo II (s. Artikel XXXI des Hauptdokuments) legt ähnliche Einschränkungen dar, die während der Interimsperiode gültig sind, fügt aber hinzu:
    „Nichts in dieser Vereinbarung soll gemäß der Prinzipienerklärung den Ausgang der Verhandlungen zum Endstatus gefährden oder vorwegnehmen. Von keiner Seite soll aufgrund dieser Vereinbarung oder weil sie sie eingegangen ist angenommen werden, dass sie irgendetwas ihrer bestehenden Rechte, Ansprüche oder Positionen aufgegeben oder darauf verzichtet hat.“

    Eine fünfte Schlussfolgerung ist daher: Wenn die PLO einseitig beschließt die Oslo-Vereinbarungen zu annullieren, wie einige ihrer ranghohen Mitglieder angedroht haben, dann werden alle von Israel in den Vereinbarungen akzeptierten Restriktionen enden. Die violette und die grüne Linie werden komplett und ein für allemal verschwinden und der Konflikt wird zu einem Konflikt zwischen zwei Parteien innerhalb eines einzelnen Gebiets – dem Territorium des Mandats Palästina. Israel kann wieder Siedlungen in jedem Teil des Gebiets bauen, da die einzige einschlägige Regelung der vierten Genfer Konvention wieder Artikel 3 des Teils I sein wird.

    Es sollte festgehalten werden, dass die israelischen Siedlungen allgemein entsprechend geeigneter Stadtplanungsleitlinien gebaut wurden, bei denen jeder von ihnen ein bestimmtes Gebiet zugewiesen wurde, wonach innerhalb dieses zugeteilten Gebiets Zug um Zug Infrastruktur und Hausbau begannen. Damit können Baumaßnahmen während der Interimsperiode weitergehen, bis das gesamte ursprünglich verplante Gebiet aufgebraucht ist. Darüber hinaus ist dies ein Recht, das die PLO – ob es ihr nun gefällt oder nicht – Israel in Oslo II zugestand; das heißt, dass die PLO jedes vorher bestehende nach dem Völkerecht bestehende Anrecht verlor sich während der Interimsperiode dagegen zu stellen.

    Dasselbe gilt für israelische Bautätigkeit innerhalb der bestehenden Grenzen Jerusalems, die es nach dem Sechstage-Krieg einführte, da dies das „Jerusalem“ ist, von dem die PLO zustimmte es auf die Endstatusverhandlungen zu verschieben. Das letzte größere Viertel, das hier gebaut wurde, war Homat Schmuel, volkstümlich als „Har Homa“ bekannt (seit 1991). Jüngste Bautätigkeit, die die Missfallensbekundungen des internationalen Konsens weckten, fand in israelischen Vierteln statt, die schon früher gegründet wurden, so in Ramot und Gilo. Wir sagen „israelische“ Viertel, nicht „jüdische Viertel“, weil auch israelische Araber dort leben, weil sie das legal tun können. Aus Sicht des Völkerechts sind sie genauso „israelische Siedler“ wie dort lebende israelische Juden.

    Wir können all die Befunde von oben in wenigen Sätzen zusammenfassen. Alle von Israel vor den Oslo-Vereinbarungen gebauten Siedlungen sind legitim, einschließlich der neuen israelischen Wohngebiete, die in den ausgeweiteten Grenzen Jerusalems geschaffen wurden. Solange die in diesen Vereinbarungen ins Auge gefasste „Interimsperiode“ in Kraft bleibt, ist es Israel gestattet innerhalb der ursprünglich definierten Vor-Oslo-Grenzen der Siedlungen zu bauen, aber es darf ihren Vor-Oslo-Status nicht verändern. Die Palästinenser müssen als Ausgangsposition in den Endstatusverhandlungen nicht auf die Forderung des kompletten israelischen Rückzugs auf die Waffenstillstandslinien von 1949 verzichten, aber gleichermaßen kann Israel die Forderung auf Erhalt nicht nur der Siedlungen beibehalten, sondern auch auf jeden anderen Teil des Mandats Palästina von 1947 (hießt: das Territorium, das verblieb, nachdem Transjordanien vom Mandat abgetrennt und unabhängig gemacht wurde).

