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Alle von Israel vor den Oslo-Vereinbarungen gebauten Siedlungen sind legitim

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von Malcolm Lowe / 16. September 2016 / Englischer Originaltext: Israeli Settlements, the Violet Line and the Cheshire Cat / Übersetzung: H. Eiteneier

Alle von Israel vor den Oslo-Vereinbarungen gebauten Siedlungen sind legitim, einschließlich der neuen israelischen Wohngebiete, die in den ausgeweiteten Grenzen Jerusalems geschaffen wurden.
Solange die in diesen Vereinbarungen ins Auge gefasste „Interimsperiod“ in Kraft bleibt, ist es Israel gestattet innerhalb der ursprünglich definierten Vor-Oslo-Grenzen der Siedlungen zu bauen, aber es darf ihren Vor-Oslo-Status nicht verändern. Die Palästinenser müssen als Ausgangsposition in den Endstatusverhandlungen nicht auf die Forderung des kompletten israelischen Rückzugs auf die Waffenstillstandslinien von 1949 verzichten, aber gleichermaßen kann Israel die Forderung auf Erhalt nicht nur der Siedlungen beibehalten, sondern auch auf jeden anderen Teil des Mandats Palästina von 1947.

Die Vierte Genfer Konvention beinhaltet einen Teil I, der für Kriege sowohl innerhalb einer Macht als auch zwischen Mächten gilt. Ansonsten gilt die Konvention in erster Linie nur für Kriege zwischen Mächten. Der Konflikt zwischen den Israelis und den Palästinensern begann als Bürgerkrieg im britischen Mandat Palästina und setzte sich bis in die späten 1980-er Jahre fort. Bis dahin galt für den Konflikt folglich Teil I der Konvention, einschließlich israelischer Siedlungen jenseits der Grünen Linie; aber Teil III – der vermeintlich die Existenz solcher Siedlungen verbietet – galt noch nicht. Teil III wurde, wenn überhaupt, erst für Ereignisse relevant, die nach den Oslo-Vereinbarungen der 1990-er Jahre zu datieren sind.

Wenn es etwas gibt, das gute Freunde Israels verwirrt, dann die Frage der Siedlungen jenseits der „Grünen Linie“ (ein irreführender Begriff, wie wir sehen werden). In einem vertrauten Phänomen kommt ein Politiker aus dem Ausland in Jerusalem an und hält eine Rede, die echte Bewunderung für den Staat Israel und seine Leistungen offenbart, fährt dann aber mit einem gleichermaßen echten, gequälten Aufschrei wegen seiner Siedlungspolitik fort. Warum? Weil die Siedlungen angeblich „nach dem internationalen Recht illegal sind“.

Diese Freunde, werden wir sehen, begehen einen weit verbreiteten Grundfehler. Denn im endlosen Gerede von einer „Zweistaatenlösung“ wird der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern so betrachtet, als wäre es immer ein Krieg zwischen zwei Staaten gewesen. Fakt ist aber, dass er als Bürgerkrieg im Britischen Mandat Palästina begann und als solcher mindestens bis in die späten 1980-er Jahre weiter ging. Bis dahin gab es fast alle heute bestehenden Siedlungen bereits. Folglich sind die anzuwendenden Bestimmungen des internationalen Rechts die, die für Bürgerkriege gelten, nicht für Kriege zwischen Staaten.

Vorrunde
Lassen Sie uns zunächst einige Frage behandeln, deren Antwort relativ einfach ist. Erstens ist die israelische Besatzung von im Sechstagekrieg 1967 gewonnenen Landes nicht per se illegal, denn sie war das Ergebnis einer Aggression der betreffenden Nachbarstaaten. Die Feindseligkeiten mit Ägypten begannen, als das Land am Nil den israelischen Hafen Eilat blockierte, ein Akt der Aggression, dem Ägyptens Forderung nach der Entfernung der UNO-Friedensschützer von der Grenze zwischen den beiden Staaten folgte (offensichtlich in Vorbereitung weiterer aggressiver Handlungen). Die Feindseligkeiten mit Jordanien begann mit dem jordanischen Artilleriebeschuss des israelischen Teils Jerusalems. Was Syrien angeht, hatte dieses schon seit Jahren mit Übergriffen auf israelisches Territorium und dem Artilleriebeschuss israelischer Dörfer von den Golanhöhen aus ständige Aggression betrieben. Darüber hinaus betonte ein 2012 erstellter Expertenbericht, dass das Humanitäre Völkerrecht „der Zeitspanne einer Besatzung keine Grenzen setzte“ (s. Seite 72); vielmehr werde die „Besatzungsmacht“, je länger die Besatzung dauert, verpflichtet zum Vorteil der Einwohner die Infrastruktur usw. zu verbessern.

Zweitens ist der Verkauf von in diesen israelischen Siedlungen hergestellten Waren auf den meisten Märkten der Welt nicht illegal. In der Europäischen Union (EU) zum Beispiel ist er unter zwei Bedingungen legal. Eine davon ist verpflichtend: Diese Waren genießen die Reduzierung der Zollgebühren nicht, die für die Freihandelsabkommen zwischen Israel und der EU gelten, denn diese Vereinbarungen gelten ausdrücklich für das Gebiet Israels vor 1967. Die andere Bedingung ist optional: Die EU-Kommission gab im November 2015 Richtlinien dazu aus, wie solche Produkte zu kennzeichnen sind. Nach Aufregung erlaubte die Kommission, dass europäische Regierungen selbst entscheiden können, ob und wie sie die Richtlinien umsetzen, während betont wurde, dass solche Etikettierung kein Boykott ist und dass die EU gegen jegliche Boykotte Israels ist (s. hier für eine umfassende Diskussion des Themas, ebenfalls bezüglich anderer umstrittener Gebiete).

Manche haben der EU Antisemitismus vorgeworfen, weil sie Richtlinien zu Israel ausgab, während sie andere umstrittene Gebiete der Welt anders behandelte. Aber man sollte vorsichtig sein, was die Ausgabe von pauschalen Antisemitismus-Vorwürfen angeht. Zwar mögen einige EU-Beamte von Antipathie gegen Juden angetrieben sein, aber verschiedene europäische Führungspolitiker haben nicht nur verneint, dass die Etikettierung das Gleiche wie ein Boykott sei, sie scheuen zudem keine Mühe, um Boykotte gegen Israel zu bekämpfen – auch über Gesetze, die die Boykotteure bestrafen. Diese Führungskräfte des Antisemitismus zu beschuldigen ist ebenso unfair wie unklug.

Uns bleibt also nur die Frage, ob der Bau der israelischen Siedlungen an sich illegal ist. Auch hier ist eine weitere Vereinfachung möglich. Da die Golanhöhen vor 1967 Teil des souveränen syrischen Territoriums waren, gibt es ein stärkeres Argument dafür, dass israelische Siedlungen dort illegal sind (außer dort, wo Syrien sich über die Grenzen zwischen den früheren Mandaten Frankreichs und Großbritanniens hinaus ausdehnte). Doch dieses Thema ist kaum aktuell, bedenkt man den aktuellen Krieg in Syrien und die Tatsache, dass fast alle Beteiligten (die Kurden dürften die Ausnahme sein) fanatisch gegen die Existenz Israels an sich sind. Was Freunde Israels wie auch andere, die Israels Existenz zumindest tolerieren, schmerzt, ist Territorium, das zwischen Israelis und Palästinensern umstritten ist. Wir werden nur dies berücksichtigen.

Eine weitere Vorbemerkung: Es gibt fundamentale Unterschiede zwischen nationalem Recht und internationalem Recht (Völkerrecht). Nationales Recht setzt auf Gesetzgebung, die es erlassen oder modifizieren kann, sowie auf Justizsysteme, die es durchsetzen. Dem internationalen Recht fehlt beides. In der Zeit des antiken Griechenland und Roms wurde der Mangel durch ein weit verbreitetes Konzept geschaffen, dass gewisses Handeln – so die Verletzung von Botschaftern und Boten – den Göttern zuwider war (es bringt Epidemien oder Hungersnöte oder was auch immer). Das heißt, die Götter definierten das internationale Recht nicht nur, sie setzten es auch durch. Homers Ilias beginnt mit einem solchen Fall.

Heute werden solche theologischen Konzepte – die die Menschen der Antike einschüchterten und ihnen einen Grad an Moral auferlegten – als wunderlich und veraltet betrachtet. Als Ergebnis ist das internationale Recht fußt es zum Teil auf uralten Bräuche angewiesen, die überlebt haben (selbst nach dem Verschwinden ihrer ursprünglichen Rechtfertigungen) und zum Teil auf einzelnen Verträgen zwischen Staaten. Es verbleiben aber Lücken; sie zu füllen ist das Spielzeug derer, die sich als Anwälte für internationales Recht niedergelassen haben und nur untereinander diskutieren.

Internationaler Konsens und internationales Recht
Anfang diesen Jahres hielt ein europäischer Professor auf Besuch in Jerusalem einen Vortrag, um uns zu erzählen, „was das Völkerrecht zu“ Israels Konflikt mit den Palästinensern „zu sagen hat“. Er nannte dies „den Nahost-Konflikt“, als ob das internationale Recht wenig über die weit blutigeren Konflikte zu sagen hätte, die derzeit den Rest der Region verschlingt.

Seine Darstellung bestand weitgehend aus der Rezitation einer Liste an Resolutionen verschiedener UNO-Gremien, die israelische Siedlungsaktivitäten missbilligen. Weit interessanter waren seine Antworten auf einige der Fragen.

Eine Frage stellte fest, dass Resolutionen der UNO-Vollversammlung nicht bindend sind und dass selbst Resolutionen des Sicherheitsrats, sollen sie durchsetzbar sein, einem Veto eines der ständigen Mitglieder entgehen und unter Kapitel VII der UN-Charta verabschiedet werden müssen. Damit dürften die von ihm zitierten Resolutionen als Ausdruck eines internationalen Konsenses betrachtet werden, aber wann und wie wird ein internationaler Konsens internationales Recht? „Dies“, sagte der Professor, „ist die wichtigste Frage des Völkerrechts!“ Seine Antwort war etwas in der Richtung, dass – seiner Meinung nach – wenn ausreichend internationale Spieler wiederholt dasselbe sagen, es als Völkerrecht betrachtet werden könne.

Die Antwort ist problematisch. Man betrachte die UNESCO: Sie hat ein professionelles Sekretariat, das versucht solide wissenschaftliche Arbeit zu leisten, aber ihr Entscheidungsgremium ist ein Internationaler Rat, für den jedes Mitgliedsland einen Repräsentanten stellt. In den Entscheidungen des Internationalen Rats übertrumpfen politische Interessen wissenschaftliche Meinung. Vor kurzem verabschiedete der Internationale Rat eine arabisch unterstützte Resolution, die Israels Aktivitäten in und um „die Al-Aqsa-Moschee/Al-Haram al-Scharif“ verurteilte. Die Resolution verfehlte es nicht nur zu erwähnen, dass dies der Tempelberg ist, sie beschuldigte Israel zudem „gefälschte jüdische Gräber an anderen Stellen auf muslimischen Friedhöfen zu platzieren“ und „der fortgesetzten Umwandlung vieler islamischer und byzantinischer Hinterlassenschaften in sogenannte jüdische rituelle Bäder oder in jüdische Gebetsorte“.

Natürlich gibt es solche uralten Gräber, rituelle Bäder und jüdische religiöse Orte; sie sind keine Fälschungen. Etwas anderes zu behaupten bedeutet der Übelkeit erregenden, von der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in den letzten Jahren propagierten Lüge beizupflichten: dass es nie jüdische Tempel auf dem Tempelberg gab und dass die Juden eine mittelalterliche europäische Erfindung sind, die keine uralte Verbindung zum Land Israel hat. Zu den Gunsten der Generalsekretärin der UNESCO muss gesagt werden, dass sie ihrem Entsetzen über diese Verletzung aller professionellen Normen Ausdruck gab. Die automatische propalästinensische Mehrheit in UNO-Gremien kann jedoch sicherstellen, dass die Lüge in einer Resolution nach der anderen wiederholt werden wird. Gemäß dem Kriterium des Professors werden die Große Lüge und alle damit verbundenen kleineren Lügen irgendwann fest im internationalen Recht verwurzelt sein; in Missachtung dieser Lügen zu handeln wird ein Bruch des internationalen Rechts sein.

Eine zweite Frage stellte heraus, dass die berühmteste Resolution der UNO-Vollversammlung (vom 29. November 1947) den Plan zur Teilung des Mandats Palästina in einen mehrheitlich jüdischen Staat und einen mehrheitlich arabischen Staat genehmigte. Doch das vorgeschlagene Territorium war kleiner als der Staat Israel, der 1949 aus dem Unabhängigkeitskrieg hervorging. Insbesondere das nordwestliche Israel – von Haifa bis zur Grenze zum Libanon – wurde dem arabischen Staat zugewiesen. Warum also sollte das internationale Recht diesen Gebietstransfer von der arabischen zur jüdischen Kontrolle anerkennen?

Die Antwort des Professors lautete, dass das internationale Recht sich zwischen 1949 und 1967 veränderte. 1949 war es noch erlaubt, dass ein Staat Territorium über Krieg gewinnt, aber bis 1967 war es verboten, selbst als Folge eines Verteidigungskriegs.

Diese Antwort erstaunt. Während des Zweiten Weltkriegs beging die Sowjetunion einen gewaltigen Landraub an Staaten in ihrem Westen: Karelien von Finnland, die drei baltischen Republiken, die Hälfte des Vorkriegspolens, Transkarpatien von der Tschechoslowakei und Moldawien (Bessarabien und die Nordbukowina) von Rumänien. Dieser massive Diebstahl bleibt im internationalen Recht gültig (nur der Zerfall der Sowjetunion befreite einige der untertanen Völker). Aber der Bau eines Dutzend israelischer Häuser in Samaria ist ein schwerer „Bruch des Völkerrechts“.

Wann genau fand dieser Wandel statt? Der Professor schlug „das Ende der Kolonialzeit“ vor, aber vielleicht kann man da präziser sein. Die Ukraine und Weißrussland (Belarus) waren, obwohl Teil der Sowjetunion, Gründungsmitglieder der UNO mit Sitz in ihrer Vollversammlung; formell waren sie gemäß dem Völkerrecht unabhängige Staaten. Als der Oberste Sowjet 1954 den Transfer der Krim von Russland an die Ukraine verfügte, ohne Rücksicht auf die Gefühle der Einwohner, konnte das Völkerrecht das tolerieren. Aber als Russland sie sich 2014 zurückholte, nach einer Volksabstimmung, bei der 94% der Einwohner dem Schritt zustimmten, war das ein Bruch des Völkerrechts.

Also fand der Wandel im Völkerrecht zwischen 1954 und 1967 statt. Denken Sie daran, dass Israel die Halbinsel Sinai zweimal eroberte: 1956 und 1967. Das erste Mal hätte es damit durchkommen können sie zu annektieren; beim zweiten Mal war es zu spät. So scheint es zumindest.

Am Ende seines Vortrags wurde der Professor recht wütend, nicht ausdrücklich auf Israel. Überall in der Welt, beschwerte er sich, fänden unter Missachtung des internationalen Rechts „schleichende Annektierungen“ statt. Als Experte auf diesem Gebiet fühlte er Wut und Hilflosigkeit.

In Oliver Twist protestiert Mr. Bumble: „Wenn das Recht das vorschlägt, dann ist das Recht ein Esel … und das Schlimmste, das ich dem Gesetz wünsche, besteht darin, dass sein Auge von Erfahrung geöffnet wird…“ (Das war die lebenslange Überzeugung von Dickens selbst, wie andere Romane bezeugen.) Offenbar wird das Völkerrecht in der Erfahrung all dieser schleichenden Annektiere als „ein Esel“ wahrgenommen.

Kehren wir zu Grünen Linie zurück. Wir können den Fehler genau bestimmen, den der Professor machte und mit ihm seine ihm zustimmenden Kollegen. Die Krux besteht in der Interpretation der Vierten Genfer Konvention von 1949, die inter alia sagt: „Die Besatzungsmacht darf nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportieren oder umsiedeln.“ Diese Erklärung erfolgt in Artikel 49 des Abschnitts III des Teils III der Konvention.

Der Professor räumte ein, dass einige Anwälte für Völkerrecht, nicht nur Israelis, der Anwendung der Konvention auf Gebiete jenseits der Grünen Linie aus verschiedenen Gründen widersprechen: weil Artikel 49 mit dem Gedanken an die Judendeportationen der Nazis formuliert wurde, weil diese Gebiete 1967 keinem Staat gehörten und weil die Juden, die sich daraufhin entschieden dort zu leben, dies aus freien Stücken taten und nicht weil sie von israelischen Regierungen „deportiert“ oder „transferiert“ wurden, auch wenn es diese Regierungen waren, die diese Siedlungen planten und genehmigten. Völlig richtig machte der Professor geltend, dass seine eigene Sicht vom in den vielen von ihm zitierten Resolutionen zum Ausdruck gebrachten Konsens unterstützt wird – auch bei Zusammentreffen der Signatarstaaten der Konvention selbst (zuletzt im Dezember 2014).

Wir möchten eine Lösung für diesen Disput vorschlagen, einen Vorschlag, der anscheinend bisher nie aufgebracht wurde. Insbesondere kommt er im Edmond Levy-Bericht von 2012 nicht vor, von dem einige Argumente und Schlussfolgerungen in zwei englischen Übersetzungen zur Verfügung stehen.

Die Vierte Genfer Konvention beinhaltet einen Teil I, der für Kriege sowohl innerhalb einer Macht als auch zwischen Mächten gilt. Ansonsten gilt die Konvention in erster Linie nur für Kriege zwischen Mächten. Der Konflikt zwischen den Israelis und den Palästinensern begann als Bürgerkrieg im britischen Mandat Palästina und setzte sich bis in die späten 1980-er Jahre fort. Bis dahin galt für den Konflikt folglich Teil I der Konvention, einschließlich israelischer Siedlungen jenseits der Grünen Linie; aber Teil III – der vermeintlich die Existenz solcher Siedlungen verbietet – galt noch nicht. Teil III wurde, wenn überhaupt, erst für Ereignisse relevant, die nach den Oslo-Vereinbarungen der 1990-er Jahre zu datieren sind.

Um genauer zu sein: Der relevante Teil in Teil I ist Artikel 3: „Im Falle eines bewaffneten Konflikts, der keinen internationalen Charakter aufweist und der auf dem Gebiet einer der Hohen Vertragsparteien entsteht,…“ (Es folgen einige elementare Prinzipien zum Umgang mit Gefangenen und Verwundeten, aber nichts über Siedlungen.) Dieser Artikel fährt fort: „Die am Konflikt beteiligten Parteien werden sich anderseits bemühen, durch besondere Vereinbarungen auch die andern Bestimmungen des vorliegenden Abkommens ganz oder teilweise in Kraft zu setzen.“ Doch die Möglichkeit solcher „besonderen Vereinbarungen“ wurde von den arabischen Staaten nach dem Sechstagekrieg mit ihrem Beschluss von Khartum (1. September 1967) ausgeschlossen. Der Beschluss bekräftigte „die Hauptprinzipien, an denen die arabischen Staaten festhalten, nämlich kein Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels, keine Verhandlungen mit Israel und sie bestanden auf dem Recht des palästinensischen Volks innerhalb ihres eigenen Landes zu leben“ (d.h. ihr „Recht“ auf das gesamte Mandatsgebiet Palästina).

Insbesondere wurde ein gegenseitiges Abkommen, keine Siedlungen zu gründen, dadurch ausgeschlossen, dass die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) darauf bestand, ihr Auftrag sei es den Staat Israel zu vernichten, die meisten seiner jüdischen Bevölkerung zu vertreiben und sie durch Araber zu ersetzen. Artikel 24 der ursprünglichen PLO-Nationalcharta von 1964 schloss allerdings die Westbank und den Gazastreifen von diesem Auftrag aus, um Jordanien oder Ägypten nicht zu verärgern; dieser Artikel wurde in der revidierten Fassung von 1968 weggelassen. Letztere stellte weiter klar (Artikel 6): „Die Juden, die bis zum Beginn der zionistischen Invasion regulär in Palästina wohnten, werden als Palästinenser angesehen.“ Das heißt, dass fast die gesamte jüdische Bevölkerung Israels – da sie diesem Kriterium nicht entspricht – vertrieben werden soll. Das beweist zur Genüge, dass für die PLO ihr Krieg gegen die Juden – auch nach dem Sechstagekrieg – weiterhin ein Bürgerkrieg um die Kontrolle des gesamten Mandatsgebiets Palästina blieb.

Das war die geschlossene arabische Haltung bis der Palästinensische Nationalrat (PNC) 1988 beschloss Verhandlungen mit Israel ins Auge zu fassen. Yassir Arafat gab in seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung im Dezember des Jahres zu, dass der PNC davor auf dem „Traum“ eines einzigen Staats im ehemaligen Mandatsgebiet Palästina bestanden hatte, behauptete aber, der PNC habe sich entschieden sich der „Realität“ anzupassen, indem er einen Palästinenserstaat in genau den Gebieten ausrief, die von 1949 bis 1967 von Jordanien und Ägypten besetzt waren.

Diese Proklamation schuf natürlich keinen Staat Palästina. Ernsthafte Verhandlungen zu einer Zweistaatenlösung begannen erst 1991 mit der Konferenz von Madrid. Inzwischen machte Arafat sich bei den arabischen Staaten durch seine Unterstützung der Inbesitznahme Kuwaits durch den Irak 1990 zur verhassten Person; er war in die südlibysche Wüste ins Exil geschickt worden, weil ihn niemand sonst irgendwo haben wollte. Der PLO war auch nicht gestattet worden eine Delegation nach Madrid zu schicken. Stattdessen gab es eine gemeinsame jordanisch-palästinensische Delegation, deren palästinensische Mitglieder Einwohner der Westbank und des Gazastreifens waren. Erst durch die sogenannten Oslo-Vereinbarungen von 1993 und 1995 begann sich der Konflikt weg vom Bürgerkrieg hin auf einen Konflikt zwischen Staaten zu bewegen.

Bis 1995 waren allerdings praktisch alle der derzeit existierenden israelischen Siedlungen in der Westbank an Ort und Stelle. Sie sind das Ergebnis einer Zeit des Bürgerkriegs und sollten als solche bewertet werden.

In der Tat denken und handeln viele Israelis und Palästinenser selbst heut noch, als seien sie in einen Bürgerkrieg im Gebiet des Mandats Palästina verwickelte Parteien. Beide führen die Diskussion der Vor- und Nachteile einer Einstaatenlösung und einer Zweistaatenlösung fort, trotz des internationalen Konsenses, der die zweite favorisiert. Sie haben ihn immer als einen Disput um ein einziges Land betrachtet, auf das beide Gruppen einen totalen Anspruch habe. Selbst viele in der israelischen Linken, die sich beharrlich für palästinensische Unabhängigkeit einsetzten, geben zu, dass sie das historische Kernland Judäa und Samaria schweren Herzens um des Friedens willen aufgeben.

Besonders die Palästinenser wollen die Sachlage so wiederherstellen, wie sie vor 1947 bestand. Obwohl einige Palästinenserfraktionen Bereitschaft für einen Friedensvertrag auf Grundlage der Grünen Linie gezeigt haben, stimmen alle Parteien darin überein, dass der Konflikt nicht enden wird, bis in Israel eine arabische Mehrheit geschaffen worden ist, indem man das Land mit den Flüchtlingen von 1948 und ihren Millionen Nachkommen überflutet hat. Die Wiedervereinigung mit dem Gazastreifen und der Westbank würde folgen. Ähnlich haben Meinungsumfragen bezeugt, dass die weit überwiegende Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung die „Zweistaatenlösung“ nur als Schritt hin auf einen einheitlichen Staat auf dem Gebiet des britischen Mandats als akzeptierbar betrachtet.

Was Arafat selbst angeht, gab er trotz seiner Reden auf Englisch seit 1988 nie den Kampf zur Eliminierung des Staates Israel auf. Anfang 1996 tauchten Einzelheiten einer Rede auf, die er am 30. Januar vor einem geschlossenen Publikum arabischer Botschafter in Stockholm hielt. Darin erklärte er, dass die 1993 und 1995 unterzeichneten Oslo-Vereinbarungen eine List waren, um der PLO eine Basis in Palästina zu geben, von der aus sie das Leben der Juden derart elend machen kann, dass sie alle nur noch weg wollen. Diese Strategie setzte er – vergeblich – mit der Zweiten Intifada von 2000 bis 2005 um, nachdem er israelisch-amerikanische Angebote zur Gründung eines Palästinenserstaats ablehnte, die alle palästinensischen Forderungen mit Ausnahme des „Rückkehrrechts“ für palästinensische Flüchtlinge erfüllte.


Im Bild: der israelische Premierminister Yitzhak Rabin, US-Präsident Bill Clinton und der PLO-Vorsitzende Yassir Arafat bei der Unterzeichnungszeremonie der Oslo-Vereinbarungen am 13. September 1993. Arafat gab den Kampf zur Vernichtung des Staates Israel nie auf. 1996 erklärte Arafat öffentlich: „Wir Palästinenser werden alles übernehmen… Sie verstehen, dass wir planen den Staat Israel zu eliminieren und einen reinen Palästinenserstaat zu gründen. … Ich habe keine Verwendung für Juden; sie sind und bleiben Juden.“

Als die Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) 2002 bis 2004 Arafats Hauptquartier in Ramallah besetzten, fanden sie von Arafat unterzeichnete Dokumente, mit denen er Geld für Selbstmord-Bombengürtel genehmigte. Arafat war sich bewusst, was er unterschrieb, da er persönlich die angefragten Summen durchstrich und durch geringere ersetzte. So viel im Geheimen; seine öffentlichen Reden auf Arabisch beinhalteten ein Liedchen, das von „einer Million Märtyrern“ sang, „die auf Jerusalem marschieren“. Das machte seine Verpflichtungen in den Oslo-Vereinbarungen Terror und Hetze einzustellen bedeutungslos.

Arafats Nachfolger Mahmud Abbas missbilligte klar Arafats Terrorismus während der Zweiten Intifada – nicht weil er unmoralisch, sondern weil er kontraproduktiv war. Die Hetze geht bis heute weiter: Palestinian Media Watch hat ein gewaltiges Archiv an Beispielen aus den palästinensischen Medien, dem Bildungssystem und öffentlichen Feiern zusammengestellt, einschließlich solcher von ranghohen PLO- und Fatah Persönlichkeiten, die Abbas selbst nahestehen.

Die Violette Linie
Ursprünglich gab es zwei französische Mandate – im Libanon und in Syrien – sowie zwei britische Mandate – im Irak und in Palästina. Alle vier haben sich in Schauplätze ungelöster Bürgerkriege verwandelt. Palästina war der erste und der am wenigsten blutigste. (Selbst im Libanon wird geschätzt, dass der Bürgerkrieg mehr Opfer gefordert hat und ungelöst bleibt, solange die Hisbollah einen schwer bewaffneten Staat im Staate bildet.)

Vermutlich kann jeder dieser Bürgerkriege – wenn überhaupt – nur mit Mehrstaaten-Lösungen gelöst werden. Der internationale Konsens behandelt solche Lösungen mit der Halsstarrigkeit eines „Esels“ als unzulässig – außer im Fall des Mandats Palästina. Nur hier betrachtet der Konsens die Teilung als obligatorisch. Der Konsens betrachtet auch die mit der Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Israel und Jordanien 1949 gezogene „Grüne Linie“ als die angebrachte Grenze zwischen den Staaten Israel und Palästina, deren etwaige Änderungen Vereinbarungen zwischen beiden Seiten unterliegen sollen.

Der Fehler dieses Konsenses besteht darin, dass er einen Bürgerkrieg als zwischenstaatlichen Krieg behandelt und eine unausgegorene Lösung vorschlägt, die keiner dieser beiden Arten von Krieg gerecht wird. Kein Wunder, dass die Jahrzehnte dauernden Versuche einer solche Fehlvorstellung ständig in Fehlschlägen enden. Dass es sich um eine Fehlvorstellung handelt, kann mit einem kurzen Überblick über die gesamte Geschichte gezeigt werden. Es wird genügen sich an Grundzüge der Geschichte zu erinnern: Das Ziel besteht einfach darin zu zeigen, dass die Geschichte sich am besten als Bürgerkrieg zwischen den Einwohnern eines einheitlichen Territoriums gelesen wird.

Das britische Mandat Palästina wurde 1922 vom Völkerbund vereinbart; es folgte der Gründung des Bundes (im Januar 1920) und der Konferenz von San Remo (im April 1920). Sein ausdrücklicher Zweck beinhaltete die Verwirklichung der Balfour-Erklärung (vom 2. November 1917):

„Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina und wird ihr Bestes tun, die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, wobei, wohlverstanden, nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und den politischen Status der Juden in anderen Ländern in Frage stellen könnte.“

Der Mandatsmacht wurde allerdings ins Ermessen gestellt Transjordanien von den Bestimmungen der jüdischen nationalen Heimstätte auszunehmen. Großbritannien machte das bereits 1923 und ernannte seinen Verbündeten, den Emir Abdallah, dort zum Herrscher. Als Transjordanien 1946 volle Unabhängigkeit gegeben wurde, war Abdallah sein König.

Zu Beginn des Mandats betrug die Bevölkerungszahl westlich des Jordan weniger als eine Million. Weniger als 15% waren Juden, aber ihre Anzahl wuchs schnell, als das Projekt zur Schaffung einer jüdischen nationalen Heimstätte in Gang kam. Die ursprüngliche Annahme war, dass die Gegend – wie Transjordanien – unter britischer Anleitung unabhängig werden würde. Die arabische Führung – sowohl die religiöse als auch die intellektuelle – stellte sich jedoch nicht nur gegen das Projekt, sondern auch gegen das Mandat an sich; sie forderte die sofortige Unabhängigkeit und lehnte es ab sich in provisorische Regierungen einzubringen.