    Ein weiterer Punkt betrifft Hunderttausende Araber Jerusalems, denen nach 1967 israelische Personalausweise (aber nicht die Staatsbürgerschaft) gegeben wurden, die aber (aufgrund von Oslo I und II) Anspruch berechtigt wurden in den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat abzustimmen. Auch die Zahl der zusammen mit Juden arbeitenden, einkaufenden und ihre Freizeit verbringenden Araber Jerusalems ist sechsstellig. Eine gemeinsam von palästinensischen und amerikanischen Agenturen durchgeführte Umfrage im Jahr 2011 erbrachte Ergebnisse wie die folgenden:

    „Rund 35% von ihnen sagte, dass die israelische Staatsbürgerschaft die von ihnen bevorzugte ist und nur 30% entschied sich für den zukünftigen Palästinenserstaat… 40% sagten, sie würden umziehen, um israelische Staatsbürger zu bleiben, wenn ihr Viertel an die palästinensische Souveränität übergeben würde. Im Gegensatz dazu sagten nur 29%, sie würden, wenn das Umgekehrte geschähe und ihr Viertel unter Israels Souveränität verbliebe, in ein Gebiet unter palästinensischer Obrigkeit umziehen.“

    Tatsächlich haben bereits 24.000 Jerusalemer Araber die volle israelische Staatsbürgerschaft erworben und Anträge darauf belaufen sich inzwischen gemäß aktueller Statistiken auf bis Tausend im Jahr.

    Damit ist ein weiteres Kennzeichen des internationalen Konsenses – dass Jerusalem in zwei Hauptstädte für zwei Staaten geteilt werden sollte – ebenfalls ernsthaft mit Fehlern behaftet. Die vereinigte Stadt zu erhalten hat für die israelischen wie die palästinensischen Einwohner Vorrang, wobei sogar Letztere israelische Herrschaft der palästinensischen vorziehen. Darüber hinaus hat sich die Gesamtstruktur der Stadt in den letzten 49 Jahren gehörig geändert. Wir würden gerne erleben, dass die Verehrer des internationalen Konsens zur Teilung Jerusalems – statt von weit weg zu dozieren – die Stadt ein paar Tage lang richtig besuchten. Sie könnten die zig Grenzübergänge zählen, die gebaut werden müssten und alle wichtigen Verkehrsadern in Sackgassen verwandeln würden. Auch das ist „ein Esel“.

    Malcolm Lowe ist ein auf griechische Philosophie, das Neue Testament und interreligiöse Beziehungen spezialisierter walisischer Gelehrter.
    [1] engl.: Cheshire Cat – bei Alice im Wunderland eine Katze; das deutsche Pendant ist der Begriff „Honigkuchenpferd“.

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    Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht!

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    Israel hat jedes Recht, im biblischen Judäa und Samaria, der so genannten Westbank, Häuser zu bauen. Das meint der israelische Unterhändler Alan Baker. Aber was juristisch in Ordnung geht, ist noch lange nicht politisch korrekt.

    „Sie sind im Unrecht und schlecht beraten, sowohl im Blick auf die Rechtslage, als auch, was die Fakten betrifft!“ So deutlich wurden US-Außenminister John Kerry nur selten die Leviten verlesen. So undiplomatisch hat dem Chefdiplomaten der USA noch kaum ein führender Diplomat und Experte für internationales Recht gesagt, was Sache ist – und noch dazu in aller Öffentlichkeit.

    Doch Alan Baker sah in seinem Brief an Kerry im November 2013 keinen Grund, ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Das Schreiben, das anfangs nur an das amerikanische Außenministerium gerichtet und in Kopie an US-Botschafter Daniel B. Shapiro in Tel Aviv gegangen war, hat an Aktualität nichts eingebüßt. Baker, von 2004 bis 2008 Israels Botschafter in Kanada, ist überzeugt: Israel ist mit seinem Siedlungsbau im Recht.

    Mit Terroristen auf Tuchfühlung

    Eigentlich scheint Alan Baker eher ein Mann der stillen Worte. In seinem bescheiden eingerichteten Büro im „Jerusalem Center for Public Affairs“, dessen „Institute for Contemporary Affairs“ er leitet, erzählt der studierte Jurist von Verhandlungen mit Ägyptern, Libanesen, Jordaniern und Palästinensern, durch die er das Geschick seines Landes mit geprägt hat. Zuvor war er Israels Militärstaatsanwalt im Gazastreifen, später im ganzen Sinai gewesen, hatte seine Armee gegenüber dem Internationalen Roten Kreuz und den Vereinten Nationen beraten und vertreten. Sein Spezialgebiet ist internationales Recht – und Alan Baker ist Unterhändler.