Bereits 1920 begannen von der arabischen Führung inspirierte Unruhen. Besonders entsetzlich war das Massaker von Arabern an Juden in Hebron im Jahr 1929. Die Große Arabische Revolte (1936 bis 1939) begann mit Angriffen von Arabern auf Juden, wurde aber für den Husseini-Clan die Gelegenheit einen Großteil des rivalisierenden Naschaschibi-Clans zu töten oder zu vertreiben.

Das war richtungweisend für spätere Kriegsausbrüche, die bis zur heutigen Konfrontation zwischen Fatah und Hamas andauern: Sie fingen mit Bürgerkrieg von Arabern gegen Juden an und gingen über in Bürgerkrieg unter den Arabern selbst. Gleichzeitig hegten alle Parteien die Ambitionen über das gesamte Land zu herrschen. Es gab zudem viele Fälle enger persönlicher Beziehungen zwischen Juden und Arabern, zumindest bis zum Ausbruch der Unruhen. Während des Massakers von Hebron wurden zum Beispiel viele Juden von arabischen Freunden versteckt, auch wenn sie in anderen Fällen mit vermeintlichen Freunden an einem Tag noch Tee tranken und am nächsten von ihnen getötet wurden. Auch das ist typisch für Bürgerkriege, wie im ehemaligen Jugoslawien.

Die Briten versuchten zwei Ansätze zur Beendigung der Großen Arabischen Revolte. Der erste bestand darin die Peel-Kommission zu ernennen (1937), die die Teilung des Gebiets in einen jüdischen Staat in Galiläa und einem Streifen entlang der Küste bis Tel Aviv und einen arabischen Staat, der mit Transjordanien verbunden sein sollte, empfahl. Es sollte aber auch enge Beziehungen zwischen den beiden Staaten geben: Da die Steuerzahler vorwiegend Juden waren, sollte der jüdische Staat jährliche Zuschüsse an den arabischen zahlen. Die jüdische Führung unter David Ben Gurion akzeptierte das Teilungsprinzip, wenn auch in der Hoffnung mehr zu bekommen; die arabische Führung lehnte es rundheraus ab.

Der zweite Ansatz bestand darin die Revolte mit jüdischer Hilfe niederzuschlagen, dann aber ein Weißbuch zu veröffentlichen (Mai 1939), das praktisch die jüdische nationale Heimstatt widerrief (während vorgegeben wurde sie erreichen zu wollen). Nur 75.000 neue jüdische Immigranten sollten in den nächsten fünf Jahren zugelassen werden, danach sollte weitere jüdische Immigration von arabischer Zustimmung abhängig gemacht (sprich: abgelehnt) werden. Palästina sollte nach zehn Jahren unabhängig werden. Das Weißbuch wurde von der arabischen Führung unter Amin al-Husseini akzeptiert. Die Juden lehnten es natürlich ab. Als einige Monate später der Zweite Weltkrieg ausbrach, erklärte Ben-Gurion bekanntlich: „Wir werden das Weißbuch bekämpfen, als wäre kein Krieg und wir werden den Krieg führen, als gäbe es kein Weißbuch.“

Eine Minderheit der Juden ging weiter: Sie planten einen bewaffneten Aufstand gegen die Briten. Das begann in den letzten Monaten des Zweiten Weltkriegs und ging weiter, bis die britische Regierung – Anfang 1947 – ihre Absicht ankündigte Palästina im nächsten Jahr zu verlassen. Von der UNO-Vollversammlung wurde am 29. November ein neuer Teilungsplan genehmigt und die Briten kündigten an, dass der folgende 14. Mai der letzten Tag ihrer Verwaltung sein würde.

Nach dem Plan der UNO wurden der Nordosten, die westliche Mitte und der Südosten des Mandatsgebiets dem jüdischen Staat zugewiesen; der Nordwesten, die östliche Mitte und der Südwesten (plus Jaffa als Enklave) dem arabischen Staat. Jerusalem und Bethlehem sollten anfänglich unter einem „internationalen Sondersystem“ verbleiben. Offenkundig setzte eine solche Teilung in Gebiete voraus, dass die beiden Staaten eng kooperieren müssen, um lebensfähig zu sein, ebenso dass das gesamte Land in vieler Hinsicht ein einzige Einheit bleiben würde.

Die jüdische Führung stimmte dem wieder vorsichtig zu, hatte aber Vorbehalten, besonders was die Sicherheit der Juden in Jerusalem betraf. Die arabische Führung lehnte ihn sofort ab, was den Plan unausführbar machte; arabische „Irreguläre“ begannen rasch überall Juden anzugreifen. Die verbleibenden Monate der britischen Verwaltung bildeten die erste Phase des Bürgerkriegs, als die Araber zahlreiche Anfangserfolge hatten; aber die Juden schlugen schließlich zurück und sicherten – jedenfalls im Norden und in der Mitte – was ihnen versprochen wurde, außerdem einen Korridor, der die mittlere Küste mit jüdischen Vierteln in Jerusalem verband. Am 14. Mai riefen sie den Staat Israel in diesen Bereichen aus.

Die zweite Phase begann am nächsten Tag mit dem Einfall der Armeen der Nachbarstaaten und Kontingenten weiterer arabischer Staaten. Einmal mehr hatten die Araber Anfangserfolge. Aber bald mobilisierten die Juden größere Kräfte, bewaffneten sie massiv mit eingeführten Waffen und gewannen über die ursprüngliche Zuteilung hinaus Land hinzu. Darüber hinaus hatten die Araber kein gemeinsames Ziel. König Abdallah wollte so viel Land wie möglich für sein Königreich annektieren, während die anderen Araber zum Ziel hatten das gesamte Mandat Palästina zu einem einzigen arabischen Staat zu machen. So kam es, dass zwar sowohl die jordanischen als auch die ägyptischen Streitkräfte den Kibbutz Ramat Rachel am südlichen Rand von Jerusalem erreichten, ihre Unfähigkeit zu Kooperation doch den Israelischen Verteidigungskräften half den Kibbutz zu halten. Als sich der Krieg Anfang 1949 seinem Ende zuneigte, wurde Ben-Gurion benachrichtigt, dass die Israelischen Verteidigungskräfte inzwischen stark genug waren die jordanische Arabische Legion zurück über den Jordan zu treiben, aber er zog es vor die ägyptische Armee aus fast dem gesamten Süden zu verjagen.

Der Krieg endete mit der Unterzeichnung von vier Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. Im Fall von Jordanien wurden auf der Landkarte eine violette und eine grüne Linie gezogen. Die Repräsentanten Israels (Yigal Yadin und Walter Eytan) unterschrieben auf der Landkarte, um zu bestätigen, dass die violette ihren militärischen Frontverlauf zeigte; Oberstleutnant Coaker von der Arabischen Legion unterschrieb um zu bestätigen, dass die grüne den jordanischen Frontverlauf zeigte. Ein Teil der Landkarte kann hier studiert werden und die ganze Karte wird in diesem Video ausgebreitet. An Orten, wo die Lücke zwischen den beiden Linien besonders breit ist, wie im Südosten Jerusalems, sind sie auf Google Maps als zwei deutliche gepunktete Linien zu sehen.

Die Gewohnheit beide Linien zusammen als „die Grüne Linie“ zu bezeichnen mag praktisch sein, aber sie führt gravierend in die Irre. Kaum ein zeitgenössischer Politiker oder Journalist ist sich bewusst, dass es zwei Linien gab und dass ihr Zweck nur darin bestand die Stellungen der Streitkräfte zu zeigen, nicht eine Grenze anzuzeigen. Auf Bestehen der arabischen Staaten beinhalteten alle Waffenstillstandsabkommen eine dahingehende Erklärung. Sowohl im Fall von Jordanien als auch des Libanon lautete sie:

Die Bestimmungen in diesem Abkommen nehmen auf keine Weise die Rechte, Ansprüche und Positionen der hier vertretenen Parteien in einer endgültigen Friedenslösung für die Palästinafrage vorweg. Die Bestimmungen werden ausschließlich durch militärische Erwägungen diktiert.

Das syrische Waffenstillstandsabkommen macht den Punkt noch deutlicher, indem „durch militärisch Erwägungen“ mit „durch militärische, nicht durch politische Erwägungen“ ersetzt wurde. Das ägyptische hat eine weit längere Formulierung, um den Punkt restlos unmissverständlich deutlich zu machen.

In jedem Fall war das Ziel, dem Staat Israel jegliche Anerkennung der Legitimität zu verweigern und darauf zu bestehen, dass die Araber ihren Anspruch auf das gesamte Mandatsgebiet Palästina behalten. Daher überquerte die IDF im Juni 1967, als sie die violette und die grüne Linie überschritt, keine Grenze, sondern lediglich eine Waffenstillstandslinie, die durch massive Verletzungen des israelisch-jordanischen Waffenstillstandsabkommens seitens des Königreichs Jordanien funktionsunfähig gemacht worden war.

Am 24. April 1950 annektierte das Königreich Jordanien das von ihm besetzte Gebiet. Das komplettierte einen Prozess, der am 1. Dezember 1948 in Jericho begann, als mehrere tausend palästinensische Honoratioren aus von Jordanien kontrollierten Gebieten König Abdallah brav anflehten dies zu tun. Kein anderer arabischer Staat erkannte diesen Schritt an; die Arabische Liga akzeptierte ihn später halbwegs, indem sie darauf bestand, dass das Gebiet sich in jordanischer Obhut befindet, bis die Umstände es den Palästinensern erlauben würden es zu übernehmen. Tatsächlich hatte die Arabische Liga am 22. September 1948 eine „gesamtpalästinensische Regierung“ gebildet, die von all ihren Mitgliedern mit Ausnahme Jordaniens anerkannt wurde; das wurde bald zu einem Mittel Ägyptens mit der Funktion Terroristen nach Israel hineinzuschicken.

Jordaniens Verfassung wurde geändert, um der „Eastbank“ und der „Westbank“, wie sie jetzt genannt wurden, im Parlament gleiche Repräsentanz zu geben. In der gesamten Welt erkannte einzig Großbritannien (mancher fügt Pakistan hinzu) dieses weitere „vereinigte Königreich“ an. Die letzte Wahl fand im April 1967 statt, direkt vor dem Sechstage-Krieg; die dabei gewählten Mitglieder aus der Westbank behielten ihre Sitze, bis Jordanien schließlich 1988 die Vertretung der Palästinenser an die Palästinensische Befreiungsorganisation abgab. Seltsamerweise ist die Ersetzung der Jahrtausende alten Namen des Gebiets, „Judäa“ und „Samaria“ (genauso auf Arabisch: يهودا والسامرة) durch den Begriff „Westbank“ von einem internationalen Konsens akzeptiert worden, der immer die Richtigkeit dessen bestritt, wozu der Begriff erfunden wurde.

Ab 1949 unterstützte Ägypten Übergriffe von Palästinensern, die Terroranschläge in Israel verüben sollten. Nach dem Sechstage-Krieg wurden solche Übergriffe von Jordanien aus fortgesetzt, was israelische Gegenschläge provozierte. Es gab zudem Zusammenstöße zwischen bewaffneten Palästinensern und jordanischer Polizei, bis König Hussein seiner Armee 1970/71 befahl bewaffnete Palästinensergruppen niederzuwerfen und die PLO-Führung zu vertreiben. Israel kämpfte die palästinensische Gewalt im Gazastreifen auf ähnliche Weise nieder. Die Lage beruhigte sich derart, dass die Palästinenser unter israelischer Herrschaft während des Yom Kippur-Krieges 1973 völlig passiv blieben.

Einmal mehr wurde das Mandatsgebiet Palästina praktisch ein einziges Land, in dem jeder überall hingehen konnte. Bis zu 100.000 Palästinenser pendelten zur täglichen Arbeit nach Israel und es wird angenommen, dass eine ähnliche Anzahl illegal dort arbeitete. Ein weiteres Ergebnis bestand darin, dass ein Großteil – vielleicht die Mehrheit – zumindest der männlichen palästinensischen Bevölkerung lernte Hebräisch zu sprechen, was allen Kommunikation ermöglichte.

Andererseits wurden 1976, als Israel Bürgermeisterwahlen in den palästinensischen Städten erlaubte, verschiedene pro-jordanische Honoratioren durch offensichtliche PLO-Sympathisanten ersetzt. Dennoch war das gesamte Land während der 1970-er und 1980-er Jahre zumeist bemerkenswert friedlich; gewalttätige Vorfälle waren im Vergleich mit anderen Teilen des Nahen Ostens gering und die Palästinenser genossen einen wirtschaftlichen Aufschwung. Menahem Milson, ein angesehener israelischer Professor für Arabische Studien, veröffentlichte vor kurzem eine Denkschrift seiner Diskussionen mit palästinensischen Intellektuellen in jenen Jahren. Die Denkschrift dokumentiert die Leichtigkeit, mit der sie einander trafen, die echten Freundschaften, die sich entwickelten, aber auch die völlige Unnachgiebigkeit und Unfähigkeit der Palästinenser eine alternative Lösung zur Ersetzung Israels durch einen einheitlichen Palästinenserstaat ins Auge zu fassen.

Der unsichere Frieden endete im Dezember 1987, als einige Zusammenstöße zwischen Soldaten und Palästinensern von Verteidigungsminister Yitzhak Rabin falsch gehandhabt wurden, der sie zuerst nicht ernst nahm und später versuchte sie mit grober Brutalität zu unterdrücken. Dort brach die erste Intifada aus, die von 1987 bis 1991 dauerte und während der – wie in den 1930-ern – Palästinenser schließlich begannen einander zu bekämpfen. Rund eintausend Palästinenser wurden von anderen Palästinensern getötet, was den tausend in Zusammenstößen mit israelischen Streitkräften getöteten eintausend gleichkommt.

Das Ende der langen Epoche des Bürgerkriegs begann – vielleicht – mit der Konferenz von Madrid im Jahr 1991. Eine wichtige Folge der Oslo-Vereinbarungen besteht darin, dass sich, abgesehen von Jerusalem, Israelis und Palästinenser kaum noch treffen. Nach der Gründung der PA hörten die Wochenend-Einkaufstouren von Israelis in palästinensischen Städten auf, weil sie zu gefährlich wurden. Seit der Zweiten Intifada hat Israel seinen jüdischen Bürgern verboten die Areas A und B der palästinensischen Autonomie (PA) zu betreten, damit sie nicht getötet oder entführt werden. Organe der PA betreiben derzeit eine „Antinormalisierungskampagne“, die jegliche öffentliche Treffen von Palästinensern und Israelis verbietet. Die PA stoppte auch schon vor Jahren den Hebräisch-Unterricht.

Doch vor kurzem wurde Hebräisch wieder in der Westbank und sogar im Hamas-Gazastreifen in den Lehrplan aufgenommen. In einem Bericht heißt es:
„Somayia al-Nakhala, Direktorin für Lehrpläne im Bildungsministerium… stellte heraus, dass die Menschen im Gazastreifen israelische Produkte konsumieren, israelische Arzneimittel verschrieben bekommen und oft über Satellit israelisches Fernsehen sehen oder auf israelische Internetseiten zugreifen. ‚Wir sind mit Israel verbunden‘, sagte sie. ‚Politik unterscheidet sich von praktischem Tun.'“

Sie hätte hinzufügen können, dass jährlich rund 200.000 Palästinenser in israelischen Krankenhäusern behandelt werden und dass Israel den Großteil des Wassers und des Stroms für den Gazastreifen liefert, obwohl Gaza tausende Raketen nach Israel schießt und obwohl die Hamas öffentlich ihre Absicht erklärt Israel zu vernichten und zu ersetzen. In praktischen Begriffen ist das Mandatsgebiet Palästina immer noch ein einziges Land.

Schließlich schlossen Jordanien und Israel 1994 Frieden, nachdem man eine Einigung über den Verlauf der Grenzen überall außerhalb der Westbank vereinbarte. (Die Trennungslinie zwischen Jordanien und der Westbank selbst ist ebenfalls alles andere als festgelegt, da sie entlang des Jordan und im Toten Meer verläuft.) Mit der Unterzeichnung des israelisch-jordanischen Friedensvertrags verschwanden sowohl die grüne als auch die violette Linie. Im internationalen Recht (wie im elementaren Denken) ist eines sicher: dass ein Friedensvertrag jegliche vorhergehenden Waffenstillstandslinien annulliert.

Die Grinsekatze
Die aus der englischen Grafschaft Cheshire stammenden Katzen haben ein breites Grinsen. Lewis Carroll erhob diesen Gesichtszug in seinem Alice im Wunderland (1865) auf neue metaphysische Höhen; Alice trifft dort eine Grinsekatze, die langsam verschwindet, bis nur das Grinsen zurückbleibt.[1]

Gerade als die violette und die grüne Linie 1994 im Begriff waren zu erlöschen, entschied sich die israelische Regierung dazu ihnen mit den Verhandlungen mit der PLO neues Leben einzuhauchen; diese Verhandlungen führten zur Unterzeichnung der „Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung“ (1993) und das „Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen“ (1995). Sie sind allgemein als „Oslo I“ und „Oslo II“ bekannt. Diese beiden Linien – obwohl unklar ist, welche von ihnen – waren ein impliziter Referenzpunkt für die Vorkehrungen beider Vereinbarungen. Das Grinsen im Gesicht dieser verschwindenden Katze ist also alles, was immer von den Oslo-Vereinbarungen zu diesen beiden Linien angedeutet wird.

Es ist erwähnenswert, dass Oslo I und II keine internationalen Verträge waren, da die PLO – trotz ihrer weit verbreiteten Anerkennung als alleinige Repräsentantin des palästinensischen Volks – keine Regierung eines Staates gewesen war. Eine Schlüsselelement von Oslo I war die Wahl eines Rats durch die palästinensische Bevölkerung in den von Israel im Sechstage-Krieg gewonnenen Gebieten, das diese Bevölkerung auch repräsentieren sollte.

Artikel IV von Oslo I legt die Zuständigkeiten des Rats fest, sobald er gewählt war:
„Die Zuständigkeit des Rats wird das Gebiet der Westbank und des Gazastreifens abdecken, außer in Fragen, die in den Verhandlungen zum endgültigen Status ausgehandelt werden. Die beiden Seiten betrachten die Westbank und den Gazastreifen als eine einzige territoriale Einheit, deren Integrität während der Übergangsperiode aufrechterhalten wird.“

Artikel V führt an, dass die Endstatus-Fragen „Jerusalem, Flüchtlinge, Siedlungen, Sichereitsarrangements, Grenzen, Beziehungen und Kooperation mit anderen Nachbarn sowie weitere Themen gemeinsamer Interessen einschließen“. Er führt jedoch diesen Vorbehalt an:

Die beiden Seiten stimmen zu, dass der Ausgang der Endstatus-Verhandlungen nicht von Vereinbarungen gefährdet oder vorweggenommen werden soll, die für die Interimsperiode erzielt wurden.“

Artikel VI definiert die Befugnisse, die „im Bereich des Gazastreifens und Jerichos“ – noch vor der Wahl für den Rat – „an die Palästinenser übergeben werden“ müssen (was vermutlich von der PLO autorisierte Personen bedeutet). Diese waren „Bildung und Kultur, Sozialwesen, direkte Besteuerung und Tourismus“.

Nehmen Sie diese drei Artikel zusammen und mehrere Schlüsse scheinen bezüglich israelischer Siedlung zu folgen. Erstens akzeptierte die PLO, dass die bereits bestehenden Siedlungen während dieser Interimsperiode bestehen bleiben, bis die Endstatusverhandlungen abgeschlossen sind. Das heißt, die PLO selbst legitimierte ihr fortgesetztes provisorisches Bestehen. Zweitens gestand die israelische Seite praktisch zu, dass während der Interimsperiode keine neuen Siedlungen gebaut würden. Grund dafür ist, dass die sofort zu übertragenden Befugnisse „im Gazastreifen und dem Bereich Jericho“ (Artikel VI) mutmaßlich solche waren, die vom Rat „in der Westbank und dem Gazastreifen mit Ausnahme“ bereits bestehender Siedlungen „ausgeübt“ werden sollten (Artikel IV und V); damit hätte der Rat sie in jeder neuen israelischen Siedlung ausüben können.

Dass die zweite Schlussfolgerung korrekt ist, wird auch von der folgenden Erklärung in Artikel 8 des Anhangs II von Oslo II über direkte Besteuerung bestätigt:
„Die Befugnisse und Verantwortlichkeiten der israelischen Seite zur Erhebung und Einnahme von Einkommensteuer und Einzug an der Quelle bezüglich Israelis (einschließlich Körperschaften, bei denen die Mehrheit der Anteile, die das Recht auf Verteilung der Profite von Israelis gehalten wird) zu in Area C außerhalb der Siedlungen und militärischen Standorten anfallenden Einkommens wird entsprechend des palästinensischen Steuerrechts ausgeübt und die eingezogenen Steuern werden der palästinensischen Seite überwiesen.“

Die Folge ist, dass nur Einwohner der bereits existierenden israelischen Siedlungen – aber keinerlei spätere israelische zivile Siedler außerhalb von diesen – von palästinensischer Steuererhebung ausgenommen sein würden.

Drittens nimmt die Erklärung in Artikel IV zur Bewahrung der „Integrität“ der Westbank und des Gazastreifens Siedlungen nicht aus. Damit stimmt Israel implizit zu den Status der Siedlungen während der Interimsperiode nicht zu verändern (insbesondere sie nicht in den Staat Israel zu annektieren). Natürlich ist es Israel nicht verboten Veränderungen am persönlichen Status israelischer Bürger vorzunehmen, die in diesen Siedlungen leben, solange der Status der Siedlungen selbst derselbe bleibt.

Eine vierte Schlussfolgerung besteht noch darin, dass der oben zitierte Vorbehalt in Artikel V impliziert, dass diese drei Schlussfolgerungen nur für die Interimsperiode gelten. Bei den Verhandlungen des Endstatus können die Palästinenser verlangen, dass alle israelischen Siedlungen beseitigt werden, während die israelische Seite verlangen kann, dass sie nicht nur die individuell bestehenden Siedlungen, sondern Siedlungsblöcke erwirbt, zu denen Territorium gehört, das zwischen Siedlungen liegt. In der Tat wird weder Israel noch die PLO von vorneherein davon ausgeschlossen irgendeinen Teil des Mandats Palästina zu fordern.

Auch Oslo II (s. Artikel XXXI des Hauptdokuments) legt ähnliche Einschränkungen dar, die während der Interimsperiode gültig sind, fügt aber hinzu:
„Nichts in dieser Vereinbarung soll gemäß der Prinzipienerklärung den Ausgang der Verhandlungen zum Endstatus gefährden oder vorwegnehmen. Von keiner Seite soll aufgrund dieser Vereinbarung oder weil sie sie eingegangen ist angenommen werden, dass sie irgendetwas ihrer bestehenden Rechte, Ansprüche oder Positionen aufgegeben oder darauf verzichtet hat.“

Eine fünfte Schlussfolgerung ist daher: Wenn die PLO einseitig beschließt die Oslo-Vereinbarungen zu annullieren, wie einige ihrer ranghohen Mitglieder angedroht haben, dann werden alle von Israel in den Vereinbarungen akzeptierten Restriktionen enden. Die violette und die grüne Linie werden komplett und ein für allemal verschwinden und der Konflikt wird zu einem Konflikt zwischen zwei Parteien innerhalb eines einzelnen Gebiets – dem Territorium des Mandats Palästina. Israel kann wieder Siedlungen in jedem Teil des Gebiets bauen, da die einzige einschlägige Regelung der vierten Genfer Konvention wieder Artikel 3 des Teils I sein wird.

Es sollte festgehalten werden, dass die israelischen Siedlungen allgemein entsprechend geeigneter Stadtplanungsleitlinien gebaut wurden, bei denen jeder von ihnen ein bestimmtes Gebiet zugewiesen wurde, wonach innerhalb dieses zugeteilten Gebiets Zug um Zug Infrastruktur und Hausbau begannen. Damit können Baumaßnahmen während der Interimsperiode weitergehen, bis das gesamte ursprünglich verplante Gebiet aufgebraucht ist. Darüber hinaus ist dies ein Recht, das die PLO – ob es ihr nun gefällt oder nicht – Israel in Oslo II zugestand; das heißt, dass die PLO jedes vorher bestehende nach dem Völkerecht bestehende Anrecht verlor sich während der Interimsperiode dagegen zu stellen.

Dasselbe gilt für israelische Bautätigkeit innerhalb der bestehenden Grenzen Jerusalems, die es nach dem Sechstage-Krieg einführte, da dies das „Jerusalem“ ist, von dem die PLO zustimmte es auf die Endstatusverhandlungen zu verschieben. Das letzte größere Viertel, das hier gebaut wurde, war Homat Schmuel, volkstümlich als „Har Homa“ bekannt (seit 1991). Jüngste Bautätigkeit, die die Missfallensbekundungen des internationalen Konsens weckten, fand in israelischen Vierteln statt, die schon früher gegründet wurden, so in Ramot und Gilo. Wir sagen „israelische“ Viertel, nicht „jüdische Viertel“, weil auch israelische Araber dort leben, weil sie das legal tun können. Aus Sicht des Völkerechts sind sie genauso „israelische Siedler“ wie dort lebende israelische Juden.

Wir können all die Befunde von oben in wenigen Sätzen zusammenfassen. Alle von Israel vor den Oslo-Vereinbarungen gebauten Siedlungen sind legitim, einschließlich der neuen israelischen Wohngebiete, die in den ausgeweiteten Grenzen Jerusalems geschaffen wurden. Solange die in diesen Vereinbarungen ins Auge gefasste „Interimsperiode“ in Kraft bleibt, ist es Israel gestattet innerhalb der ursprünglich definierten Vor-Oslo-Grenzen der Siedlungen zu bauen, aber es darf ihren Vor-Oslo-Status nicht verändern. Die Palästinenser müssen als Ausgangsposition in den Endstatusverhandlungen nicht auf die Forderung des kompletten israelischen Rückzugs auf die Waffenstillstandslinien von 1949 verzichten, aber gleichermaßen kann Israel die Forderung auf Erhalt nicht nur der Siedlungen beibehalten, sondern auch auf jeden anderen Teil des Mandats Palästina von 1947 (hießt: das Territorium, das verblieb, nachdem Transjordanien vom Mandat abgetrennt und unabhängig gemacht wurde).

Ein weiterer Punkt betrifft Hunderttausende Araber Jerusalems, denen nach 1967 israelische Personalausweise (aber nicht die Staatsbürgerschaft) gegeben wurden, die aber (aufgrund von Oslo I und II) Anspruch berechtigt wurden in den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat abzustimmen. Auch die Zahl der zusammen mit Juden arbeitenden, einkaufenden und ihre Freizeit verbringenden Araber Jerusalems ist sechsstellig. Eine gemeinsam von palästinensischen und amerikanischen Agenturen durchgeführte Umfrage im Jahr 2011 erbrachte Ergebnisse wie die folgenden:

„Rund 35% von ihnen sagte, dass die israelische Staatsbürgerschaft die von ihnen bevorzugte ist und nur 30% entschied sich für den zukünftigen Palästinenserstaat… 40% sagten, sie würden umziehen, um israelische Staatsbürger zu bleiben, wenn ihr Viertel an die palästinensische Souveränität übergeben würde. Im Gegensatz dazu sagten nur 29%, sie würden, wenn das Umgekehrte geschähe und ihr Viertel unter Israels Souveränität verbliebe, in ein Gebiet unter palästinensischer Obrigkeit umziehen.“

Tatsächlich haben bereits 24.000 Jerusalemer Araber die volle israelische Staatsbürgerschaft erworben und Anträge darauf belaufen sich inzwischen gemäß aktueller Statistiken auf bis Tausend im Jahr.

Damit ist ein weiteres Kennzeichen des internationalen Konsenses – dass Jerusalem in zwei Hauptstädte für zwei Staaten geteilt werden sollte – ebenfalls ernsthaft mit Fehlern behaftet. Die vereinigte Stadt zu erhalten hat für die israelischen wie die palästinensischen Einwohner Vorrang, wobei sogar Letztere israelische Herrschaft der palästinensischen vorziehen. Darüber hinaus hat sich die Gesamtstruktur der Stadt in den letzten 49 Jahren gehörig geändert. Wir würden gerne erleben, dass die Verehrer des internationalen Konsens zur Teilung Jerusalems – statt von weit weg zu dozieren – die Stadt ein paar Tage lang richtig besuchten. Sie könnten die zig Grenzübergänge zählen, die gebaut werden müssten und alle wichtigen Verkehrsadern in Sackgassen verwandeln würden. Auch das ist „ein Esel“.

Malcolm Lowe ist ein auf griechische Philosophie, das Neue Testament und interreligiöse Beziehungen spezialisierter walisischer Gelehrter.
[1] engl.: Cheshire Cat – bei Alice im Wunderland eine Katze; das deutsche Pendant ist der Begriff „Honigkuchenpferd“.

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Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht!

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Israel hat jedes Recht, im biblischen Judäa und Samaria, der so genannten Westbank, Häuser zu bauen. Das meint der israelische Unterhändler Alan Baker. Aber was juristisch in Ordnung geht, ist noch lange nicht politisch korrekt.