    Mit britischem Akzent plaudert der Vater von drei erwachsenen Söhnen von seiner Jugend in Leeds im Norden von England, von der Zeit als Wortführer der jüdischen Studentenbewegung in Großbritannien, aber auch von der gemütlichen Hotelatmosphäre, in der er neben Schimon Peres mit Leuten wie „Jasser Arafat , Abu Ala oder Mohammed Dahlan“ verhandelt hat. „Abu Ala“ ist ein anderer Name für den frühere palästinensischen Premierminister Ahmed Qrea. „Man redet miteinander, verhandelt, lacht, schreit sich an und streitet – das ist normal. Das ist nichts Besonderes.“ Und dann erinnert sich Baker daran, wie er mit „dem Terroristen Dschibril Radschub“ – der inzwischen zum Chef des palästinensischen Sicherheitsapparats avanciert war – gejoggt ist oder im Jacuzzi saß, wie man Witze riss, miteinander aß, sich beieinander über Schwiegermütter oder pubertierende Kinder beklagt hat.

    „Bis vor wenigen Jahren tauschte ich noch Grußkarten mit Saeb Erekat aus“, dem palästinensischen Verhandlungschef, erzählt Alan Baker, „zu Pessach oder Eid al-Adha – bis er dann in CNN einmal eine wirklich unerträgliche Lüge erzählt hat. Da habe ich ihn angerufen und ihm gesagt, er sei ein Lügner, worauf er mir nur geantwortet hat: ‚Sieh mal, du machst deinen Job, ich mach meinen Job.‘“ – „Und das war dann das Ende Ihrer Freundschaft?“, wage ich einzuwerfen. Baker lacht: „Nein, wir kennen einander doch. Die Beziehung hat sich in letzter Zeit nur im Sand verlaufen.“

    Siedlungen für die Sicherheit

    Seit dem Sechstagekrieg 1967 war der rechtliche Status der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten immer ein Gesprächspunkt. Bereits 1968 hatte Meir Schamgar, später Richter am Obersten Gerichtshof, in einem Artikel gezeigt, dass Israel in den besetzten Gebieten siedeln darf, solange das nicht auf Privatland geschieht.

    Baker hat in seinem Büro die relevanten Gesetzestexte schnell zur Hand: Das Handbuch des Internationalen Roten Kreuzes, die Haager Abkommen, die Genfer Konventionen. Wichtige Passagen und Formulierungen sind gelb markiert. Schnell ergibt das Gespräch die komplizierte und keinesfalls eindimensionale Lage vor Ort. Im Gusch Etzion etwa, südwestlich von Bethlehem gelegen, wohnten Juden bereits in osmanischer Zeit. Größere Landflächen wurden in den 1920er- und 1930er-Jahren gekauft. Und Hebron war seit der Zeit Abrahams jüdisch besiedelt, ununterbrochen, bis die jüdische Gemeinde während des britischen Mandats durch Massaker und Deportation ausgelöscht wurde. Dort stellt sich für Israel nicht die Frage einer Besatzung von fremdem Land. Vielmehr handelt es sich um eine Rückkehr auf Grund und Boden, der bis in jordanische Zeit hinein als jüdisches Eigentum registriert war.

    Die ersten Siedlungen von 1969 bis in die Mitte der 1970er-Jahre, etwa Sebastia in Samaria, wurden aus Sicherheitsgründen errichtet. „Ich war daran beteiligt, die Militärorder dafür auszuformulieren“, bekennt Baker: „Das war völlig im Übereinklang mit internationalem Recht. Sicherheitsüberlegungen rechtfertigen die Nutzung von Staatsland, das nicht in privaten Händen ist. Damals musste jeder Siedlungsbau mit Sicherheitsüberlegungen begründet werden. Es kam mehrfach vor, dass das Oberste Gericht dem Verteidigungsministerium die Errichtung einer Siedlung verbot, weil die Begründung nicht überzeugend war. Strikt wurde unterschieden zwischen Siedlungen, die aus Sicherheitsgründen errichtet wurden, und Siedlungen, die nicht sicherheitsrelevant sind.“

    Keine Besatzung im Westjordanland

    Baker blättert in dem Buch, das er vor sich liegen hat. Er erwähnt die Haager Landkriegsordnung von 1899 und das vierte Haager Abkommen aus dem Jahr 1907, die bis heute bindend „Gesetze und Gebräuche des Landkriegs“ festlegen. Neben den Genfer Konventionen ist das Haager Abkommen das entscheidende Korpus des humanitären Völkerrechts. Im III. Abschnitt des Haager Abkommens geht es um „Militärische Gewalt auf besetztem feindlichen Gebiete“. In Artikel 55 ist ausdrücklich festgehalten, dass ein Besatzer „Verwalter und Nutznießer der öffentlichen Gebäude, Liegenschaften, Wälder und landwirtschaftlichen Betriebe“ ist, „die dem feindlichen Staate gehören“.