„Sie sind im Unrecht und schlecht beraten, sowohl im Blick auf die Rechtslage, als auch, was die Fakten betrifft!“ So deutlich wurden US-Außenminister John Kerry nur selten die Leviten verlesen. So undiplomatisch hat dem Chefdiplomaten der USA noch kaum ein führender Diplomat und Experte für internationales Recht gesagt, was Sache ist – und noch dazu in aller Öffentlichkeit.

Doch Alan Baker sah in seinem Brief an Kerry im November 2013 keinen Grund, ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Das Schreiben, das anfangs nur an das amerikanische Außenministerium gerichtet und in Kopie an US-Botschafter Daniel B. Shapiro in Tel Aviv gegangen war, hat an Aktualität nichts eingebüßt. Baker, von 2004 bis 2008 Israels Botschafter in Kanada, ist überzeugt: Israel ist mit seinem Siedlungsbau im Recht.

Mit Terroristen auf Tuchfühlung

Eigentlich scheint Alan Baker eher ein Mann der stillen Worte. In seinem bescheiden eingerichteten Büro im „Jerusalem Center for Public Affairs“, dessen „Institute for Contemporary Affairs“ er leitet, erzählt der studierte Jurist von Verhandlungen mit Ägyptern, Libanesen, Jordaniern und Palästinensern, durch die er das Geschick seines Landes mit geprägt hat. Zuvor war er Israels Militärstaatsanwalt im Gazastreifen, später im ganzen Sinai gewesen, hatte seine Armee gegenüber dem Internationalen Roten Kreuz und den Vereinten Nationen beraten und vertreten. Sein Spezialgebiet ist internationales Recht – und Alan Baker ist Unterhändler.

Mit britischem Akzent plaudert der Vater von drei erwachsenen Söhnen von seiner Jugend in Leeds im Norden von England, von der Zeit als Wortführer der jüdischen Studentenbewegung in Großbritannien, aber auch von der gemütlichen Hotelatmosphäre, in der er neben Schimon Peres mit Leuten wie „Jasser Arafat , Abu Ala oder Mohammed Dahlan“ verhandelt hat. „Abu Ala“ ist ein anderer Name für den frühere palästinensischen Premierminister Ahmed Qrea. „Man redet miteinander, verhandelt, lacht, schreit sich an und streitet – das ist normal. Das ist nichts Besonderes.“ Und dann erinnert sich Baker daran, wie er mit „dem Terroristen Dschibril Radschub“ – der inzwischen zum Chef des palästinensischen Sicherheitsapparats avanciert war – gejoggt ist oder im Jacuzzi saß, wie man Witze riss, miteinander aß, sich beieinander über Schwiegermütter oder pubertierende Kinder beklagt hat.

„Bis vor wenigen Jahren tauschte ich noch Grußkarten mit Saeb Erekat aus“, dem palästinensischen Verhandlungschef, erzählt Alan Baker, „zu Pessach oder Eid al-Adha – bis er dann in CNN einmal eine wirklich unerträgliche Lüge erzählt hat. Da habe ich ihn angerufen und ihm gesagt, er sei ein Lügner, worauf er mir nur geantwortet hat: ‚Sieh mal, du machst deinen Job, ich mach meinen Job.‘“ – „Und das war dann das Ende Ihrer Freundschaft?“, wage ich einzuwerfen. Baker lacht: „Nein, wir kennen einander doch. Die Beziehung hat sich in letzter Zeit nur im Sand verlaufen.“

Siedlungen für die Sicherheit

Seit dem Sechstagekrieg 1967 war der rechtliche Status der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten immer ein Gesprächspunkt. Bereits 1968 hatte Meir Schamgar, später Richter am Obersten Gerichtshof, in einem Artikel gezeigt, dass Israel in den besetzten Gebieten siedeln darf, solange das nicht auf Privatland geschieht.

Baker hat in seinem Büro die relevanten Gesetzestexte schnell zur Hand: Das Handbuch des Internationalen Roten Kreuzes, die Haager Abkommen, die Genfer Konventionen. Wichtige Passagen und Formulierungen sind gelb markiert. Schnell ergibt das Gespräch die komplizierte und keinesfalls eindimensionale Lage vor Ort. Im Gusch Etzion etwa, südwestlich von Bethlehem gelegen, wohnten Juden bereits in osmanischer Zeit. Größere Landflächen wurden in den 1920er- und 1930er-Jahren gekauft. Und Hebron war seit der Zeit Abrahams jüdisch besiedelt, ununterbrochen, bis die jüdische Gemeinde während des britischen Mandats durch Massaker und Deportation ausgelöscht wurde. Dort stellt sich für Israel nicht die Frage einer Besatzung von fremdem Land. Vielmehr handelt es sich um eine Rückkehr auf Grund und Boden, der bis in jordanische Zeit hinein als jüdisches Eigentum registriert war.

Die ersten Siedlungen von 1969 bis in die Mitte der 1970er-Jahre, etwa Sebastia in Samaria, wurden aus Sicherheitsgründen errichtet. „Ich war daran beteiligt, die Militärorder dafür auszuformulieren“, bekennt Baker: „Das war völlig im Übereinklang mit internationalem Recht. Sicherheitsüberlegungen rechtfertigen die Nutzung von Staatsland, das nicht in privaten Händen ist. Damals musste jeder Siedlungsbau mit Sicherheitsüberlegungen begründet werden. Es kam mehrfach vor, dass das Oberste Gericht dem Verteidigungsministerium die Errichtung einer Siedlung verbot, weil die Begründung nicht überzeugend war. Strikt wurde unterschieden zwischen Siedlungen, die aus Sicherheitsgründen errichtet wurden, und Siedlungen, die nicht sicherheitsrelevant sind.“

Keine Besatzung im Westjordanland

Baker blättert in dem Buch, das er vor sich liegen hat. Er erwähnt die Haager Landkriegsordnung von 1899 und das vierte Haager Abkommen aus dem Jahr 1907, die bis heute bindend „Gesetze und Gebräuche des Landkriegs“ festlegen. Neben den Genfer Konventionen ist das Haager Abkommen das entscheidende Korpus des humanitären Völkerrechts. Im III. Abschnitt des Haager Abkommens geht es um „Militärische Gewalt auf besetztem feindlichen Gebiete“. In Artikel 55 ist ausdrücklich festgehalten, dass ein Besatzer „Verwalter und Nutznießer der öffentlichen Gebäude, Liegenschaften, Wälder und landwirtschaftlichen Betriebe“ ist, „die dem feindlichen Staate gehören“.

Baker wird nicht müde zu betonen: Es geht nicht um Privatland. Das ist tabu. Es geht um Staatsland, das dem besetzenden Staat zur Nutzung offensteht, ja von ihm verwaltet werden muss. Wenn jemand auf Land gebaut hat, das im Besitz einer Privatperson ist, muss das Gebäude entfernt werden. „Ich war Mitglied der Edmund-Levy-Kommission, die von Premierminister Netanjahu im Januar 2012 eingesetzt wurde, um den rechtlichen Status von nicht-autorisierten jüdischen Siedlungen im Westjordanland zu eruieren“, erzählt der Völkerrechtler. Zudem sollte die Kommission feststellen, ob rein formal-juristisch Israels Präsenz in der Westbank „Besatzung“ sei.

Auf 89 Seiten stellte die Kommission fest, dass Israels Präsenz in der Westbank keine Besatzung ist, und dass Israels Siedlungen in Judäa und Samaria gemessen an aktuell gültigem Völkerrecht legal sind. Israel hat diese Gebiete nämlich nicht von einem anderen Staat erobert. Auch vor 1967 war nicht klar, wem diese Gebiete gehören. Die Levy-Kommission empfahl in ihrem Bericht, der am 9. Juli 2012 veröffentlicht wurde, weiterhin, bislang nicht-autorisierte jüdische Siedlungen zu legalisieren und erarbeitete neue Richtlinien für die Errichtung neuer Siedlungen im Westjordanland.

Die Gegner der Ergebnisse des Levy-Berichts bezweifeln nicht seine juristische Richtigkeit. Sie kritisieren, dass der Nachdruck auf dem jüdischen Siedlungsrecht eine diplomatische Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern verhindert. Auf den Punkt gebracht: Jüdische Siedlungen im biblischen Judäa und Samaria, dem heute so genannten Westjordanland, sind zwar „legal“ im Blick auf das Völkerrecht. Aber sie sind „nicht akzeptabel“ für die Palästinenser – und deshalb für die westliche Welt, die sich nach einer Lösung des Nahostkonflikts sehnt, nicht „hilfreich“ im Blick auf die gemeinhin angestrebte Zwei-Staaten-Lösung, sprich „illegitim“.

Eine Klausel für die Siedler

Prinzipiell, so betont Baker, bleibt festzuhalten: Es gibt völkerrechtlich keinerlei Einschränkungen für den Staat Israel auf Staatsland im Westjordanland Siedlungen zu errichten – solange klar bleibt, dass es im Falle einer politischen Einigung durchaus passieren kann, dass Siedlungen oder Gebäude entfernt werden müssen – was im Fall des Friedensvertrags mit Ägypten Ende der 1970er, Anfang der 1980er-Jahre ja auch vorgekommen ist. „Ich lebe selbst in einer Siedlung auf Land, das vor 1967 zu Jordanien gehört hat“, konkretisiert Baker: „Die israelische Regierung hat von mir – wie von jedem Siedler – verlangt, einen Vertrag zu unterschreiben, der besagt, dass ich mir darüber im Klaren bin, dass das Land, auf dem ich wohne, im Falle einer politischen Einigung aufgegeben werden könnte.“

„Jeder israelische Siedler hat so ein Dokument unterschrieben, außer er wohnt auf seinem eigenen Privatland. Wenn Israelis nachweisen können, dass ihnen das Land gehört, auf dem ihr Haus steht, wie das etwa im Gusch Etzion, in Hebron oder auch in Ostjerusalem an vielen Stellen der Fall ist, wo Juden bereits in osmanischer Zeit Land besessen haben, dann ist das eine andere Sache. Aber jeder, der auf Staatsland in Judäa oder Samaria lebt, musste diesen Vertrag unterschreiben. Konkret habe ich mit der Israelischen Landbehörde einen Pachtvertrag, der auf 49 Jahre begrenzt ist. Theoretisch kann dieser Vertrag verlängert werden. In jedem Fall unterliegt er aber einem Ausgang von Friedensverhandlungen. Zu diesen vertraglichen Regelungen ist Israel völkerrechtlich verpflichtet.“

Kein Geheimnis ist, dass es viele Streitfälle gibt, in denen Aussage gegen Aussage steht. Selbst wenn Juden Verträge unterzeichnet und die Übergabe von Geld gefilmt haben, bedeutet das noch nicht, dass alles klar ist. Da gibt es beispielsweise Palästinenser, die behaupten, sie hätten vom jordanischen König Hussein einst Land als Gunsterweis oder in Anerkennung ihrer Loyalität geschenkt bekommen. Deshalb hat die Edmund-Levy-Kommission 2012 auch empfohlen, einen speziellen Gerichtshof für Landstreitigkeiten einzurichten.

Baker hat vor seinem Posten als Botschafter Israels in Ottawa auch noch bei den Vereinten Nationen gearbeitet. Er weiß, dass Israel mit seiner Siedlungsproblematik nicht allein steht. „In Nordzypern etwa gibt es eine ganz ähnliche Situation, in der sich Türken und Griechen streiten. Und dann ist Nordzypern voller britischer Siedlungen, die von den Türken errichtet wurden und heute von Briten bewohnt werden. Das ist nur ein Beispiel für den frappierenden doppelten Maßstab, mit dem die Europäische Union die Siedlungsfrage misst.“ (Autor: jg – Johannes Gerloff)



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Krieg zwischen der Hamas und Israel. Die Palästinenser als Bewohner des Gazastreifens sind nicht unschuldige Opfer.

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Immer wieder wird in Bildern und Berichten in Deutschland auf allen Medien über das bittere Schicksal der Bewohner im Gazastreifen berichtet. Immer mit dem fahlen Beigeschmack, dass ja die israelische Armee daran Schuld ist. Und das Stimmt einfach nicht.

Begonnen hat das Ganze mit der grundlosen Ermordung von 3 israelischen Schülern. Da die Behörden in Palästina solchen Fällen nie eingreifen, weil bei Ihnen jeder, der einen Juden umbringt ein Held ist, sah sich Israel gezwungen selbst die Suche nach den Tätern in die Hand zu nehmen. Deswegen durchkämmten israelische Soldaten das Gebiet um Hebron. Das sah die Hamas als eine Grenzverletzung an und begann 4 Wochen lang mit über 3.333 Raketen bis zum heutigen Tage Israel zu beschießen. Bereits seit 2 Jahren hat die Hamas vereinzelt immer wieder und regelmäßig Raketen aus dem Gazastreifen nach Israel gefeuert. Sie müssen sich das so vorstellen, als ob von Luxemburg aus auf einmal Raketen nach Deutschland geschossen werden. Was glauben Sie wie lange die deutsche Bundeswehr und die Nato dem tatenlos zugesehen hätten. Israel sah 2 Wochen zu. Dann begannen Sie zurück zu schlagen.

Leider haben auch israelische Siedler aus Rache einen palästinischen Jugendlichen umgebracht. Das ist richtigerweise genauso schlimm. Der Unterschied ist nur, diese israelischen Täter sind verhaftet und stehen vor einem israelischen Gericht und werden als Mörder verurteilt. Die Palästinenser dagegen feiern Ihre Mörder als Helden. Sollten diese in Israel in Haft kommen, dann bekommt die ganze Familie eine hohe finanzielle Abfindung von der Hamas und der Verwaltung der Palästinenser.

Dabei müssen Sie wissen, dass die Hamas und alle islamischen Terroristen nicht nur Kriminelle und Mörder sind, sondern auch noch feige. Die Abschussrampen bringen Sie auf dem Gelände von Kindergärten, Schulen, Spielplätzen, Krankenhäuser und privaten, bewohnten Häusern in Stellung, weil sie genau wissen, dass diese Ziele von den Israelis nicht angegriffen werden.

Anstatt, dass die Bevölkerung im Gazastreifen jetzt der Hamas verbieten würden die humanen Einrichtungen als Abschussrampen für Ihre Raketen zu benutzen, wird die Hamas noch gefeiert und die Familien schicken Ihre Söhne in die Hamas um Krieg gegen Israel zu führen. Jedem Bewohner im Gazastreifen muss doch klar sein, dass sich Israel gegen einen Raketenbeschuss wehrt und die Zivilbevölkerung die Leitragenden sind. Wird es eng für die Hamas, dann ziehen die einfach Ihre Uniform aus, mischen sich unter das normale Volk. Und vom normalen Volk werden Sie auch gedeckt und als Helden verehrt. Deshalb ist die gesamte Bevölkerung im Gazastreifen an diesem Leid genauso Schuld, wie die Hamas, radikale islamische Terroreinheit, die diesen Krieg begonnen hat.

Heute stand in vielen Tageszeitungen ein dpa Bericht zu lesen, dass erst gestern in einer UN Schule für die Palästinenser 20 Raketen der Hamas gefunden wurden. Weiterhin schreiben Nachrichtenagenturen, dass die Hamas grundsätzlich Zivile Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten etc. als Waffenlager und Abschussrampen für Raketen nach Israel benutzt.