    Baker wird nicht müde zu betonen: Es geht nicht um Privatland. Das ist tabu. Es geht um Staatsland, das dem besetzenden Staat zur Nutzung offensteht, ja von ihm verwaltet werden muss. Wenn jemand auf Land gebaut hat, das im Besitz einer Privatperson ist, muss das Gebäude entfernt werden. „Ich war Mitglied der Edmund-Levy-Kommission, die von Premierminister Netanjahu im Januar 2012 eingesetzt wurde, um den rechtlichen Status von nicht-autorisierten jüdischen Siedlungen im Westjordanland zu eruieren“, erzählt der Völkerrechtler. Zudem sollte die Kommission feststellen, ob rein formal-juristisch Israels Präsenz in der Westbank „Besatzung“ sei.

    Auf 89 Seiten stellte die Kommission fest, dass Israels Präsenz in der Westbank keine Besatzung ist, und dass Israels Siedlungen in Judäa und Samaria gemessen an aktuell gültigem Völkerrecht legal sind. Israel hat diese Gebiete nämlich nicht von einem anderen Staat erobert. Auch vor 1967 war nicht klar, wem diese Gebiete gehören. Die Levy-Kommission empfahl in ihrem Bericht, der am 9. Juli 2012 veröffentlicht wurde, weiterhin, bislang nicht-autorisierte jüdische Siedlungen zu legalisieren und erarbeitete neue Richtlinien für die Errichtung neuer Siedlungen im Westjordanland.

    Die Gegner der Ergebnisse des Levy-Berichts bezweifeln nicht seine juristische Richtigkeit. Sie kritisieren, dass der Nachdruck auf dem jüdischen Siedlungsrecht eine diplomatische Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern verhindert. Auf den Punkt gebracht: Jüdische Siedlungen im biblischen Judäa und Samaria, dem heute so genannten Westjordanland, sind zwar „legal“ im Blick auf das Völkerrecht. Aber sie sind „nicht akzeptabel“ für die Palästinenser – und deshalb für die westliche Welt, die sich nach einer Lösung des Nahostkonflikts sehnt, nicht „hilfreich“ im Blick auf die gemeinhin angestrebte Zwei-Staaten-Lösung, sprich „illegitim“.

    Eine Klausel für die Siedler

    Prinzipiell, so betont Baker, bleibt festzuhalten: Es gibt völkerrechtlich keinerlei Einschränkungen für den Staat Israel auf Staatsland im Westjordanland Siedlungen zu errichten – solange klar bleibt, dass es im Falle einer politischen Einigung durchaus passieren kann, dass Siedlungen oder Gebäude entfernt werden müssen – was im Fall des Friedensvertrags mit Ägypten Ende der 1970er, Anfang der 1980er-Jahre ja auch vorgekommen ist. „Ich lebe selbst in einer Siedlung auf Land, das vor 1967 zu Jordanien gehört hat“, konkretisiert Baker: „Die israelische Regierung hat von mir – wie von jedem Siedler – verlangt, einen Vertrag zu unterschreiben, der besagt, dass ich mir darüber im Klaren bin, dass das Land, auf dem ich wohne, im Falle einer politischen Einigung aufgegeben werden könnte.“

    „Jeder israelische Siedler hat so ein Dokument unterschrieben, außer er wohnt auf seinem eigenen Privatland. Wenn Israelis nachweisen können, dass ihnen das Land gehört, auf dem ihr Haus steht, wie das etwa im Gusch Etzion, in Hebron oder auch in Ostjerusalem an vielen Stellen der Fall ist, wo Juden bereits in osmanischer Zeit Land besessen haben, dann ist das eine andere Sache. Aber jeder, der auf Staatsland in Judäa oder Samaria lebt, musste diesen Vertrag unterschreiben. Konkret habe ich mit der Israelischen Landbehörde einen Pachtvertrag, der auf 49 Jahre begrenzt ist. Theoretisch kann dieser Vertrag verlängert werden. In jedem Fall unterliegt er aber einem Ausgang von Friedensverhandlungen. Zu diesen vertraglichen Regelungen ist Israel völkerrechtlich verpflichtet.“

    Kein Geheimnis ist, dass es viele Streitfälle gibt, in denen Aussage gegen Aussage steht. Selbst wenn Juden Verträge unterzeichnet und die Übergabe von Geld gefilmt haben, bedeutet das noch nicht, dass alles klar ist. Da gibt es beispielsweise Palästinenser, die behaupten, sie hätten vom jordanischen König Hussein einst Land als Gunsterweis oder in Anerkennung ihrer Loyalität geschenkt bekommen. Deshalb hat die Edmund-Levy-Kommission 2012 auch empfohlen, einen speziellen Gerichtshof für Landstreitigkeiten einzurichten.