Die Palästinenser haben hunderte von Millionen Euro von der EU erhalten. Nichts davon ist bei der zivilen Bevölkerung angekommen. Diese Gelder wandern illegal an die Hamas und andere korrupte Verwaltungsorgane im gesamten Palästinensergebiet. Im Prinzip versorgen wir mit unseren Steuergeldern über die EU die Hamas mit finanziellen Mitteln, damit die sich mit Raketen und Waffen eindecken können. Es gäbe wahrscheinlich keinen Krieg, hätte die EU nicht hunderte von Millionen EURO an die Palästinenser überwiesen.

Seit Jahren will die EU für die Palästinenser zwei Meerwasserentsalzungsanlagen für Trinkwasser finanzieren und bauen. Das wird von den Behörden in Palästina bis heute abgelehnt, weil sie dann keinen Grund mehr hätten Israel für einen Wassermangel verantwortlich zu machen.

Nach Gottes Wort in der Bibel hat nicht Israel arabisches Gebiet besetzt, sondern die Araber (Palästinenser) haben israelisches Gebiet besetzt und versuchen seit der Staatsgründung von Israel durch die UNO 1948, Israel von der Landkarte verschwinden zu lassen. Leider haben Sie alle Kriege bis heute verloren. Siehe Presseartikel: Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!

Weitere Details finden Sie im Manuskript „Islam und Christentum“ von Autor Uwe Melzer, das Sie kostenlos als PDF Dokument downloaden können.
>>> Downloadseite Manuskripte <<<

Die nachfolgende Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument. >>> Islamliste downloaden <<<
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Weitere Presseartikel zum Thema Koran & Islam
Ist muslimische Gewalt gerechtfertigt? – Sind nicht alle Religionen gewalttätig?
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Die humane Kriegsführung von Israel mit völlig unnatürlichen Handlungen einer Armee
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Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser
Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt!

Lesen Sie dazu auch diese Presseartikel von Autor Uwe Melzer:
Jerusalem war und ist historisch, geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel schon immer die Hauptstadt von Israel gewesen. US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Entscheidung vom 05.12.2017 recht! Der Islam und der Koran haben keinen legitimen Anspruch auf Jerusalem! Presseartikel lesen
Palästina gab es nie als Volk oder Staat. Wie kam es zu der Erfindung des palästinensischen Volkes? Erstaunliche Antworten! Menschen von 1923-1948 im britischen Mandat Palästina (dem heutigen Israel) hatten damals „Palästina“ Pässe. Die Araber klagten: „Wir sind keine Palästinenser, sondern Araber. Die Palästinenser sind die Juden“: Presseartikel lesen
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Geschichtlich, historisch und nach GOTTES WORT in der Bibel ist Jerusalem die Hauptstadt von Israel! Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt: Presseartikel lesen
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Die humane Kriegsführung von Israel mit völlig unnatürlichen Handlungen einer Armee: Presseartikel lesen
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RfD Rettung für Deutschland – Mehr Informationen über biblische Wahrheiten (auch im Geschäftsleben) finden Sie in dem Buch/eBook von Autor Uwe Melzer mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Raketenangriffe der Hamas aus dem Gazastreifen gegen Israel. Gegen verfälschte Darstellung in den deutschen Medien

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Wiederholt wird in deutschen Medien, Zeitungen, TV und auch in den der ARD und ZDF die Situation falsch dargestellt, Ursachen verschwiegen und Partei für die Palästinenser ergriffen.

Unter anderem gibt man Israel indirekt die Schuld, dass sie durch die Tötung des militärischen Führers der Hamas Ahmed Dschabari im Gazastreifen die militärische Auseinandersetzung ausgelöst hätten. Gleichzeitig wird dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu unterstellt, er wolle nur den starken Mann markieren, um die Wahl in Israel im Januar 2013 zu gewinnen.

Beide Gründe sind grundlegend falsch.
Die Tatsache und nachprüfbare Wahrheit ist, dass die Hamas, eine radikale, islamistische Terrororganisation, die das alleinige Ziel hat, Israel vollständig zu vernichten, seit dem Januar 2012, bis zu dem Beginn der israelischen Offensive, bereits exakt 823 Raketen vom Gazastreifen aus nach Südisrael geschossen hat. Diese haben erhebliche Sachschäden angerichtet. Es gab Tode und verletze auf Seiten der Israelis. Die Israeliten lebten schon seit Monaten im Süden von Israel in Angst und Schrecken. Verbrachten viele Tage und Nächte in Kellern und Bunkern.

Foto Raketenteile aus Hamas Beschuss nach Israel seit 01/2012: Foto: Johannes Gerloff, Israelnetz

Das Fass kam zum Überlaufen und die rote Linie wurde für Israel überschritten, als die Hamas – ohne Kriegserklärung – einfach als Terrorakt, Raketen, die Sie aus dem Iran erhalten hatten, mit einer Reichweite von mehr als 75 km auf Tel Aviv und Jerusalem abfeuerten.

Es blieb jetzt den Israelis keine andere Wahl als zu handeln.
Stellen Sie sich bitte einfach einmal vor, dass zum Beispiel aus dem kleinen Land Luxemburg (entspricht ungefähr dem Gazastreifen) vom Januar 2012 bis November 2012 insgesamt 823 Raketen in das deutsche Ruhgebiet geschossen worden wäre. Deutschland und die deutsche Bevölkerung, und kein anderes Land auf dieser Erde, hätte jetzt mehr als 10 Monate gewartet um Gegenmaßnahmen einzuleiten. Schon nach den ersten wenigen Raketen, wäre die GSG 9, oder die Bundeswehr oder die NATO in Luxemburg einmarschiert, um dem Beschuss ein Ende zu machen. Macht das aber Israel nach 10 Monaten, dann ist Israel der Schuldige und angeblich der Auslöser für diese Terrorakte. Das ist einfach eine Umkehr der Wahrheit.

Erst nach dem die Raketen, vom Iran geliefert, mit größerer Reichweite in Israel eingeschlagen haben, hat Israel den militärischen Führer der Hamas im Gazastreifen getötet, der für diesen Raketenbeschuss und vielen anderen Terrorakten, mit vielen toten Israelis über Jahre hinweg verantwortlich war. Die Menschen im Gazastreifen und die gesamte moslemische, arabische Welt feierte diesen militanten Terrorführer als Held.

Foto Abschuss Rakete der Hamas aus dem Wohngebiet im Gazastreifen: © Bild: 2012 Reuters/STRINGER

Über den sogenannten „arabischen Frühling“ der in allen Ländern im arabischen Raum jetzt islamische Regierungen an die Macht brachten, glaubte die Hamas, mit deren Unterstützung, sich alles leisten zu können, was sie militärisch gegen Israel unternehmen würden. Anstatt, dass jetzt die Weltöffentlichkeit den Iran dafür verantwortlich macht, dass er Raketen mit einer großen Reichweite, um israelische Großstädte zu vernichten, an die Hamas geliefert hat, an den Pranger stellt, wird dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu unterstellt, er hätte den Konflikt absichtlich mit der Tötung des militärischen Führers der Hamas begonnen, um die Wahl im Januar 2013 zu gewinnen. Das ist einfache eine Farce und eine offensichtlich unwahre Behauptung, um die Palästinenser zu schützen.

Es ist auch völlig unwahr, dass die Bevölkerung im Gazastrafen unschuldig ist.
Die Hamas benutzt Privathäuser, Kindergärten, Schulen und Kliniken, um von dort die Raketen nach Israel zu schießen. Die Hamas tut das deswegen, weil sie genau weis, dass Israel sofort zurück feuert. Dann erklärte die Hamas, dass Israel brutal vorgehe und Privathäuser, Schulen und Klinik beschießen würden. Nachweislich hat die Hamas schon in verschiedenen Konflikten Privathäuser selbst in die Luft gesprengt und dabei seine eigene Zivilbevölkerung getötet, nur um dann per Video der Welt beweisen zu wollen, dass dies die israelische Armee gewesen sei. Niemand von der Bevölkerung im Gazastreifen hindert die Hamas daran, von privaten Häusern, Kindergärten, Schulen und Kliniken aus Raketen abzufeuern. Ganz im Gegenteil. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung im Gazastreifen freut sich und führt Freudentänze auf der Strasse aus, wenn eine Rakete in Israel einschlägt. Die Bevölkerung ist nicht unschuldig. Sie unterstützt die Hamas im Terrorkrieg gegen Israel, so wie sie das kann. Die große Mehrheit hat auch die Hamas als politische Vertretung im Gazastreifen gewählt, obwohl jeder weis, dass sie nur das Ziel haben Israel zu vernichten.

Andere moslemische, arabische Staaten trauen sich nicht einen offenen Krieg gegen Israel zu führen.
Aber Sie unterstützen alle die Hamas, damit Sie diesen Krieg stellvertretend gegen Israel führen. Dazu gehört auch Ägypten und ihr islamischer Präsident Mohammed Mursi, der offiziell vermittelt, aber inoffiziell schamlos die Hamas unterstützt. Mursi reiste in den Gazastreifen, nur um zu erklären, dass es sehr schlimm und völlig ungerecht sei, wie Israel jetzt in den Gazastreifen gezielt gegen die Hamas vor geht.

Die Hamas fürchtet jetzt nichts mehr, als dass israelische Soldaten in den Gazastreifen einmarschieren. Denn dann müsste die Hamas Mann gegen Mann gegen israelische Soldaten kämpfen. Dazu haben die Hamas Krieger keinen Mut. Sie verstecken sich lieber hinter Zivilisten, Frauen und Kindern und kranken Menschen. Oder benutzt ihre eigene Zivilbevölkerung zu Selbstmordattentaten in Israel. Wie weltweit solch ein infames Verhalten unterstützt werden kann, ist eigentlich schleierhaft. Auch Europa überweist jährlich hunderte von Millionen Euro an die Palästinenser und in den Gazastreifen. Diese Gelder landen entweder auf dem Privatkonto von Abbas oder werden für Waffen ausgegeben, kommen aber nicht bei der Bevölkerung im Gazastrafen oder im Westjodanland an.

Dazu die Fakten, die größtenteils der arabischsprachigen Nachrichtenagentur „Inlight Press“ entnommen sind und die das Außenministerium für glaubwürdig hält. Demnach hat Abbas palästinensische Steuergelder eingestrichen, die er auf jordanischen Konten halte. Dort verfüge er über einen Betrag von mehr als 500 Millionen Dollar. „Diese Konten befinden sich weder unter nationaler noch internationaler Aufsicht.“

Eigentlich müsste Israel sofort den gesamten Gazastreifen besetzen und alle Waffenträger nach Ägypten oder Jordanien abschieben. Nach Ägypten, weil die ja so gerne ihre moslemischen Brüder im Gazastreifen unterstützen und nach Jordanien, weil dieser Staat ursprünglich von den Engländern als Palästinenserstaat gegründet wurde. Leider lassen aber die Jordanier die Palästinenser nicht einreisen.

Christlich und nach der Bibel und nach Gottes WORT ist nicht Palästina von den Israelis besetzt, sondern die Araber haben israelische Gebiete mit dem West-Jordanland und dem Gazastreifen besetzt, was das Ergebnis von einigen Kriegen seit 1948 ist. In der Bibel, die ca. 6000 Jahre Menschheitsgeschichte umfasst, wurden die Grenzen von Israel durch Gottes Wort in der Bibel eindeutig festgelegt. Diese beinhalten das West-Jordanland und den Gaza-Streifen einschließlich der Golanhöhen und große Teile des Libanons.

4. Mose 34,1-12: Die Grenzen des Landes Kanaan
Und der HERR (GOTT) redete mit Mose und sprach: Gebiete den Israeliten und sprich zu ihnen: Wenn ihr ins Land Kanaan kommt, so soll das Land, das euch als Erbteil zufällt, das Land Kanaan sein nach diesen Grenzen: Der Südzipfel eures Gebietes soll sich erstrecken von der Wüste Zin an Edom entlang. Eure Grenze im Süden soll ausgehen vom Ende des Salzmeers, das im Osten liegt. Und sie soll südlich vom Skorpionensteig sich hinaufziehen und hinübergehen nach Zin und weitergehen südlich von Kadesch-Barnea und gelangen nach Hazar-Addar und hinübergehen nach Azmon und sich von Azmon ziehen an den Bach Ägyptens, und ihr Ende sei an dem Meer. Aber die Grenze nach Westen zu soll sein das große Meer und seine Küste. Das sei eure Grenze nach Westen. Die Grenze nach Norden zu soll diese sein: Ihr sollt sie ziehen von dem großen Meer bis an den Berg Hor und von dem Berge Hor bis dahin, wo es nach Hamat geht, daß die Grenze weitergehe bei Zedad und auslaufe nach Sifron, und ihr Ende sei bei Hazar-Enan. Das sei eure Grenze nach Norden. Und ihr sollt die Grenze nach Osten ziehen von Hazar-Enan nach Schefam, und die Grenze gehe herab von Schefam nach Ribla östlich von Ajin. Danach gehe sie herab und ziehe sich hin längs der Höhen östlich vom See Kinneret und komme herab an den Jordan, daß ihr Ende sei das Salzmeer. Das sei euer Land mit seiner Grenze ringsumher.

Hesekiel 47, 134-20: So spricht Gott der HERR:
Dies sind die Grenzen, nach denen ihr das Land den zwölf Stämmen Israels austeilen sollt; zwei Teile gehören dem Stamm Josef. Und ihr sollt es als Erbteil bekommen, einer wie der andere; denn ich habe meine Hand aufgehoben zum Schwur, dies Land euren Vätern zu geben, und so soll es euch als Erbteil zufallen. Dies ist nun die Grenze des Landes gegen Norden: von dem großen Meer an auf Hetlon zu nach Zedad, Hamat, Berota, Sibrajim, das an Damaskus und Hamat grenzt, und Hazar-Enan, das an den Hauran grenzt. Und so soll die Grenze laufen vom Meer an bis nach Hazar-Enan, und Damaskus und Hamat sollen nördlich liegenbleiben. Das sei die Grenze gegen Norden. Aber die Grenze gegen Osten: von Hazar-Enan, das zwischen dem Hauran und Damaskus liegt, der Jordan zwischen Gilead und dem Lande Israel bis hinab ans östliche Meer nach Tamar. Das soll die Grenze gegen Osten sein. Aber die Grenze gegen Süden läuft von Tamar bis an das Haderwasser von Kadesch und den Bach Ägyptens hinab bis an das große Meer. Das soll die Grenze gegen Süden sein. Und an der Seite gegen Westen ist das große Meer die Grenze bis gegenüber Hamat. Das sei die Grenze gegen Westen. Einfach ausgedrückt: nach GOTTES Wort sind die Grenzen Israels: Im Süden: der Bach Ägyptens mitten in der Wüste nach Ägypten hin. Im Osten: der Jordan. Im Westen: das Mittelmeer. Im Norden: die Golan Höhen mit dem Libanon bis in in die Nähe von Damaskus.