    Baker hat vor seinem Posten als Botschafter Israels in Ottawa auch noch bei den Vereinten Nationen gearbeitet. Er weiß, dass Israel mit seiner Siedlungsproblematik nicht allein steht. „In Nordzypern etwa gibt es eine ganz ähnliche Situation, in der sich Türken und Griechen streiten. Und dann ist Nordzypern voller britischer Siedlungen, die von den Türken errichtet wurden und heute von Briten bewohnt werden. Das ist nur ein Beispiel für den frappierenden doppelten Maßstab, mit dem die Europäische Union die Siedlungsfrage misst.“ (Autor: jg – Johannes Gerloff)



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    Palästina gab es nie als Volk oder Staat. Wie kam es zu der Erfindung des palästinensischen Volkes? Erstaunliche Antworten! Menschen von 1923-1948 im britischen Mandat Palästina (dem heutigen Israel) hatten damals „Palästina“ Pässe. Die Araber klagten: „Wir sind keine Palästinenser, sondern Araber. Die Palästinenser sind die Juden“: Presseartikel lesen
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    Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

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    Judenhass & Antisemitismus egal in welcher Einstellung ist ein direkter Angriff gegen GOTT! – Anti-Judentum – Anti-Zionismus – Anti-Israel – Anti-Gott – Nichts Neues unter der Sonne – Bibel, AT, Prediger 1, 9

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    Judenhass egal in welcher Einstellung ist ein direkter Angriff gegen GOTT
    Gott sagt in seinem Wort der Bibel im Alten Testament, 5 Mose 7,6: „Denn du bist ein heiliges Volk dem HERRN, deinem Gott, Dich hat der HERR, dein Gott erwählt zum Volk des Eigentums aus allen Völkern, die auf Erden sind.“

    Neue Worte, altes Ziel: Judenhass! Anti-Judentum, Anti-Zionismus, Anti-Israel, alles ist Antisemitismus. Aber noch ernster: Es ist buchstäblich Anti-Gott!

    Sehr kurz gefasst, sei unmittelbar gesagt, dass ich schon mit dem Wort Antisemitismus einem Problem der Ungenauigkeit begegne. Es gibt etliche semitische Völker, Nachkömmlinge von Sem, dem ältesten Sohn Noahs. Dennoch drückt dieses Wort nur Judenfeindlichkeit aus.

    Ich gehe gleich zum Ursprung: Der Hass ist gegen den Gott der Juden. Das ist schon bewiesen in der Geschichte, die in der Bibel aufgezeichnet ist. Völker mit andern „Göttern“ bekämpften ständig das Judenvolk, weil es einen andern Gott, den wahren Schöpfer Himmels und der Erde, verehrte und liebte.

    Weil Menschen, die Gott feindlich sind, den Allmächtigen nicht direkt angreifen können, verfolgen sie Israel, das auserwählte Eigentumsvolk Gottes. Hier der offenbare Schlüssel: „Denn du bist ein heiliges Volk dem Herrn, deinem Gott. Dich hat der Herr, dein Gott erwählt zum Volk des Eigentums aus allen Völkern, die auf Erden sind“ (5. Mo. 7, 6). Wenn man hier weiter liest, erkennt man „die Treue Gottes“ zu den Vätern Israels, mit denen er „seinen Eid und Bund hält in tausend Glieder“.

    Da Israel solchen Angriffen gegenübersteht, sagt Gottes Wort: „Aber Israel, hoffe auf den Herrn; der ist ihre Hilfe und Schild“ (Ps. 115, 9).

    Wenn Gott sich selber als Schild, Schutzwaffe, vor Israel gestellt hat, dann ist die Logik die, das jeder Schlag gegen Israel gegen Gott ist. Es mag den naiven Angreifern bis zu einem gewissen Grad gelingen, aber früher oder später erhalten sie die unwiderstehlichen Rückschläge vom Allmächtigen. Solches hat die Geschichte des jüdischen Volkes, das unvernichtbar ist, mannigfaltig gezeigt.