Zusätzlich gilt folgendes: Israel, die Juden, die Stadt Jerusalem sind Gottes Augapfel und sein auserwähltes Volk.
Auf der Bibel = GOTTES Wort basiert der gesamte christliche Glaube. Im sogenannten europäischen Abendland ist die Bibel die Basis der katholischen und evangelischen Kirche, sowie aller christlichen Gemeinden. Das neue Testament beruht auf dem Sohn GOTTES dem Herrn Jesus Christus. Das alte und neue Testament handelt überwiegend von dem Volk GOTTES der Juden und dem Staat Israel. Jesus Christus war Jude. Er stamme in direkter Linie laut Stammbuch in der Bibel von König David ab, der der größte König der Juden war, einer der größten königlichen Herrscher auf dieser Erde, von dem, von allen Königen, am meisten berichtet und geschrieben wird. Die Geschichte von König David endet damit, dass Gott im einen Sohn und Thronfolger verheißt, der ewig regieren wird. Dieser Thronfolger wurde als Sohn Gottes = Jesus Christus geboren und wird tatsächlich in Ewigkeit herrschen und herrscht heute schon im positiven Sinn über die Menschen, die an Gott und Jesus Christus glauben. Nach der Bibel ist das Volk der Juden, der Staat Israel und insbesondere mit der Hauptstadt Jerusalem, das auserwählte Volk GOTTES. Gott sagt wer sein Volk der Juden und damit auch den Staat Israel und die Stadt Jerusalem angreift oder in Frage stellt, der vergreift sich am Augapfel Gottes.

Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch beraubt haben: Wer euch antastet, der tastet meinen Augapfel an.

5. Mose 32, 8-10: Als der Höchste den Völkern Land zuteilte und der Menschen Kinder voneinander schied, da setzte er die Grenzen der Völker nach der Zahl der Söhne Israels. Denn des HERRN Teil ist sein Volk, Jakob (= einer der Stammväter Israels, Volk der Juden und Staat Israel) ist sein Erbe. Er fand ihn in der Wüste (das Volk der Juden, als sie 40 Jahre durch die Wüste wanderten, nach dem Auszug aus Ägypten), in der dürren Einöde sah er ihn. Er umfing ihn und hatte acht auf ihn. Er behütete ihn wie seinen Augapfel.

Die bittere Folge ist, wer Israel und die Juden antastet oder in Verruf bringt, der tastet GOTT an. GOTT selbst wird sich das nicht gefallen lassen. Die Folgen einer solchen Handlungsweise können verheerend sein. Wer gegen die Juden ist (Jesus Christus war Jude) und gegen Israel und gegen Jerusalem als Hauptstadt von Israel, der ist auch gegen Jesus Christus und lehnt Jesus Christus und GOTTES Wort ab, egal zu welcher Glaubensgemeinschaft er gehört.

Der Islam als Ursache für kriegerische Auseinandersetzungen, denn der Islam will die Weltherrschaft im religiösen, wirtschaftlich und politischen Bereich. Mehr Presseberichte vom Autor Uwe Melzer:
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Weltweite Christenverfolgung und Tötung durch Islamisten. Aktuell in Nigeria: Neue Gewaltwelle gegen Christen.
Der Islam legitimiert im Koran die Tötung von Unschuldigen und Selbstmordattentaten mit dem Verweis auf den Ausnahmezustand, in dem Verbotenes erlaubt ist.
Gleiche Rechte für Christen, Juden und Moslems. Ist der Islam tatsächlich friedlich?
Islam Video „Unschuld der Muslime“ / “Innocence of Muslims” – Die Ehre des Islam und tote Christen.

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Mehr Informationen über biblische Wahrheiten (auch im Geschäftsleben) finden Sie in dem Buch/eBook von Autor Uwe Melzer mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Kirchen in den USA: „US-Gelder fördern Nahostkonflikt“ Hilfen müssten eingestellt werden. Aber Israel ist GOTTES auserwähltes Volk! Wer Israel schadet, schadet sich selbst!

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Die Bibel und GOTTES Wort ist eindeutig. Wer die Juden und Israel segnet, soll gesegnet sein. Psalm 122,6: „Wünschet Jerusalem Glück! Es möge wohl gehen denen, die dich lieben!“ Wer die Juden und Israel verachtet und Ihnen schadet, schadet sich selbst. Alle Völker im Alten Testament und die Römer im Neuen Testament sind alle von GOTT vernichtet worden. Einzigste Ausnahme ist Ägypten, weil es Israel und Jesus Christus persönlich als Zufluchtsort (Asyl) gedient hat. Das scheinen verschiedene Kirchenführer in den USA und auch in anderen Ländern vergessen zu haben, oder Sie haben die Bibel = GOTTES Wort nicht gelesen und/oder nicht verstanden. Auch wissen Sie nicht, wie GOTT den Staat Israel auf der Landkarte gezeichnet hat. Zusätzlich vergessen Sie, dass Jesus Christus Jude war, in direkter Nachfolge von König David in Israel. Es ist unmöglich an Jesus Christus zu glauben, der Jude war, und gleichzeitig die Juden zu hassen. Kirchen bringen das scheinbar fertig, aber nicht Christen.
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(Foto: Roger Price / Wikipedia | CC-BY 2.0)
Führer der Presbyterianer und anderer US-Kirchen kritisieren die Militärhilfe für Israel!

Hier der original Pressebericht (www.israelnetz.com – Nachrichten – 18.10.2012):
WASHINGTON (inn) – Prominente Mitglieder verschiedener amerikanischer Kirchen haben eine Überprüfung der Hilfen an Israel gefordert. Diese müssten gegebenenfalls eingestellt werden, schreiben sie in einem Brief an die Abgeordneten des Kongresses.

„Die bedingungslose US-Militärhilfe an Israel hat zur Verschlechterung und Erhaltung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern beigetragen. Zudem untergräbt sie das langfristige sicherheitspolitische Interesse.“ Dies ist die Kernthese des Briefes, an dem sich Führer der Presbyterianischen Kirche, der Evangelisch-lutherischen Kirche, der Vereinigten Methodistischen Kirche, des nationalen Rates der Kirchen in den USA und der Vereinten Kirche Christi beteiligten, wie die „Times of Israel“ berichtete.

Israel wird vorgeworfen, Waffen welche ihnen die USA verkauft hatten, illegal gegen Palästinenser eingesetzt zu haben. Die Unterzeichner des Briefes fordern eine ständige und nachhaltige Kontrolle über die Verwendung dieser Waffen und die Zurückstellung der Militärhilfen bei Verstößen.

Vereinzelte kirchliche Proteste gegen den israelischen Siedlungsbau sind in der Vergangenheit schon vorgekommen. Dies war aber der erste organisierte und konkrete Einwand gegen das drei Milliarden US-Dollar schwere Hilfspaket, welches jährlich an Israel gezahlt wird.

Die jüdischen Gemeinden und Verbände zeigten sich empört über diesen Brief. Eine jüdisch-amerikanische Gruppe hat bereits für den jährlichen christlich-jüdischen Empfang abgesagt, der am 22. Oktober in New York stattfindet. Trotz der aktuellen Spannungen sind sich beide Parteien jedoch sicher, dass man diesen Streit beilegen kann und ein Konsens möglich ist.

Anmerkung von Autor Uwe Melzer:
Christlich und nach der Bibel und nach Gottes WORT ist nicht Palästina von den Israelis besetzt, sondern die Araber haben israelische Gebiete mit dem West-Jordanland und dem Gazastreifen besetzt, was das Ergebnis von einigen Kriegen seit 1948 ist. In der Bibel, die ca. 6000 Jahre Menschheitsgeschichte umfasst, wurden die Grenzen von Israel durch Gottes Wort in der Bibel eindeutig festgelegt. Diese beinhalten das West-Jordanland und den Gaza-Streifen einschließlich der Golanhöhen und große Teile des Libanons.

4. Mose 34,1-12: Die Grenzen des Landes Kanaan
Und der HERR (GOTT) redete mit Mose und sprach: Gebiete den Israeliten und sprich zu ihnen: Wenn ihr ins Land Kanaan kommt, so soll das Land, das euch als Erbteil zufällt, das Land Kanaan sein nach diesen Grenzen: Der Südzipfel eures Gebietes soll sich erstrecken von der Wüste Zin an Edom entlang. Eure Grenze im Süden soll ausgehen vom Ende des Salzmeers, das im Osten liegt. Und sie soll südlich vom Skorpionensteig sich hinaufziehen und hinübergehen nach Zin und weitergehen südlich von Kadesch-Barnea und gelangen nach Hazar-Addar und hinübergehen nach Azmon und sich von Azmon ziehen an den Bach Ägyptens, und ihr Ende sei an dem Meer. Aber die Grenze nach Westen zu soll sein das große Meer und seine Küste. Das sei eure Grenze nach Westen. Die Grenze nach Norden zu soll diese sein: Ihr sollt sie ziehen von dem großen Meer bis an den Berg Hor und von dem Berge Hor bis dahin, wo es nach Hamat geht, daß die Grenze weitergehe bei Zedad und auslaufe nach Sifron, und ihr Ende sei bei Hazar-Enan. Das sei eure Grenze nach Norden. Und ihr sollt die Grenze nach Osten ziehen von Hazar-Enan nach Schefam, und die Grenze gehe herab von Schefam nach Ribla östlich von Ajin. Danach gehe sie herab und ziehe sich hin längs der Höhen östlich vom See Kinneret und komme herab an den Jordan, daß ihr Ende sei das Salzmeer. Das sei euer Land mit seiner Grenze ringsumher.

Hesekiel 47, 134-20: So spricht Gott der HERR:
Dies sind die Grenzen, nach denen ihr das Land den zwölf Stämmen Israels austeilen sollt; zwei Teile gehören dem Stamm Josef. Und ihr sollt es als Erbteil bekommen, einer wie der andere; denn ich habe meine Hand aufgehoben zum Schwur, dies Land euren Vätern zu geben, und so soll es euch als Erbteil zufallen. Dies ist nun die Grenze des Landes gegen Norden: von dem großen Meer an auf Hetlon zu nach Zedad, Hamat, Berota, Sibrajim, das an Damaskus und Hamat grenzt, und Hazar-Enan, das an den Hauran grenzt. Und so soll die Grenze laufen vom Meer an bis nach Hazar-Enan, und Damaskus und Hamat sollen nördlich liegenbleiben. Das sei die Grenze gegen Norden. Aber die Grenze gegen Osten: von Hazar-Enan, das zwischen dem Hauran und Damaskus liegt, der Jordan zwischen Gilead und dem Lande Israel bis hinab ans östliche Meer nach Tamar. Das soll die Grenze gegen Osten sein. Aber die Grenze gegen Süden läuft von Tamar bis an das Haderwasser von Kadesch und den Bach Ägyptens hinab bis an das große Meer. Das soll die Grenze gegen Süden sein. Und an der Seite gegen Westen ist das große Meer die Grenze bis gegenüber Hamat. Das sei die Grenze gegen Westen. Einfach ausgedrückt: nach GOTTES Wort sind die Grenzen Israels: Im Süden: der Bach Ägyptens mitten in der Wüste nach Ägypten hin. Im Osten: der Jordan. Im Westen: das Mittelmeer. Im Norden: die Golan Höhen mit dem Libanon bis in in die Nähe von Damaskus.

Zusätzlich gilt folgendes: Israel, die Juden, die Stadt Jerusalem sind Gottes Augapfel und sein auserwähltes Volk.

Auf der Bibel = GOTTES Wort basiert der gesamte christliche Glaube. Im sogenannten europäischen Abendland ist die Bibel die Basis der katholischen und evangelischen Kirche, sowie aller christlichen Gemeinden. Das neue Testament beruht auf dem Sohn GOTTES dem Herrn Jesus Christus. Das alte und neue Testament handelt überwiegend von dem Volk GOTTES der Juden und dem Staat Israel. Jesus Christus war Jude. Er stamme in direkter Linie laut Stammbuch in der Bibel von König David ab, der der größte König der Juden war, einer der größten königlichen Herrscher auf dieser Erde, von dem, von allen Königen, am meisten berichtet und geschrieben wird. Die Geschichte von König David endet damit, dass Gott im einen Sohn und Thronfolger verheißt, der ewig regieren wird. Dieser Thronfolger wurde als Sohn Gottes = Jesus Christus geboren und wird tatsächlich in Ewigkeit herrschen und herrscht heute schon im positiven Sinn über die Menschen, die an Gott und Jesus Christus glauben.

Nach der Bibel ist das Volk der Juden, der Staat Israel und insbesondere mit der Hauptstadt Jerusalem,

das auserwählte Volk GOTTES. Gott sagt wer sein Volk der Juden und damit auch den Staat Israel und die Stadt Jerusalem angreift oder in Frage stellt, der vergreift sich am Augapfel Gottes. Alle Völker die in der Vergangenheit (letzten 4.000 Jahren) Israel angegriffen oder besetzt haben, existieren heute nicht mehr. Nachfolgend die entsprechenden Bibelstellen:

Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch beraubt haben: Wer euch antastet, der tastet meinen Augapfel an.

5. Mose 32, 8-10: Als der Höchste den Völkern Land zuteilte und der Menschen Kinder voneinander schied, da setzte er die Grenzen der Völker nach der Zahl der Söhne Israels. Denn des HERRN Teil ist sein Volk, Jakob (= einer der Stammväter Israels, Volk der Juden und Staat Israel) ist sein Erbe. Er fand ihn in der Wüste (das Volk der Juden, als sie 40 Jahre durch die Wüste wanderten, nach dem Auszug aus Ägypten), in der dürren Einöde sah er ihn. Er umfing ihn und hatte acht auf ihn. Er behütete ihn wie seinen Augapfel.

Die bittere Folge ist, wer Israel und die Juden antastet oder in Verruf bringt, der tastet GOTT an. GOTT selbst wird sich das nicht gefallen lassen. Die Folgen einer solchen Handlungsweise können verheerend sein. Wer gegen die Juden ist (Jesus Christus war Jude) und gegen Israel und gegen Jerusalem als Hauptstadt von Israel, der ist auch gegen Jesus Christus und lehnt Jesus Christus und GOTTES Wort ab, egal zu welcher Glaubensgemeinschaft er gehört.

Mehr Informationen über biblische Wahrheiten (auch im Geschäftsleben) finden Sie in dem Buch/eBook von Autor Uwe Melzer mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.


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Anlass für diesen Pressebericht ist eine Facebook-Mitteilung dem SPD Vorsitzenden Sigmar Gabriel vom Mittwoch, den 14.03.2012 mit folgendem Wortlaut: Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.

Der SPD-Politiker Dressler sagte der Tageszeitung „Die Welt“: „Es geht nicht, als Deutscher das Apartheid-Regime in Südafrika gegenüber Israel in einen Vergleich zu zwingen.“ Gabriel hatte nach einem Besuch in Hebron auf seiner Facebook-Seite geschrieben: „Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.“ Infolge der scharfen Kritik hatte der SPD-Vorsitzende seine Bemerkung erläutert: „Die Situation für die Palästinenser in Hebron ist in der Tat schrecklich. Faktisch werden ihnen elementare Bürgerrechte vorenthalten. Ich kann wirklich nur jedem empfehlen, dort mal hinzufahren und sich von den internationalen Beobachtern führen zu lassen. Auch Soldaten der israelischen Armee, die wir dort getroffen haben, finden die Verhältnisse unerträglich.“

Christlich und nach der Bibel und nach Gottes WORT ist nicht Palästina von den Israelis besetzt, sondern die Araber haben israelische Gebiete mit dem West-Jordanland und dem Gazastreifen besetzt, was das Ergebnis von einigen Kriegen seit 1948 ist. In der Bibel, die ca. 6000 Jahre Menschheitsgeschichte umfasst, wurden die Grenzen von Israel durch Gottes Wort in der Bibel eindeutig festgelegt. Diese beinhalten das West-Jordanland und den Gaza-Streifen einschließlich der Golanhöhen und große Teile des Libanons.

Erst nach der Niederwerfung des letzten großen jüdischen Aufstandes (Bar Kochba, 135 n. Chr.) benannten die Römer ihre Provinz Judäa in Palästina um. Nach der Teilung des Römischen Reiches gehörte Palästina zum Byzantinischen Reich. Danach war es Osmanisches Reich. Die Engländer übernahmen erst 1920 das Völkerbundmandat für Palästina.

Fälschlicherweise und historisch völlig falsch wird heute von den Arabern und Palästinenser verbreitet, dass es sich bei Palästina um das Nachfolgeland der Philister handeln würde. Im Altertum und im Alten Testament wurde dieses Land immer als Philisterland bezeichnet. Bevor die Römer Israel besetzten waren die Philister schon über Jahrhunderte vorher ausgestorben und das Land existierte als solches gar nicht mehr. Die Bezeichnung Palästina / Lateinisch: Palestine haben erst die Römer als Besatzungsmacht eingeführt. Und sie bezeichneten damit, das Land, in dem überwiegend Juden gewohnt haben.

4. Mose 34,1-12: Die Grenzen des Landes Kanaan
Und der HERR (GOTT) redete mit Mose und sprach: Gebiete den Israeliten und sprich zu ihnen: Wenn ihr ins Land Kanaan kommt, so soll das Land, das euch als Erbteil zufällt, das Land Kanaan sein nach diesen Grenzen: Der Südzipfel eures Gebietes soll sich erstrecken von der Wüste Zin an Edom entlang. Eure Grenze im Süden soll ausgehen vom Ende des Salzmeers, das im Osten liegt. Und sie soll südlich vom Skorpionensteig sich hinaufziehen und hinübergehen nach Zin und weitergehen südlich von Kadesch-Barnea und gelangen nach Hazar-Addar und hinübergehen nach Azmon und sich von Azmon ziehen an den Bach Ägyptens, und ihr Ende sei an dem Meer. Aber die Grenze nach Westen zu soll sein das große Meer und seine Küste. Das sei eure Grenze nach Westen. Die Grenze nach Norden zu soll diese sein: Ihr sollt sie ziehen von dem großen Meer bis an den Berg Hor und von dem Berge Hor bis dahin, wo es nach Hamat geht, daß die Grenze weitergehe bei Zedad und auslaufe nach Sifron, und ihr Ende sei bei Hazar-Enan. Das sei eure Grenze nach Norden. Und ihr sollt die Grenze nach Osten ziehen von Hazar-Enan nach Schefam, und die Grenze gehe herab von Schefam nach Ribla östlich von Ajin. Danach gehe sie herab und ziehe sich hin längs der Höhen östlich vom See Kinneret und komme herab an den Jordan, daß ihr Ende sei das Salzmeer. Das sei euer Land mit seiner Grenze ringsumher.

Hesekiel 47, 134-20: So spricht Gott der HERR:
Dies sind die Grenzen, nach denen ihr das Land den zwölf Stämmen Israels austeilen sollt; zwei Teile gehören dem Stamm Josef. Und ihr sollt es als Erbteil bekommen, einer wie der andere; denn ich habe meine Hand aufgehoben zum Schwur, dies Land euren Vätern zu geben, und so soll es euch als Erbteil zufallen. Dies ist nun die Grenze des Landes gegen Norden: von dem großen Meer an auf Hetlon zu nach Zedad, Hamat, Berota, Sibrajim, das an Damaskus und Hamat grenzt, und Hazar-Enan, das an den Hauran grenzt. Und so soll die Grenze laufen vom Meer an bis nach Hazar-Enan, und Damaskus und Hamat sollen nördlich liegenbleiben. Das sei die Grenze gegen Norden. Aber die Grenze gegen Osten: von Hazar-Enan, das zwischen dem Hauran und Damaskus liegt, der Jordan zwischen Gilead und dem Lande Israel bis hinab ans östliche Meer nach Tamar. Das soll die Grenze gegen Osten sein. Aber die Grenze gegen Süden läuft von Tamar bis an das Haderwasser von Kadesch und den Bach Ägyptens hinab bis an das große Meer. Das soll die Grenze gegen Süden sein. Und an der Seite gegen Westen ist das große Meer die Grenze bis gegenüber Hamat. Das sei die Grenze gegen Westen.

Zusätzlich gilt folgendes: Israel, die Juden, die Stadt Jerusalem sind Gottes Augapfel und sein auserwähltes Volk.

Auf der Bibel = GOTTES Wort basiert der gesamte christliche Glaube. Im sogenannten europäischen Abendland ist die Bibel die Basis der katholischen und evangelischen Kirche, sowie aller christlichen Gemeinden. Das neue Testament beruht auf dem Sohn GOTTES dem Herrn Jesus Christus. Das alte und neue Testament handelt überwiegend von dem Volk GOTTES der Juden und dem Staat Israel. Jesus Christus war Jude. Er stamme in direkter Linie laut Stammbuch in der Bibel von König David ab, der der größte König der Juden war, einer der größten königlichen Herrscher auf dieser Erde, von dem, von allen Königen, am meisten berichtet und geschrieben wird. Die Geschichte von König David endet damit, dass Gott im einen Sohn und Thronfolger verheißt, der ewig regieren wird. Dieser Thronfolger wurde als Sohn Gottes = Jesus Christus geboren und wird tatsächlich in Ewigkeit herrschen und herrscht heute schon im positiven Sinn über die Menschen, die an Gott und Jesus Christus glauben.

Nach der Bibel ist das Volk der Juden, der Staat Israel und insbesondere mit der Hauptstadt Jerusalem, das auserwählte Volk GOTTES.

Gott sagt wer sein Volk der Juden und damit auch den Staat Israel und die Stadt Jerusalem angreift oder in Frage stellt, der vergreift sich am Augapfel Gottes. Alle Völker die in der Vergangenheit (letzten 4.000 Jahren) Israel angegriffen oder besetzt haben, existieren heute nicht mehr. Nachfolgend die entsprechenden Bibelstellen:

Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch beraubt haben: Wer euch antastet, der tastet meinen Augapfel an.

5. Mose 32, 8-10: Als der Höchste den Völkern Land zuteilte und der Menschen Kinder voneinander schied, da setzte er die Grenzen der Völker nach der Zahl der Söhne Israels. Denn des HERRN Teil ist sein Volk, Jakob (= einer der Stammväter Israels, Volk der Juden und Staat Israel) ist sein Erbe. Er fand ihn in der Wüste (das Volk der Juden, als sie 40 Jahre durch die Wüste wanderten, nach dem Auszug aus Ägypten), in der dürren Einöde sah er ihn. Er umfing ihn und hatte acht auf ihn. Er behütete ihn wie seinen Augapfel.

Die bittere Folge ist, wer Israel und die Juden antastet oder in Verruf bringt, der tastet GOTT an. GOTT selbst wird sich das nicht gefallen lassen. Die Folgen einer solchen Handlungsweise können verheerend sein. Wer gegen die Juden ist (Jesus Christus war Jude) und gegen Israel und gegen Jerusalem als Hauptstadt von Israel, der ist auch gegen Jesus Christus und lehnt Jesus Christus und GOTTES Wort ab, egal zu welcher Glaubensgemeinschaft er gehört.

Der Islam und der Koran haben keinen legitimen Anspruch auf Jerusalem

Der Präsident Donald Trump handelte am 05.12.2017 geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel völlig korrekt und richtig, wenn er Jerusalem als Hauptstadt von Israel anerkennt und die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Die Aufregung der islamischen Länder, insbesondere Präsident Erdogan in der Türkei – Erdogan (05.12.2017) droht offen Israel mit Krieg um Jerusalem: „Wir können die gesamte islamische Welt in Bewegung setzen!“ – beruht auf Lüge und Unwahrheiten, die seit Jahrzehnten über den Status von Jerusalem gestreut werden.

Hier die biblischen, geschichtlichen und auch islamischen Tatsachen im Koran:
Mohammed war zu Lebzeiten im 6. Jahrhundert nie in Jerusalem oder Israel gewesen. Er war immer mindestens ca. 1000 km entfernt von Jerusalem. Deshalb wurde im Koran nachträglich eingefügt, Mohammed sei in einer Nachtreise im Traum von Mekka nach Jerusalem gereist. Das ist eine erwiesene Tatsache und in jeder Biographie von Mohammed nachlesbar, auch bei den Moslems. Buraq, abgeleitet von mittelpersisch bārak, Reittier ist im Islam ein weißes pferdeähnliches Reittier mit Flügeln und Menschenantlitz, auf dem, nach der Überlieferung, der Prophet Mohammed, während einer Traumreise in der Nacht, von Mekka nach Jerusalem geritten sein soll. Deshalb gibt es auch keinen legalen Anspruch der Araber und Moslems auf den Tempelberg in Jerusalem. Das Wort „Jerusalem“ als Hauptstadt der Juden über Jahrtausende kommt 900-mal in der Bibel vor, aber nicht ein einziges Mal im Koran. Deshalb beansprucht auch der Islam den Tempelberg in Jerusalem in Israel zu Unrecht. Denn auf diesem Tempelberg stand der jüdische Tempel zur Ehre von GOTT über Jahrtausende und wurde 2 x von den Juden, bis zur Zerstörung der Römer ca. 60 Jahre nach Jesus Tod in Jerusalem, aufgebaut.

Die islamische al-Aqsa-Moschee wurde dagegen erst im Jahr 717 unserer Zeitrechnung von Kalif Abd al-Malik auf dem Tempelberg in Jerusalem erbaut, wo zuvor bereits über Jahrtausende bis zum Jahr 70 unserer Zeitrechnung der jüdische Tempel zur Ehre GOTTES gestanden hatte.


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Jerusalem war und ist historisch, geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel schon immer die Hauptstadt von Israel gewesen. US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Entscheidung vom 05.12.2017 recht! Der Islam und der Koran haben keinen legitimen Anspruch auf Jerusalem! Presseartikel lesen
Palästina gab es nie als Volk oder Staat. Wie kam es zu der Erfindung des palästinensischen Volkes? Erstaunliche Antworten! Menschen von 1923-1948 im britischen Mandat Palästina (dem heutigen Israel) hatten damals „Palästina“ Pässe. Die Araber klagten: „Wir sind keine Palästinenser, sondern Araber. Die Palästinenser sind die Juden“: Presseartikel lesen
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Geschichtlich, historisch und nach GOTTES WORT in der Bibel ist Jerusalem die Hauptstadt von Israel! Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt: Presseartikel lesen
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Der Koran beinhaltet in der Regel das Gegenteil von dem, was in der Bibel steht!

Der Nahe Osten kann nur begriffen werden, wenn man die Bibel und den Koran gelesen hat. Der Koran ist im Inhalt in der Regel das Gegenteil von dem, was in der Bibel steht. Hier nur ein kleines Beispiel. In der Bibel, Neues Testament, steht, liebet Eure Feinde, tut Gutes denen die euch hassen. Im Koran steht: alle Ungläubigen (nicht Moslems) müssen getötet werden, wenn Sie sich nicht zum Islam bekehren. Ebenfalls steht im Koran, dass Moslems nur zur Wahrheit gegenüber Moslems verpflichtet sind. Gegenüber „Ungläubigen“ dürfen Moslems Lügen und Unwahrheiten anwenden, sowie jederzeit Verträge brechen. Deshalb ist bisher auch noch jeder Vertrag, den die Palästinenser und Araber, in Verbindung mit Israel abgeschlossen haben, gebrochen worden. Die Bibel aber verpflichtet alle Christen zur absoluten Wahrheit. Jede Lüge und jeder Vertragsbruch gilt als Sünde. Nach dem Koran sind die Erzfeinde des Islams zuerst die Juden, dann die Christen und dann erst alle anderen „Ungläubigen“. Wenn Sie Palästinenser und Araber unterstützen, dann unterstützen Sie auch den Koran mit der Aufforderung zum Töten der Feinde. Deshalb wird es keinen Frieden geben, solange das Land geteilt ist.

Der größte Palästinenser Staat ist Jordanien. Dort wäre Platz für alle Palästinenser. Aber Jordanien verweigert aus politischen und islamischen Gründen die Einreise. Palästina ist ein Vorwand für einen Krieg der seine Begründung im Koran hat. Dort steht, dass es kein Israel, kein Jerusalem als Hauptstadt der Juden und keine Juden mehr in diesem Land gibt. Dies ist jedoch seit 1948 völlig anders. Der Koran wurde erst ca. 638 Jahre nach dem Tod von Jesus Christus von Mohammed geschrieben. Im Koran steht, daß Gott, wegen der Sünde, Israel und das Volk der Juden verlassen hätte, um sich den Moslems zu zuwenden. Und Mohammed selbst war nie persönlich in Jerusalem. Damit der Koran trotzdem einen Rechtsanspruch hat, wurde nachträglich im Koran eingefügt, dass Mohammed im Traum in Jerusalem gewesen wäre. Um Klarzustellen, dass der Koran doch recht hat, gibt es im Islam nur eine Lösung. Israel und alle Juden müssen ausgelöscht werden. Deshalb werden Sie mit Politik, egal für welche Seite, niemals Frieden schaffen können. Der Friede tritt erst ein, wenn die Araber einen weiteren Krieg gegen Israel verlieren. Und dieser Krieg wird kommen, weil mit aller Macht versucht wird dem Koran zu seiner angeblichen Wahrheit zu verhelfen. Die Bibel aber sagt, dass Israel, Jerusalem und die Juden in ihrem Land wohnen werden, bis Jesus Christus wieder kommt. Durch diese göttliche Zusage ist jeder Krieg gegen Israel sinnlos. Sie können sich auf die Seite Gottes stellen oder gegen Gott. Eine Kriegserklärung gegen GOTT hat noch kein Mensch und kein Volk überlebt.

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