    Die Judenfeinde vertuschen oft ihre eigene Person und wollen ihren Antisemitismus auch nicht als Diskriminierung einzelner Juden erscheinen lassen. Sie kreieren deshalb eine Allgemeinwesenheit der Juden, um so viele Hasser wie möglich dagegen mitzubekommen. Der Antisemitismus, ich nenne ihn Judenhass, hat viele Seiten. Ich werde nur ein paar der markantesten nachstehend zitieren.

    Religiöse Gründe
    Dass es offenkundig um den Gottesglauben der Juden geht, wie oben angedeutet, sehen wir schon im Altertum. Ich nehme als Beispiel einfach die geschichtliche Zeit der Makkabäer heraus. Der syrische König Antiochus verbot den jüdischen Tempeldienst, die Beschneidung der Knaben, Ausübung des jüdischen Glaubens. Er ermordete Juden, weil sie nicht an seinen heidnischen Opfern auf Götzenaltären teilnahmen, auch nicht Schweinefleisch aßen.

    Unter der Führung einer priesterlichen Familie blieb Israel treu im Glauben, wurden die Syrer aus dem Lande geworfen, und durch Gottes Hand starb Antiochus einen grauenhaften Tod. Der Tempel wurde gereinigt und geheiligt und Israel feierte 8 Tage lang. Unsere 8-tägige Festlichkeit besteht noch heute.

    Auch die Besetzung Israels durch die Griechen und später die Römer mit ihren jeweiligen Götzen enthielten religiöse Aspekte. Es war der Hass der Feinde gegen die Juden und ihren Gott, der schließlich zur wiederholten Zerstörung des Tempels in Jerusalem führte.

    Und wie war es im Mittelalter mit der Verfolgung der Juden durch Christen in vielen Ländern? Der jüdische Glaube war die Ursache, auch wenn man allerlei Lügen gegen Juden in der Zeit erfand. Dass Juden Blut von christlichen Kindern für ihre Matzen (ungesäuertes Brot) brauchten, war eine der naivsten Lügen. Hunderttausende Juden wurden in Europa durch höchstkirchliche Befehle niedergemetzelt, sogar mit Feuer verbrannt. Und die Kreuzesritter säbelten in Europa und im Heiligen Lande Juden nieder. Der Gottesglaube der Juden war die breite Basis ihres Vergehens, für das sie sterben mussten.

    Als im kommunistischen Russland die Verfolgung der jüdischen Bürger begann, war es auch ihr Glaube, der nicht in das System passte.

    Verfolgung durch Rassentheorie
    Als Religion nicht mehr so ausschlaggebend war, spurte man um auf Rasse. Anfänglich als Betrüger, Geldwucherer, Kapitalisten oder Ghetto-Dreckjuden gruppiert war es nur ein kurzer Schritt bis zu den Nürnberger Gesetzen der Nazis über die verwerfliche jüdische Abstammung. Die Nazis hatten bei Denkern und Philosophen in Frankreich und Großbritannien Hinweise auf solche bösen Unterstellungen und Verallgemeinerung.

    Entscheidend war die Abstammung, Jude, Halbjude, ein Viertel, ein Achtel – „kein Jude kann Volksgenosse sein“, hieß die Staatsparole im fortschrittlichen Deutschland. Es hatte einst mit Judenwitzen begonnen und endete mit Auschwitz. Mehr als 6 Millionen Opfer bleiben für uns genügend Erinnerung. Ich weiß, wovon ich rede – habe es im besetzten Polen in meinem Kindesalter von 9 bis 15 Jahren im 2. Weltkrieg persönlich unter SS-Herrschaft erlebt. Aber am Ende des Dritten Reiches hieß es: „Nie wieder!“ Wie oft habe ich das gehört und zu glauben gewünscht.

    Ist es aber wirklich so? Das mag jeder Leser, zumindest in dieser Region, selber beantworten. Besonders jeder Israelfreund, der es vielleicht wagt, im Gebetsgottesdienst seiner christlichen Gemeinde aufzustehen und ein Gebet für Israel zu beten. Sage es den Gegnern aber gerne auch, dass sie gegen Gottes Heilsplan sind.

    Tatsache ist, dass der Antisemitismus in Europa wieder so stark vorhanden ist – nicht zuletzt durch die Einwanderung von Muslimen, deren Religion die Vernichtung der Juden fordert –, dass man auch in Deutschland keine Scham mehr empfindet, gegen Israel zu sprechen.

    Vorwürfe von Verletzung der Menschenrechte
    Antisemitismus, Diskriminierung, Judenfeindlichkeit, wer wird das sagen? Wer würde bei solchem Ausdruck Mitläufer bekommen? Aber Vorwürfe gegen den Staat Israel der Verletzung von Menschenrechten, das ist das Niveau des neuen alten Judenhasses. Braucht man überhaupt einen Judenstaat? Dessen Demokratie wird als Fremdkörper im Nahen Osten betrachtet. Mehr und mehr Staaten äußern, dass man keinen Judenstaat braucht; sie vergessen, wie es den vertriebenen Juden ohne Staat erging. Es gibt über 100 Staaten mit einer christlichen Mehrheit und über 50 Islamstaaten, aber nur einen minimalisierten Staat für die Juden – und gegen den opponiert die Welt.

    Anstatt Antisemitismus, Antijudaismus, ist man Anti-Israel. Das ist überhaupt nichts Neues. Man findet auch Verallgemeinerung für das ganze Volk, indem man Israel Diskriminierung gegen seine arabischen Mitbürger vorwirft. Und beachte: die Gefühle sind nicht nur gegen Israelis, sie sind gegen Juden in vielen Ländern, lauthals besonders von den eingewanderten Islamisten dort selbst ausgedrückt.

    Tatsache ist, und das wird von palästinensischen Arabern bezeugt, dass die Araber in Israel mehr Freiheit und Menschenrechte haben als in irgendeinem islamischen Land. Sie sind Studenten, Professoren, geachtete Geschäftsleute, Ärzte, Rechtsanwälte und Richter sogar im Obersten Gerichtshof, genießen alle sozialen Einrichtungen wie Juden und Christen im Lande. Am wenigsten treffen Vorwürfe der Apartheid zu, die übrigens selbst von in Israel ansässigen Arabern als unwahr abgewiesen werden.

    Dass unwahre Kritik an Israel reiner Antisemitismus ist, trifft auch für die UNO zu. Gewiss ist der Staat Israel nicht immun gegen Kritik, wenn jedoch ein Gremium zu mehr als 75 % Kritik nur an Israel ausübt und über allgemein bekannte wirkliche Übertretungen anderer Länder kaum etwas oder gar nichts äußert, ist das Antisemitismus.

    Noch ein Wort über Antizionismus
    Ich möchte abschließen mit dem Gedanken von Antizionismus. Es gehört zu der Gruppe, die in ein und derselben Attitüde mündet: Antisemitismus! Der Juden weltweites Sehnen heim nach Zion ist ihnen von Gott selber ins Herz gelegt und in seinem Wort vielmalig zugesagt. Mit allem Respekt für Theodor Herzl war dieser nicht der Vater des Zionismus. Gott selber ist es. Jerusalem ist Zion! Ist sogar die irdische Wohnung des einzigen Gottes (Ps. 76, 3 u.a.m.).

    Ich darf diejenigen Staaten, die nicht nach internationaler Weise ihre Botschaft in Israels Hauptstadt haben, sondern in Tel Aviv, fragen, ob sie sich nicht bewusst sind, dass sie antizionistisch und antigöttlich handeln! Bedeutet das ihnen nichts? Ich kenne die abwegigen Ausreden über Jerusalem. Aber nach biblischer und historischer Feststellung ist Jerusalem, Zion, die Jahrtausende alte Hauptstadt Israels.

    Anmerkung von Autor Uwe Melzer
    Wer Krieg gegen Israel führt, führt Krieg gegen GOTT. Wer gegen Israel ist, der ist gegen GOTT. Zu Erinnerung: Jesus Christus, der Sohn GOTTES wurde als „JUDE“ geboren. Seine Stammlinie geht direkt zurück auf den König David und auf Abraham, dem Stammvater von Israel. Es ist deshalb unmöglich als Christ an Jesus Christus zu glauben und gleichzeitig gegen Israel zu sein. Daraus folgt: Wer gegen Israel ist, der ist auch kein Christ!

    Lesen Sie zum Thema Israel & Juden auch die folgenden Presseartikel:
    Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
    Israel & Davidstern & Palästina – Warum Palästina eigentlich kein Anrecht auf einen eigenen Staat hat!

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    Was haben die Türkei und die HAMAS gemeinsam? – Beide sind gute Freunde – und haben gemeinsam das Ziel Israel zu vernichten!

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    Der islamische Präsident der Türkei Recep Tayyip Erdogan ruft alle Türken auf sich auf das osmanische Ziel der Rückeroberung Jerusalems für den Islam zu konzentrieren.

    Am 16.05.2015 hielt der Präsident der Türkei Erdogan eine Rede, die niemand in den englischsprachigen Medien berichtete. Die Anadolu-Agentur, die wie die ‚Reuters‘ der Türkei ist, berichtete über sie und mehrere arabische Quellen haben das bestätigt. Diese Rede beinhaltet einige Zeilen in der Erdogan eindringlich über Jerusalem gesprochen hat. Hier die Übersetzung von Walid Shoebat:

    „Leider haben wir die Muslime unser Ziel verloren nach Jerusalem zu fahren. Das Wasser unserer Augen ist erstarrt und machte uns blind, und unsere Herzen, die dazu bestimmt war, für Jerusalem zu schlagen müssen nun registrieren dass wir stattdessen in der Rivalität – in einem Zustand des Krieges – miteinander befinden.“ Walid verweist darauf, dass Erdogan alle Türken aufruft sich auf das osmanische Ziel der Rückeroberung Jerusalems für den Islam zu konzentrieren. Umso mehr appelliert Erdogan an die muslimische Welt, Schiiten und Sunniten sich wieder zu vereinen, für das gleiche Ziel.

    Das bedeutet Krieg gegen Israel, um Jerusalem wieder für den Islam zu erobern. Islamische Türkei – eine biblische Prophezeiung erfüllt sich mit Erdogan als oberster Kalif eines islamischen 10-Staaten-Bundes – Presseartikel lesen: WordPress-Artikel lesen

    Ein Auszug aus der Charta der Hamas: „Der Islam will Israel abschaffen“

    Charta der Islamischen Widerstandsbewegung Hamas, die bis heute gilt vom: Palästina, 1. Muharram 1409 islamischer Zeitrechnung, 18. August 1988 christlicher Zeitrechnung.

    Im Namen Gottes (gemeint ist hier nicht GOTT, sondern Allah), des Allerbarmers, des Allbarmherzigen, „Ihr (die Moslems) seid die beste Gemeinschaft, die unter den Menschen hervorgebracht worden ist, sofern ihr das Rechtmäßige gebietet, das Unrechtmäßige untersagt und an Gott glaubt. Wenn die Schriftbesitzer (= Bibel, Christen & Juden) wirklich geglaubt hätten, wäre es für sie besser gewesen. Unter ihnen gibt es Gläubige, aber die meisten von ihnen sind Frevler. Sie können euch keineswegs schaden, sondern euch nur Unannehmlichkeiten bereiten. Wenn sie gegen euch kämpfen, werden sie euch den Rücken kehren und weglaufen. Keine Hilfe wird ihnen zuteil werden. Sie sind zur Schmach verurteilt, wo immer man sie antrifft; es sei denn, dass eine Bindung zwischen ihnen und Gott und eine Bindung zwischen ihnen und den Menschen bestünde. Sie haben sich Gottes Zorn zugezogen und sind zum Elend verurteilt, haben sie doch immer wieder Gottes offenbarte Zeichen geleugnet und die Propheten ohne jegliches Recht getötet. Das geschieht ihnen recht wegen ihrer Ungehorsamkeit Gott gegenüber, und weil sie wiederholt Seine Vorschriften übertraten. (Koran, Sure 3, Vers 110-112)

    “Israel wird entstehen und solange bestehen bleiben, bis der Islam es abschafft, so wie er das, was vor ihm war, abgeschafft hat.“

    Der Imam und Märtyrer Hassan al-Banna, Gott (Allah) hab ihn selig. Link zur vollständigen Charta der Hamas – diese bitte ganz aufmerksam und in voller Gänze lesen und bitte auch teilen. Facts & Figures : Politik – von Redaktion Audiatur: Artikel Redaktion Audiatur

    Weitere Details finden Sie im Manuskript „Islam und Christentum“ von Autor Uwe Melzer, das Sie kostenlos als PDF Dokument downloaden können.
    >>> Downloadseite Manuskripte <<<

    Die nachfolgende Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument. *** Islamliste downloaden ***
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    RfD Rettung für Deutschland – Mehr Informationen über biblische Wahrheiten (auch im Geschäftsleben) finden Sie in dem Buch/eBook von Autor Uwe Melzer mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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